09. April: Aktuelle Entwicklungen zu den Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne möchte ich Sie über die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zu den neu getroffenen Maßnahmen der Landesregierung informieren. Diese haben wir im Anhang für Sie nochmals zusammengefasst. Zunächst möchte ich mich an dieser Stelle nochmals bei allen bedanken, die die bereits getroffenen Maßnahmen zur Einschränkung akzeptieren und ihren Beitrag dazu leisten, dass die Ausbreitung des Virus verlangsamt wird.

Stand 08.04. liegt die Zahl der Infektionen in Baden-Württemberg bei 21490, in der Ortenau bei 661. Durch die Maßnahmen konnte inzwischen erreicht werden, dass sich die Ausbreitung verlangsamt hat. Trotzdem gibt es aktuell keinen Grund, über Lockerungen zu diskutieren. Natürlich werden unterschiedliche Szenarien eines Wiedereinstiegs in die Normalität diskutiert, aber wann dies beginnen kann, ist derzeit noch nicht klar.

Damit es künftig schneller möglich ist, Menschen auf das Virus zu testen, haben wir im Wirtschaftsausschuss diese Woche eine Förderung an das Hahn-Schickar-Institut in Freiburg beschlossen, die gemeinsam mit dem Start Up Spindiag GmbH ein Testverfahren konzipiert hat, bei dem der Test vor Ort und nicht mehr im Labor durchgeführt werden kann. So kann innerhalb von 30-40 Minuten eine Infektion festgestellt werden.

Dass es gerade über die Osterfeiertage vielen schwer fällt, diese Maßnahmen weiter zu berücksichtigen, ist völlig klar, trotzdem gilt es in diesen Tagen den Schutz weiterhin an erste Stelle zu setzen und Besuche bei Familien und Freunden auf eine andere Zeit zu verschieben.

Dies ist vor allem für unsere älteren Mitmenschen eine schwierige Situation. Da wir aber leider beobachten mussten, dass die Zahl der Infizierten in Alten- und Pflegeheimen steigt, musste eine Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2, die Corona-Verordnung Heimbewohner (CoronaVO Heimbewohner) eingeführt werden. Natürlich sind diese Auflagen nicht schön und für viele Menschen belastend, jedoch geht es darum, Menschenleben zu retten. Die Verordnung hierzu und weitere aktuelle Informationen aus den Bereichen Wirtschaft und Soziales finden Sie in der Anlage. Des Weiteren sind in der Anlage die Informationen zu den Bundesprogrammen für Sie zur Information angehängt.

Zum Schluss möchte ich allen danken, die sich zur Bekämpfung der Corona Pandemie ehrenamtlich engagieren. Es ist unglaublich, wie viele derzeit zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ehrenamtlich mitwirken. Viele ehrenamtliche Helfer*Innen der im Bevölkerungsschutz mitwirkenden Organisationen und Einrichtungen setzen sich mit großem Engagement ein. Es freut mich daher, an dieser Stelle mitteilen zu können, dass das Land 15 Millionen € zur Verfügung stellt, um Verdienstausfall, Aufwendungen und entstandene Schäden schnell und unbürokratisch auszugleichen. Für ihren großartigen Einsatz gebührt ihnen Anerkennung und Dank!

Ich wünsche Ihnen allen erholsame und schöne Osterfeiertage und bleiben Sie gesund!!

Sandra Boser MdL

 

Neue Informationen zur Soforthilfe-Corona

  • Das Land hat die Soforthilfen des Bundes für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte erfolgreich in das bereits laufende Landesprogramm integriert.
  • Neben den bereits vom Land bereit gestellten fünf Milliarden Euro hat der Bund Haushaltsmittel von bis zu 50 Milliarden Euro frei gegeben, die von den Ländern abgerufen werden können. Antragsberechtigte sind nach dem Bundesprogramm weiterhin Soloselbständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) einschließlich Unternehmen mit land- und forstwirtschaftlicher Urproduktion sowie der Fischerei.
  • Antragsberechtigt ist, wer seinen Hauptsitz in Baden-Württemberg hat. Ab Donnerstag (9. April) werden die neuen Formulare zentral auf der Homepage des Ministeriums zum Download zur Verfügung stehen.
  • Für Antragsteller, die bisher schon ihre Anträge eingereicht haben, ergibt sich dadurch kein Handlungsbedarf. Die bereits vorliegenden Anträge werden weiter bearbeitet. Es ist keine erneute Antragstellung erforderlich.
  • Die Förderung erfolgt weiterhin im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, zunächst für drei Monate, in Höhe von bis zu
    • 9.000 Euro für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten,
    • 15.000 Euro für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten.
    • Darüber hinaus wird das Land auch weiterhin Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 30.000 Euro aus eigenen Mitteln gewähren.
  • Soloselbständige in Baden-Württemberg können wie bislang auch Kosten des privaten Lebensunterhalts in Höhe von 1.180 Euro pro Monat geltend machen.
  • Auch für Personalkosten, für die keine anderweitigen Hilfen wie Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden können, werde das Land weiterhin Zuschüsse gewähren.

