Aktuelle Informationen zu Corona sowie weitere Neuigkeiten

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und Ihr entgegengebrachtes Vertrauen bedanken. So Grün war Baden-Württemberg noch nie! Grün ist auch die Farbe des Frühlings. Das Frühlingserwachen ist in vollem Gange. Damit ist der Wunsch nach mehr Aktivitäten, Freiheiten und Normalität noch größer, dabei gilt es aber weiterhin den Gesundheitsschutz der Menschen im Land zu berücksichtigen. Leider sind die Intensivbetten mittlerweile bei einer Auslastung von 90%, die Patient:innen werden leider jünger. Daher möchte ich alle mit Blick auf das Infektionsgeschehen weiterhin darum bitten, sich verantwortungsvoll zu verhalten, um sich selbst und andere zu schützen. Die dritte Welle ist da.

Frühling ist auch eine Zeit des Neuanfangs. Um einen Neuanfang geht es auch in der Politik. Als stärkste Kraft im Land hat unser Sondierungsteam mit allen möglichen Partnern intensive Gespräche geführt, um das beste Zukunftspaket für Baden-Württemberg zu erreichen. Ich weiß, dass sich viele von einer Ampelkoalition mehr erhofft haben. Doch das Sondierungsergebnis mit der CDU spricht eine deutlich grüne Sprache. Dies wollen wir in den kommenden Wochen in einen Koalitionsvertrag – einen Zukunftsvertrag für das Land festschreiben. Mit der nächsten Grün-Schwarzen Koalition wollen wir nicht weitermachen wie bisher, sondern zukunftsgerichtet, vor allem im Bereich Klimaschutz, bedeutende Punkte festlegen. Wir wollen Baden-Württemberg zu einem Klimaschutzland voranbringen. Neben dem Klimaschutz sind die Gestaltung der wirtschaftlichen Transformation, Erhaltung und Modernisierung von Arbeitsplätzen, die Dekarbonisierung und die Digitalisierung sowie die Stärkung des Zusammenhaltes unserer Gesellschaft für die Arbeit der nächsten baden-württembergischen Landesregierung von herausragender Bedeutung. Jedoch zu Beginn der Legislatur erfordert es weitere Kraftanstrengungen, um die Corona-Krise zu bewältigen und wir wollen gestärkt aus der Krise hervorgehen. Um diese Ziele zu erreichen, bildet eine vertrauensvolle, verlässliche und konstruktive Arbeit der Verhandlungsparteien die Grundlage für den Erfolg der Regierungsarbeit.

Erfreuliche Neuigkeiten gibt es beim Thema Impfen. Es sind seit dieser Woche nun auch die Hausarztpraxen in die Impfungen eingebunden. Allerdings braucht es auch dort die notwendigen Impfstoffe und dies ist derzeit leider der begrenzende Faktor. Für die kommende Woche plant die Landesregierung einen Impfgipfel mit den Kreisen und Kommunen, um den Verteilungsschlüssel der Impfstoffe neu abzustimmen, vor allem wenn mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Derzeit konzentrieren wir uns in Baden-Württemberg zunächst weiter auf die Impfungen für Menschen über 70 und 80 Jahren. Über 60-Jährige sind im Land derzeit nur bei bestimmten Vorerkrankungen oder wegen ihres Berufs impfberechtigt.

Zum Schulbetrieb nach den Osterferien gelten folgende Regelungen. In der Woche vom 12. bis zum 16. April wird an den Schulen kein Präsenz-, sondern nur Fernunterricht stattfinden. Für die Schüler*innen der Klassen 1 bis 7 wird eine Notbetreuung eingerichtet. Dies soll Zeit geben um die langersehnten Schulöffnung für alle Klassenstufen ab dem 19.04.21 vorzubereiten, immer unter der Voraussetzung, die Infektionszahlen lassen dies zu. Mit den Lehrerverbänden und -gewerkschaften, Landesschülerbeirat, Landeselternbeirat, Schulleiterinnen und Schulleitern wurden die Öffnungsschritte im Vorfeld abgestimmt. Dabei wurde beschlossen, dass künftig neben den AHA-L Regeln auch Schnelltests die Sicherheit von Schüler:innen und Lehrkräften erhöhen sollen.  Ab dem 12. April 2021 wird es daher anlasslose Schnelltestmöglichkeiten zur Eigenanwendung für Beschäftigte an Schulen, Kitas und in der Kindertagespflege sowie für Schüler*innen geben. Ab dem 19. April wird es ab einer Inzidenz von 100 eine indirekte Testpflicht gelten. Mit den kommunalen Landesverbänden konnte für die Testungen von Erzieher:innen und Kindern in Kindertageseinrichtungen eine Einigung erzielt werden, die die Testungen auch an Kindertageseinrichtungen ermöglicht.

