Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen kommen – Aktuelle Entwicklungen zu den Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit den weiteren Lockerungen ist seit dem 11. Mai nun der Aufenthalt draußen auch mit Angehörigen eines weiteren Haushalts gestattet und auch in privaten Räumen ist nun ein Treffen mit Geschwistern und deren Familien sowie Personen aus einem weiteren Haushalt möglich. Ab Anfang Juni sollen dann auch wieder Feste und Feiern im Freien mit bis zu 100 Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln wieder erlaubt werden.

Die Ankündigung der Kultusministerin ab heute, den 18.05., schrittweise wieder 50% der Plätze in den Kindertageseinrichtungen über die Notbetreuung hinaus zu öffnen, hat bei vielen Eltern hohe Erwartungen erweckt. Ich verstehe daher den Unmut, dass die Rechtsverordnung dazu nicht zeitnah vorgelegt wurde und die Träger und Einrichtungen damit alleine gelassen wurden. Wir haben als Fraktion darauf gedrängt, dass gemeinsam mit den Trägern eine Umsetzungsstrategie und Maßnahmen vereinbart werden, die die Öffnungen regeln. Dass die fehlende Rechtsverordnung nun an vielen Stellen zur Verzögerung führt ist für viele Eltern frustrierend. Am 13. Mai 2020 hat die Lenkungsgruppe der Landesregierung einem Vorschlag des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung zugestimmt. Wie die schrittweise Öffnung aussehen soll, soll nun vor Ort von den Trägern und Einrichtungen selbst entschieden werden. Dies ist unter anderem abhängig von Personal und Räumlichkeiten. Das Land setzt hierbei den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung.

Eine wichtige Entlastung für Familien ist die Entscheidung der Landesregierung auf Vorschlag von Verkehrsminister Winfried Herrmann die Kosten für nicht genutzte Schülertickets in den letzten zwei Monaten, aufgrund der Corona-Maßnahmen, zu erstatten.

Nachdem bereits Museen, Bibliotheken und Ausstellungseinrichtungen seit dem 6. Mai wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sind, hat das Kunstministerium den Masterplan Kultur BW| Kunst trotz Abstand zu Öffnungsperspektiven & Unterstützung in Corona-Zeiten ausgearbeitet.

Aufatmen können auch die kleinen und mittleren Unternehmen. Die Landesregierung hat ein Rahmenkonzept für einen baden-württembergischen Beteiligungsfonds auf den Weg gebracht. Ziel des Beteiligungsfonds ist es, das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen zu stärken, um diese kreditwürdig zu machen, auch zukünftig deren Liquidität zu ermöglichen und deren Fortbestand somit über die Krise hinaus zu sichern.

Auch wenn der Klimaschutz derzeit aufgrund Corona nicht so präsent ist, so ist er nach wie vor die größte Aufgabe um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Am 12. Mai hat man sich zur Änderung des Klimaschutzgesetzes geeinigt, das noch vor der Sommerpause vom Landtag beschlossen werden soll. Unter anderem soll dies eine PV-Pflicht für Nicht-Wohngebäude beinhalten.

Unten in dieser Mail übersende ich Ihnen wesentliche Informationen sowie die weiterführenden Links zu diesen aktuellen Themen:

  • Aktuelle Fallzahlen zu Covid-19-Infektionen in Baden-Württemberg
  • Informationen zur aktuellen Corona Verordnung
  • Informationen zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege
  • Informationen zu Öffnungsperspektiven und Unterstützung von Kunst und Kultur
  • Informationen zum Umgang mit ungenutzten Schülertickets
  • Informationen zum Beteiligungsfond
  • Informationen zur PV-Pflicht

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir sind mit der Corona Pandemie noch nicht durch und ich appelliere daher an alle, dass es immer noch wichtig ist, dass wir uns trotz den Lockerungen, weiterhin verantwortungsvoll verhalten, damit wir bei den Lockerungen nicht wieder zurücksteuern müssen, falls die Infektionszahlen wieder steigen. Ich vertraue auf Ihre Eigenverantwortung sich weiterhin diszipliniert zu verhalten.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Ihr Verständnis für die getroffenen Maßnahmen.

Für Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser MdL

 

Aktuelle Fallzahlen zu Covid-19-Infektionen in Baden-Württemberg  finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/infektionen-und-todesfaelle-in-baden-wuerttemberg/

Informationen zur aktuellen Corona-Verordnung finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-weitere-lockerungen-der-corona-verordnung/

Informationen zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege finden Sie hier:

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2020+05+14+Gemeinsame+PM+von+Kultusministerium+umd+kommunalen+Landesverbaenden+zur+schrittweisen+Oeffnung+von+Kitas+und+Kindertagespflege

Informationen zu den Öffnungsperspektiven und Unterstützung von Kunst und Kultur finden Sie hier:

https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/masterplan-kultur-bw-oeffnungsperspektiven-unterstuetzung-in-corona-zeiten/

Informationen zum Umgang mit ungenutztes Schülertickets finden Sie hier:

https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/ungenutzte-schuelertickets-kabinett-stimmt-entlastung-der-eltern-zu/

Informationen zum Beteiligungsfond finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-bringt-beteiligungsfonds-fuer-den-mittelstand-auf-den-weg/

Informationen zur PV-Pflicht finden Sie hier:

https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/einigung-beim-klimaschutzgesetz/