Weitere Schritte in Richtung Öffnung sind geplant

Sehr geehrte Damen und Herren,

die ersten Ergebnisse der von der Landesregierung eingesetzten Studie zu den Infektionsverläufen bei Kindern legt nahe, eine weitere Öffnung der Kitas und Grundschulen vorzunehmen. Der Ministerpräsident hat bereits angekündigt, weitere Öffnungen möglich zu machen, was ich sehr unterstütze. Das Kultusministerium muss nun gemeinsam mit den Kommunen und Trägern einen Rechtsrahmen für die Kindertageseinrichtungen und ein Konzept für die Öffnung der Grundschulen entwickeln. Für den erweiterten Start nach den Pfingstferien hat das Kultusministerium gestern die Verordnung veröffentlicht.

Klar ist: Ein solches Öffnungskonzept muss an eine darauf abgestimmte Test-Strategie gekoppelt sein. Um mögliche Infektionsherde schnell zu erkennen, plant das Ministerium für Soziales und Integration, die Test-Strategie auf die regelmäßige Testung des Personals von Kitas und Grundschulen im Land auszuweiten. Dies ist ein notwendiger Schritt zur Entlastung von Familien bei gleichzeitigem Schutz des Personals.

Auch im privaten Bereich gibt es weitere Öffnungen: Bei privaten Veranstaltungen – wie Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten – dürfen ab dem 1. Juni in geschlossen Räumen bis zu zehn Personen teilnehmen. Wenn die Veranstaltung im Freien stattfindet, dürfen wegen der geringeren Infektionsgefahr an der frischen Luft maximal 20 Personen teilnehmen. Ab dem 2. Juni können unter Hygiene-Auflagen wieder Kneipen und Bars öffnen. Auch Jugendhäuser dürfen dann wieder unter Auflagen öffnen, ebenso wie öffentliche Bolzplätze. Für die weitere Öffnung im Sport wurden die Voraussetzungen definiert und damit können bspw. Tanz- und Fitnessstudios wieder starten. Die Öffnung der Bäder, Badeseen, Heil-, Hotel- und Thermalbäder kann unter strengen Auflagen ab dem 06.06.20 starten.

Mit dem neuen Corona Soforthilfepaket gibt es für Hotels und die Gastronomie neben den Öffnungen weitere Stabilisierungshilfen vom Land. Auch der ÖPNV und die Busunternehmen wurden nicht vergessen: Baden-Württemberg hat einen Rettungsschirm über 200 Millionen Euro beschlossen, um die gravierenden Einnahmeausfälle aufgrund des drastischen Rückgangs der Fahrgäste und somit des Wegfalls von Ticketeinnahmen zu kompensieren.

Abseits Corona hat die Landesregierung aktuelle Themen im Blick: Die Wohnraumoffensive wird weiter ausgebaut und das neue Klimaschutzpaket kommt: Mit einer PV-Pflicht für Nicht-Wohngebäude und größere Parkplätze und mit der kommunalen Wärmeplanung bringen wir den Klimaschutz in Baden-Württemberg einen großen Schritt voran. Eine wichtige Maßnahme, denn die Situation unserer Wälder zeigt eindrücklich welche Folgen der Klimawandel bei uns vor der Türe hat. Um die Situation der Wälder zu verbessern ist der Notfallplan Wald ein wichtiges Instrument.

Abschließend möchte ich Sie zu meinem Webinar mit Herrn Minister Franz Untersteller am 17. Juni um 19.00 Uhr in meinem digitalen Sitzungszimmer zum Thema „Klimawandel vor der Haustüre“ einladen. Die Zugangsdaten erhalten Sie über wahlkreis@sandra-boser.de.

Alle weiteren Informationen zu den Lockerungen und zu der Arbeit der Landesregierung finden Sie unten in dieser Mail.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Ihr Verständnis für die getroffenen Maßnahmen.
Für Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser MdL

 

Aktuelle Fallzahlen zu Covid-19-Infektionen in Baden-Württemberg finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/infektionen-und-todesfaelle-in-baden-wuerttemberg/

Informationen zur aktuellen Corona-Verordnung finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-weitere-lockerungen-der-corona-verordnung/

Infos zu Öffnungen: Private Feste, Öffentliche Feste, Bars & Kneipen, Jugendhäuser & Bolzplätze, Kitas und Grundschulen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/mehr-bereiche-profitieren-von-lockerungen/

Corona-Verordnung zum Start der Schulen nach den Pfingstferien:

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Notverkuendung+CoronaVO+Schule+vom+27_+Mai

Corona-Verordnung Beherbergung:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/corona-verordnung-fuer-beherbergungsbetriebe-veroeffentlicht/

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Wiedereröffnung von Sportangeboten:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/wiedereroeffnung-von-sportangeboten-unter-auflagen/

Weitere Corona-Soforthilfen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/15-milliarden-euro-fuer-weitere-corona-hilfen/

Rettungsschirm Bahne und Busse:

https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/rettungsschirm-fuer-bahnen-und-busse-beschlossen/

Stabilisierungshilfe für die Gastronomie:

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/stabilisierungshilfe-corona-fuer-das-hotel-und-gaststaettengewerbe/

Erleichterung Grenzübertritt:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/schritt-fuer-schritt-zurueck-zur-normalitaet/

Wohnraumoffensive:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wohnraumoffensive-der-landesregierung/

Weitere Infos jenseits von Corona:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/von-bienenvoelkern-bis-breitbandausbau/

Notfallplan Wald:

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/klimawandel-trifft-waelder-mit-besonderer-wucht/

Mit der Regierung ins Gespräch kommen –
Webinar mit dem Franz Untersteller zum Thema: „Klimawandel vor der Haustüre“

Nach einem Impulsvortrag von Minister Franz Untersteller zum Thema „Klimawandel vor der Haustüre“ können Fragen zum Thema gestellt werden. Das Webinar moderiert Sandra Boser MdL. Wir laden Sie herzlich am Mittwoch, den 17. Juni 2020 von 19.00-20.00 Uhr ins digitale Sitzungszimmer von Sandra Boser MdL ein. Gern übersende ich Ihnen unter wahlkreis@sandra-boser.de alle nötigen Zugangsdaten.