Die Corona-Warn-App ist da / Kitas öffnen zum 29. Juni

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Lage in den Innenstädten, auf den Straßen und den Wochenmärkten normalisiert sich zunehmend. Auch private Feiern sind in gemieteten Räumen bis max. 99 Personen unter Auflagen wieder möglich. Trotzdem liegt die Reproduktionszahl der Neuinfektionen unter 1. Das ist eine gute Nachricht, denn sie beschreibt die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden. Die Ansteckungsrate ist also trotz der Öffnungen weiterhin rückläufig und bestärkt den Kurs der Landesregierung unter Hygieneauflagen weiter zu Öffnen.

Dazu gehören ab 29. Juni auch die Kitas und die Kindertagespflege, sowie die Grundschulen, die für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen wieder für alle Kinder aufmachen dürfen. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege sind die vorläufigen Ergebnisse der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Kinderstudie. Klar ist: Der Gesundheitsschutz der Kinder und Beschäftigten steht an oberster Stelle. Im Rahmen der erweiterten Teststrategie für das Land Baden-Württemberg werden zusätzliche Testungsmöglichkeiten sowohl für Kinder wie auch für die Beschäftigten geschaffen. Ebenso ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung ein wichtiger Baustein bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie hilft Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen. Sie können diese ab sofort in Ihrem App-Store herunterladen.

Corona hat aber nach wie vor finanzielle Auswirkungen auf viele wirtschaftliche und öffentliche Bereiche, daher ist es wichtig, dass Land und Bund weiterhin finanzielle Unterstützung zum Ausgleich bieten. Mit dem Soforthilfepaket II, welches das Land im Juni auf den Weg gebracht hat, unterstützt das Land Vereine, Kunst und Kultur, Busunternehmen und bezuschusst Laptops für Bedürftige SchülerInnen. Das Konjunkturpaket des Bundes bringt weitere Hilfen, die vom Land mit zusätzlichen Mitteln gefüllt werden. Dazu gehört insbesondere weitere Unterstützung für unsere Gastronomie und Hotellerie. Zudem unterstützt das Land die Landkreise und Kommunen aufgrund steuerlicher Einbußen.

Auch sonst war die Landesregierung nicht untätig. Das Klimaschutzgesetz konnte in der Koalition abschließend beraten werden und ist nun in der Anhörungsphase. Zur Sicherung der ärztlichen Versorgung wurden die Studienplätze im Bereich Medizin ausgebaut.

Im Wahlkreis bezuschusst die Landesregierung die Kreisstraße zwischen Fischerbach/Haslach und einen Kreisverkehrsplatz bei Kippenheim mit 5.721.000 Euro. Und mit dem Masterplan Kultur BW – Kunst trotz Abstand hat das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Öffnungsperspektiven und Unterstützung für den Kulturbetrieb in Corona-Zeiten vorgelegt. Mit Freude kann ich mitteilen, dass die zeit.geist Stiftung aus Lahr in diesem Rahmen 26.410 EUR vom Land erhält. Weitere Informationen finden Sie unten in dieser Mail.

Abschließend möchte ich Sie auf meine nächsten WebTalks mit Minister Manne Lucha, Ministerin Edith Sitzmann und dem Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume aufmerksam machen:

  • WebTalk mit dem Minister für Soziales und Integration Manne Lucha zu dem Thema: „Herausforderungen während und nach der Covid-19-Pandemie: wie machen wir das Gesundheitssystem zukunftsfähig?“.“
    Mittwoch 01. Juli, 19.00-20.00 Uhr
  • WebTalk mit der Ministerin für Finanzen Edith Sitzmann zu dem Thema: „Corona und die finanziellen Auswirkungen“
    Dienstag 07. Juli, 19.00-20.00 Uhr