Entscheidung über Zukunft von Lernplattform „ella“ noch offen

(Stuttgart) Nach der Sondersitzung zur Bildungsplattform „ella“ erklären für die Fraktionen GRÜNE und CDU, Sandra Boser und Siegfried Lorek:

„Nachdem das Gutachten des Kultusministeriums die gravierenden Probleme mit der Bildungsplattform ella offengelegt hat, wurde der Dienstleister ITEOS, ehemals KIVBF, mit einem umfangreichen Fragenkatalog zu einer ausführlichen Stellungnahme aufgefordert.

Eine Entscheidung über die Zukunft von ella kann aber nur auf der Basis belastbarer und fundierter Informationen stattfinden. Diese Datenlage ist aus unserer Sicht noch immer nicht gegeben. Im Gegenteil: Die Informationspolitik von KIVBF/ITEOS ist bislang weder transparent noch trägt sie zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit bei.

Der gegenüber dem Kultusministerium skizzierte Zeitplan mit einem Projektstart zum 1. September 2019 ist wenig belastbar und lässt viele Fragen offen. Nach wie vor ist außerdem ungeklärt, wie und mit wem ITEOS/KIVBF die in Auftrag gegebenen Leistungen erfüllen kann. Denn hier fehlen präzise vertragliche Grundlagen mit den wechselnden Projektpartnern. Die gewählten Dienstleister haben bisher scheinbar kaum Erfahrungen bei der Entwicklung von Schul- und Bildungssoftware. Ein Lastenheft für das Projekt wurde offenbar erst im Juli 2018 vorgelegt. Außerdem müssen die Eigentums- und Nutzungsrechte, insbesondere die Rechte am Quellcode, klar vertraglich geregelt werden. Das Land muss als Auftraggeber die erbrachten Leistungen vertragssicher erwerben können. Hier muss Klarheit geschaffen werden. Auch die finanziellen Folgen für das Land sind unter diesen Umständen nicht absehbar.

Wir erwarten von ITEOS/KIVBF, dass sie, wie heute angekündigt, unverzüglich die fehlenden Informationen liefern und belastbare vertragliche Grundlagen schaffen. Die Kultusministerin hat ITEOS/KIVBF jetzt eine Frist bis zum 31. August gesetzt.

Es ist fahrlässig, wenn die Opposition in dieser völlig unklaren Situation eine Entscheidung über das Knie brechen will. Verbale Aufrüstung und Skandalisierung bringen uns bei der Lösung der Probleme nicht voran. Es geht darum, dass wir zügig und verlässlich eine funktionierende Lehr- und Lernplattform für die Schulen in BW bereitstellen. Eine konstruktive Mitarbeit an der Aufklärung wäre da zielführender. Die Beauftragung des Rechnungshofes ist derzeit nicht zielführend, da es jetzt primär um die Klärung technischer und vertragsrechtlicher Fragen geht. Wenn diese Fragen geklärt sind, werden wir entscheiden, ob unter den gegebenen vertraglichen Grundlagen eine weitere Zusammenarbeit möglich ist.“