Die Maskenpflicht kommt – Ausweitung Notbetreuung konkretisiert; Aktuelle Entwicklungen zu den Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch immer heißt es durchhalten, um die gewonnenen Erfolge bei der Eindämmung des Corona-Virus nicht zu gefährden. Daher hat die Landesregierung im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats eine Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV für alle über 6 Jahren beschlossen. Die Bedeckung von Nase und Mund kann helfen, die Ausbreitung des Virus aufzuhalten. 

Das erste und wichtigste Kriterium für alle getroffenen Entscheidungen ist der Infektions- und Gesundheitsschutz. Unser Ziel muss es – wie zu Beginn der Pandemie – sein, die Neuinfektionen so stark zu reduzieren, dass wir die Übertragungswege wieder zu den Ursprüngen zurückverfolgen und Erkrankte sowie Kontaktpersonen möglichst lückenlos isolieren können. So können Menschenleben gerettet und unser Gesundheitssystem weiterhin geschützt werden.

Daher müssen ab dem 27. April in Baden-Württemberg alle Personen nach ihrem sechsten Geburtstag im öffentlichen Personennahverkehr und in Läden eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Selbstverständlich werden wir die Maßnahmen kontinuierlich überprüfen und mit Blick auf die Entwicklung der Pandemie auch immer wieder neu bewerten und anpassen. Nach der Entscheidung des VG Sigmaringen wurde die Landesverordnung geändert, so dass Einzelhandelsgeschäfte – wenn sie wünschen – ihre Fläche auf 800m2 verkleinern und entsprechend öffnen können. 

Dafür gibt es gute Neuigkeiten vom Bund für Arbeitnehmer und die Gastronomie: Die Bundeskoalition hat in der vergangenen Nacht unter anderem die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bei einem längeren Bezug und die Absenkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Gastronomiebranche beschlossen.

Unten in dieser Mail übersende ich Ihnen ebenso die Links zu den Hygienehinweisen für die Schulen in Baden-Württemberg sowie weitere Informationen zur Maskenpflicht, den Ladenöffnungen und der Notbetreuung. 

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Ihr Verständnis für die getroffenen Maßnahmen.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser MdL


Informationen zur Maskenpflicht

  • Ab dem 27. April gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht
  • Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen in Läden und Einkaufszentren eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

Alle Fragen und Antworten zur Maskenpflicht finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

Richtlinie zur Öffnung für den Einzelhandel 

Anbei der Link zu den Richtlinien für die schrittweise Öffnung der Läden:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/richtlinie-fuer-die-oeffnung-des-einzelhandels-1/

Informationen zu den Änderungen bei der Notbetreuung

Anbei der Link zu den Änderungen bei der Notbetreuung:

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2020+04+20+Notbetreuung+wird+vom+27_+April+2020+an+erweitert

FAQ Schulen und Kitas

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung der häufigsten Fragen und Antworten, die sich aus den Entwicklungen im Zusammenhang des Coronavirus für die Schulen, die Kitas sowie weitere Bildungsbereiche ergeben: 

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/FAQS+Schulschliessungen

Hygienehinweise für die Schulen in Baden-Württemberg

Anbei der Link zu den Hinweisen:

https://km-bw.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen%202020/Hygienehinweise_Schulen.pdf

Corona-Verordnung gültig ab dem 27.04.2020

Anbei der Link zur aktuellen Verordnung:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/