Weitere Informationen    

Die zentrale Umstellung erfolgt am 9. April 2020.        

  • Für Antragstellende mit bis zu zehn Beschäftigen steht ein Formular für die Soforthilfe des Bundes und für Antragstellende mit elf bis 50 Beschäftigten ein Formular für die Soforthilfe des Landes bereit.
  • Die Antragsformulare stehen ausschließlich elektronisch auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums (https://wm.baden-wuerttemberg.de/soforthilfe-corona) zum Download bereit. Dort werden auch alle Details zu den Fördervoraussetzungen und zum Verfahren der Antragstellung erläutert.
  • Alle ausgefüllten und unterzeichneten Anträge laden Sie bitte auf dem zentralen Portal www.bw-soforthilfe.de hoch.

Sobald die Anträge geprüft sind, gehen diese direkt an die L-Bank, die die Bewilligung und Auszahlung der Zuschüsse vornimmt. Anträge können bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.

Die inhaltliche Vorprüfung der Anträge übernehmen die örtlichen Kammern von Handel und Industrie sowie Handwerk – auch für Nicht-Kammermitglieder wie die Angehörigen der Freien Berufe. Die Anträge von Landwirten werden von der Landesanstalt für Landwirtschaft, Ernährung und Ländlichen Raum geprüft. Für die Antragsberatung stehen Hotlines der jeweiligen Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern sowie des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Verfügung.

 

Soforthilfe für die Landwirtschaft

  • Bisher konnte nur der gewerbliche Teil der Landwirtschaft von den Soforthilfen profitieren, das hat sich nun geändert. Alle landwirtschaftlichen Betriebe und die gesamte Wertschöpfungskette der Ernährung, gerade die Betriebe mit Sonderkulturen wie z.B. Winzer und Obstbau können nun die Soforthilfen beantragen.
  • Alle Anträge können in einem ersten Schritt über das angegebene Portal        (www.bw-soforthilfe.de) hochgeladen werden.
  • In einem zweiten Schritt bearbeitet die IHK die Anträge (auch von Unternehmen, die in keiner dieser beiden Kammern Mitglied sind).

Weitere Informationen zum Corona-Soforthilfeprogramm finden Sie unter:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

Auf der Homepage der L-Bank finden Sie weitere Hilfen für die Landwirtschaft, diese Seite wird regelmäßig aktualisiert – unter folgendem Link finden Sie die Infos übersichtlich zusammengefasst:

https://www.l-bank.info/fuer-die-presse/downloads/2020/pi2020_13_faktenblatt_hilfsmassnahmen.html

Des Weiteren gibt es von der L-Bank eine Hotline zur Landwirtschaftsförderung.

Tel: 0711/ 122-2666 oder per Mail: landwirtschaft@l-bank.de

 

Corona-Verordnung für Heimbewohner des Sozialministeriums

  • Das Land führt Ausgangsbeschränkungen in Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ein, um vor allem ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen und auch das Personal noch stärker zu schützen.
  • Die Verordnung des Sozialministeriums (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 ist abrufbar unter:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/200407_SM_CoronaVO_Heimbewohner.pdf

 

Informationen rund um das Thema Schutzausrüstung

  • Für Anbieter von Schutzkleidung, sowie für Unternehmen, die die Produktion und Beschaffung des Landes unterstützen möchten, ist ab sofort eine Hotline geschaltet, die unter: Telefonnummer: 0800 67 38 311 von Montag – Freitag 07:00 – 22:00 Uhr sowie am Samstag und Sonntag 09:00 – 18:00 Uhr erreichbar ist.

