Das Land investiert weiterhin in Schulen und Kommunen – Sandra Boser zu Besuch in der Gemeinde Hofstetten

(Hofstetten) Am Donnerstag, den 16. Juli 2020, besuchte die grüne Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, Sandra Boser, die Gemeinde Hofstetten. Im Gespräch mit Bürgermeister Martin Aßmuth und Vertreter*innen des Gemeinderats und den Leitungen der Kita und Schule, Herr Merz, informierte sich die Landtagsabgeordnete über die Auswirkungen der Pandemie auf Kindergarten, Schule und kommunale Finanzen.

Anwesend waren neben Sandra Boser MdL und Bürgermeister Martin Aßmuth, Arnold Allgaier (Gemeinderat FW), Meinrad Mickenautsch (Gemeindeat CDU), Peter Neumaier (Gemeinderat FW), Gunter Merz (Schulleiter Grundschule), Bettina Kohler (Leiterin Kindergarten) und der Kämmerer Markus Neumaier.

Nach einer Begrüßung und einem Dank von Bürgermeister Aßmuth für die gute Zusammenarbeit kam das Gespräch gleich auf das Thema „Digitalpakt“ und „Digitales Lernen“ in der Schule zu sprechen. Dazu Sandra Boser: „Ich halte es für enorm wichtig, dass die Gelder aus dem Sofortprogramm für digitale Endgeräte schnell abgerufen werden, damit allen Schüler*innen digitale Endgeräte zur Verfügung stehen. Wir müssen immer auch mit der Situation planen, dass aufgrund von Infektionen an den Schulen wieder Fernunterricht angeboten werden muss. Außerdem sehe ich digitale Lernplattformen als sehr wichtig an, um digitalen Unterricht zu gestalten.“

Die Kitaleiterin Frau Kohler sowie der Schulleiter Herr Merz begrüßten dies und warfen das Thema „Testung“ sowie „Quarantäneregelungen in Kitas und Schulen“ ein, da es vor allem im Hinblick auf die nahende Grippesaison Unklarheiten unter Personal und Elternschaft im Umgang mit etwa einem „einfachen Schnupfen“ gebe. Sandra Boser MdL informierte die Gruppe darüber, dass das Problem im Land bereits erkannt wurde und das Gesundheitsministerium in Abstimmung mit dem Kultusministerium für kommende Woche ein Fachgespräch dazu halten wird. Dabei soll nochmals genau unter Beteiligung von Fachleuten aus pädagogischer und gesundheitspolitischer Perspektive erörtert werden, wie sich die Schulen, Kindertageseinrichtungen und auch Eltern künftig verhalten sollen, wenn bei Kindern herkömmliche Krankheits- und Grippesymptome unterschiedlicher Art vorliegen. „Es geht um Symptome die bei Corona auftreten, wie Fieber, Kopfschmerzen und Atemwegserkrankungen. Ein „einfacher Schnupfen“ ist schon jetzt  kein Grund einer Kita oder Schule ein Kind in Quarantäne zu schicken und steht so auch nicht in den Hygienehinweisen des Landes.“ so die Landtagsabgeordnete. Des Weiteren berichtete sie, dass das Land mittlerweile eine gezielte Teststrategie erarbeitet habe. Sandra Boser: „Uns Grünen ist es wichtig, gezielt vorzugehen. Alle Lehrer*innen und Schüler*innen permanent zu testen wird in der aktuellen Situation von wissenschaftlicher Seite nicht empfohlen. Darauf verlassen wir uns. Das Land wird trotzdem dem gesamten Personal an Schule und Kita im August und September einen freiwilligen Test anbieten. Wichtig ist es, bei Verdachtsfällen schnell zu reagieren.“

 

Im Hinblick auf den finanziellen Mehraufwand durch Corona für die Kommunen sprach Bürgermeister Aßmuth das Thema Corona-Hilfen und kommunale Finanzen an: „Ich wünsche mir, dass von den Corona-Hilfen auch ein Teil im Kinzigtal ankommt. Wir erwarten hohe Einbußen bei der Gewerbesteuer und hoffen, dass das Geld aus dem Länderfinanzausgleich nicht als Kassenkredit gedacht ist.“ Sandra  Boser signalisierte, dass das Land die Kommunen nicht im Stich lasse und Gelder etwa bei den Gewerbesteuerausfällen zu den Bundeshilfen zuschießen werde: „Das Land und die kommunalen Landesverbände sind in sehr guten Gesprächen. Wir werden an das anknüpfen, was in den vergangenen Monaten bereits an die Städte und Gemeinden an Ausgleich geleistet wurde. Damit wollen wir erreichen, dass Investitionen nicht zurückgefahren werden, Förderprogramme für den ländlichen Raum wie das ELR (Entwicklung Ländlicher Raum) oder das Schulbausanierungsprogramm werden weitergeführt.“

Im Anschluss sprach Frau Boser noch mit den Gemeinderäten über die Themen „Breitbandausbau“, über die „Modernisierung ländlicher Wege“ sowie die Förderung der Wasserkraft. „Auch beim Breitbandausbau sind wir in den letzten Jahren ein gutes Stück vorangekommen, auch hier werden wir die Förderung fortführen, um flächendeckend ein akzeptables Angebot zu schaffen.“, so die Abgeordnete abschließend.

Bild v.l.n.r.: Martin Aßmuth, Arnold Allgaier, Sandra Boser, Peter Neumaier, Gunther Merz, Bettina Kohler, Meinrad Mickenautsch und Markus Neumaier