Um den Klimaschutz und die Mobilitätswende im Ländle weiter voranzubringen freue ich mich sehr, dass das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg den Betrieb für die elektrisch betriebenen Züge auf Ökostrom umstellt. 80 Prozent der elektrisch fahrenden Züge in Baden-Württemberg werden dann mit Strom aus Wind-, Sonne- oder Wasserquellen betrieben.

Aus meinem Wahlkreis kann ich erfreuliches zur Förderung im Straßenbau berichten. Ich freue mich sehr, dass die Stadt Lahr für den Ersatzneubau der Schutterbrücke im Grüneck in Lahr-Kuhbach eine Förderung in Höhe 135.000 Euro erhält. Der Ortenaukreis wird vom Land für die Modernisierung von insgesamt sieben Brücken mit einem Zuschuss von insgesamt 751.000 Euro gefördert. Projekte von der Stadt Kehl und dem Landratsamt Ortenaukreis sind auch mit dabei. Damit wird die Infrastruktur im Land gestärkt und die klimafreundliche Mobilität weiter vorangebracht.

Abschließend möchte ich Sie noch kurz über meinen Besuch im Schnelltestzentrum in Hofstetten informieren. Das Testzentrum in der Festhalle von Hofstetten hat immer freitags von 17.00- 18.30 Uhr und dienstags von 8.00 bis 9.30 Uhr geöffnet, wo man sich jeweils ohne Anmeldung freiwillig testen lassen kann. Das Testzentrum ist sehr gut organisiert. An vier Teststationen kann man sich durch vom DRK geschulte Personen auf Corona testen lassen. Neben Bürgermeister Aßmuth erhalten die Tester von vier freiwilligen Bürger:innen Unterstützung. Das Testzentrum bietet auch Tests für den Kindergarten und die Grundschule an. Bei meinem Besuch kamen zahlreiche Bürger:innen, daher freue ich mich sehr, dass das Angebot so gut angenommen wird.

Schauen Sie auch unter www.sandra-boser.de rein, hier finden Sie weitere aktuelle Informationen und Pressemitteilungen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser

 

 

Das Sondierungspapier von Grünen und CDU:

https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2021/04/2021.04.03-Sondierungsergebnis-GrueneBW-und-CDU-BaWue.pdf

 

Aktuelle Informationen zum Coronavirus:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/

 

Impfen: 

Baden-Württemberg bringt Impfungen von älteren Menschen voran

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-bringt-impfungen-von-aelteren-menschen-voran/

 

Schulen und Kitas:

Informationen zum Schulbetrieb nach den Osterferien

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/informationen-zum-schulbetrieb-nach-den-osterferien/

Teststrategie für Schulen, Kitas und die Kindertagespflege

https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/teststrategie-schulen-kitas-ab-april-2021

 

Allgemeines aus der Landesregierung:

Nahverkehrszüge im Land fahren mit Ökostrom

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/nahverkehrszuege-im-land-fahren-mit-oekostrom/

 

Wahlkreis:

Förderung Straßenbau

https://sandra-boser.de/landesregierung-bezuschusst-sieben-projekte-im-kommunalen-strassenbau-im-ortenaukreis-mit-einer-gesamtfoerdersumme-in-hoehe-von-751-000-euro-lahr-ist-mit-dabei/

Besuch Schnelltestzentrum

https://sandra-boser.de/gruenen-landtagsabgeordnete-sandra-boser-zu-besuch-im-corona-schnelltestzentrum-in-hofstetten/

 

 

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