Ebenfalls Ansprechpartner für den Textilbereich ist:

BIOPRO Baden-Württemberg GmbH (Prof. Dr. Kindervater und Team) koordinieren die              Hilfsangebote von Unternehmen aus Baden-Württemberg:

BIOPRO Baden-Württemberg GmbH, Alexanderstraße 5, 70184 Stuttgart

 Tel.: +49 (0)711 218185-00

 E-Mail: info@bio-pro.de

  • So gibt es u. a. eine Corona-Kooperationsbörse, in der Kooperationspartner ihre Angebote einstellen können: https://www.gesundheitsindustrie-bw.de/standort/Coronavirus-Krisenmanagement
  • Das Sozialministerium nimmt die Angebote für das Land zentral entgegen und koordiniert die Verteilung. Auf folgender Seite finden Sie umfangreiche und ständig aktualisierte Informationen rund um das Thema Schutzausrüstung:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/aktuelles-schutzausruestung/

Dort finden Sie Informationen zu:

  • Zentralen Ansprechpartnern für die Beschaffung von Schutzausrüstung: Hotline und Mailadresse für Hilfs- und Unterstützungsangebote, an die Sie bei Ihnen eingehende Anfragen direkt verweisen können
  • Mailadressen aller Stadt- und Landkreise zur Bedarfsmeldung für Schutzausrüstung
  • Übersichtslisten der bestellten, gelieferten und weiterverteilten Schutzausrüstung

 

15,3 Millionen Euro für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz

  • Das Land stellt mehr als 15 Millionen Euro direkt zur Verfügung, um Ehrenamtliche, die bei der Bekämpfung der Corona-Virus-Lage eingesetzt werden, schnell und unbürokratisch zu entschädigen.
  • Den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der im Bevölkerungsschutz mitwirkenden Organisationen und Einrichtungen wird Verdienstausfall, Aufwendungsersatz und Schadenersatz gewährt.
  • Grundvoraussetzung ist, dass ehrenamtliche Helferinnen und Helfer auf Veranlassung eines Landratsamts oder in den Stadtkreisen eines Bürgermeisteramts, eines Regierungspräsidiums oder des Innenministeriums zur Bewältigung der Corona-Pandemie insbesondere im Bereich Sanitätsdienst oder Betreuung eingesetzt werden.
  • Anträge auf Verdienstausfall, Aufwendungsersatz und Sachschadenersatz werden zunächst auf Ebene der Stadt- und Landkreise durch die Organisationen gesammelt und dort auf Plausibilität geprüft. Jeden Monat zum Monatsende reichen die Organisationen die gebündelten Anträge bei den örtlich zuständigen Landratsämtern oder Bürgermeisterämtern der Stadtkreise ein.
  • Im Einzelnen werden bezahlt:
    • Erstattung von entgangenen Arbeitsentgelten oder Dienstbezügen einschließlich aller Nebenleistungen und Zulagen.
    • Erstattung des Verdienstausfalls in angemessener Höhe an beruflich selbständige Helferinnen und Helfer.
    • Aufwendungsersatz, hierzu gehört insbesondere ein Ausgleich gegenüber den Organisationen für verbrauchtes Einsatzmaterial (z.B. Schutzmasken) und gegenüber den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern (z.B. für eine einsatzbedingt notwendige Reinigung von Dienstkleidung.
    • Ersatz von Sachschaden, die die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Einsatz erleiden.

 

Jugendverbände erhalten umfassenden Schutz

  • Die Verbände und Vereine der Kinder- und Jugendarbeit sind für die Gesellschaft unverzichtbar. Zeltlager, Jugendfreizeiten, Lehrgänge für Jugendleiterinnen und Jugendleiter oder Seminare für Jugendliche: Sie alle fallen derzeit aus. Vor allem die freien Träger der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit sind davon hart betroffen, ihre Existenz ist bedroht.
  • Das Ministerium für Soziales und Integration unterstützt die freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach Kräften.
  • Das Land übernimmt krisenbedingte Ausfall- und Stornokosten für bereits geplante Maßnahmen.
  • Defizite bei den institutionell geförderten Trägern, die die Krise ausgelöst hat, wird das Land ausgleichen.

 

Frauen- und Kinderschutz (Notkapazitäten Frauenhäuser)

Die Landesregierung hat, um die Aufrechterhaltung des Hilfe- und Unterstützungssystems für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder auch in Zeiten einer erhöhten Nachfrage sicherzustellen und qualifizierte Hilfe und Unterstützung zu gewährleisten, einen Soforthilfe-Fonds in Höhe von bis zu     2 Millionen Euro aufgelegt.

Elemente dieser Soforthilfe sind:

  • die Unterstützung von Maßnahmen zur Sicherstellung der telefonischen Erreichbarkeit im Krisenfall für Betroffene und der Möglichkeit der telefonischen und virtuellen Beratung bei häuslicher und sexueller Gewalt, denn da direkte Beratung kaum möglich ist, stellen Frauen- und Kinderschutzhäuser ihre Arbeitsweise um und beraten verstärkt telefonisch oder elektronisch
  • die zeitnahe Mobilisierung der ehrenamtlichen und ehemaligen Mitarbeiterinnen sowie die Aufstockung der hauptamtlichen Beschäftigten in den Beratungsstellen durch eine Aufwandsentschädigung für die deutlich intensivere, telefonische und elektronische Betreuung der Frauen und ihrer Kinder
  • Zuschüsse für technische Ausstattungen (PC +Telefonanlagen) sowie die technische Einrichtung

Sollte es in Frauen- und Kinderschutzhäuser zu Corona-Fällen kommen oder sollten die Kapazitätsgrenzen der Schutzplätze erreicht werden, braucht es praktikable Lösungen vor Ort.

Es ist die Aufgabe der Kommunen, eine ausreichende Zahl an Hilfsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder zur Verfügung zu stellen.

Das Ministerium für Soziales und Integration steht bereits im Austausch mit den Kommunalen Landesverbänden, um das Angebot an Schutzplätzen für gewaltbetroffene Frauen und ihren Kindern zu halten und im Notfall auf Unterbringungsmöglichkeiten ausweichen zu können.

 

Schnelltests zum Vor-Ort-Nachweis des Corona-Virus

  • Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Entwicklung eines Schnelltests zum Vor-Ort-Nachweis des Corona-Virus mit sechs Millionen Euro. Hierzu gab der Wirtschaftsausschuss des Landtags am 7. April sein Einverständnis.
  • Das vom Hahn-Schickard-Institut für Mikroanalysesysteme in Freiburg gemeinsam mit dem aus dem Institut hervorgegangenen Start-up Spindiag GmbH konzipierte Testverfahren soll schon im August dieses Jahres auf den Markt kommen. Mit einem mobilen Gerät soll es innerhalb von 30 bis 40 Minuten sehr verlässliche Analysen über eine Infizierung der getesteten Personen mit dem Corona-Virus ermöglichen.
  • Das innovative Konzept überzeugt dabei vor allem mit der geringen Testdauer von 30-40 Minuten für zwei parallele Analysen und eines hochsensitiven, zweistufigen „nested PCR-Ansatzes“. Dabei werden zwei Stufen des gängigen Labor-Analysestandards „Polymerase-Kettenreaktion“ (polymerase chain reaction, PCR) in einem Testträger hintereinandergeschaltet.
  • Dieses System ermöglicht Analysen mit einer Genauigkeit von über 95 Prozent.
  • Die hohe Sensitivität des Tests sorgt außerdem dafür, dass mit sehr wenig „Testmaterial“, wie etwa einem Speichelabstrich auf Wattestäbchen, sichere Testergebnisse erzielt werden können.
  • Es ist keine weitere Arbeit mit der Patientenprobe notwendig, sodass das Kontaminations- und Infektionsrisiko für das Personal minimiert wird.
  • Dies macht die Benutzung weit über Kliniken und Arztpraxen hinaus möglich, beispielsweise in Apotheken, erste-Hilfe-Stationen, Betrieben und vielen anderen Vor-Ort-Stellen.

Weitere Informationen:                                                                                                                                      

Die Spindiag GmbH gründete sich 2016 von Hahn-Schickard aus und umfasst aktuell ein Team von 31 Expertinnen und Experten.

 

Wichtige Landesseiten

  • Überblicksseite des Sozialministeriums:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheitpflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/

 

  • Aktuelles zum Thema Schutzausrüstung

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheitpflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/aktuellesschutzausruestung/

 

  • Überblicksseite des Staatsministeriums:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/

 

  • Hinweise der Kommunen und Landkreise:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/informationen-derkommunen-und-landkreise/