Aktuelle Informationen zu Corona sowie weitere Neuigkeiten

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem bereits erste Öffnungen im Bereich Kita und Schulen vollzogen wurden, ist für uns Grüne wichtig, weitere Öffnungsschritte zu ermöglichen, um den Wunsch nach etwas mehr Normalität, näher zu kommen. Dabei behalten wir immer den Blick auf das Infektionsgeschehen.

Mit dem Beschluss der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gibt es nun erste Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel, aber auch für Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten. Ebenso soll kontaktfreier Sport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und im Freien für Gruppen mit bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren möglich sein. In Baden-Württemberg soll als Maßstab für Lockerungen die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis gelten. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern im betreffenden Stadt- oder Landkreis kann der Einzelhandel unter Einhaltung der definierten Quadratmeterfläche pro Kundin oder Kunde geöffnet werden und bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist „click&meet“ erlaubt. Dabei spielen bei der Öffnungsperspektive folgende vier Punkte eine entscheidende Rolle: das Impf-Tempo, intelligente Schutzkonzepte, digitale Hilfsmittel ( z.B. Luca App) und Freitesten mit Schnell und Selbsttests. Ein Stufenplan gibt nähere Hinweise, was bei sinkenden Inzidenzen wieder möglich sein soll.

Um den Grundschüler*innen wieder etwas Normalität zurückzugeben, sollen die Grundschulen ab dem 15. März 2021 mit allen Klassen zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren. Auch die weiterführenden Schulen haben wir im Blick, so dass auch hier ab dem 15. März die Klassen 5 und 6 mit einem eingeschränkten Präsenzbetrieb wieder unterrichtet werden sollen. Dabei soll an den Grund- sowie an den weiterführenden Schulen der Unterricht unter Berücksichtigung der AHA-Regeln stattfinden.

Erfreulich ist die Nachricht, dass die Landesregierung mit dem Landessportverband eine neue Vereinbarung zur Sportförderung („Solidarpakt Sport IV“) beschlossen hat. Die Vereinssportstätten werden mit 40 Millionen Euro gefördert und die Mittel werden um 18 Millionen Euro im Jahr erhöht. Ich finde es wichtig, die Vereine, gerade in dieser schwierigen Zeit, sind sie doch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedeutend, finanziell zu unterstützen.

Aber nicht nur die Vereine benötigen dringend Unterstützung, sondern auch der Einzelhandel und das Hotel- und Gaststättengewerbe. Wir Grüne setzen uns dafür ein, mit einem „Notfallexistenzfonds“ denen im Lockdown geschlossenen Einzelhandelsgeschäfte finanziell unter die Arme greifen zu können und ihnen mit einem „Neustart-Programm“ weitere Unterstützung nach der Pandemie zukommen zu lassen.

Links zu weiteren Informationen zu den aktuellen Corona- Beschlüssen finden Sie weiter unten.

Um den Klimaschutz und die Mobilitätswende im Ländle weiter voranzubringen freue ich mich sehr, dass die Städte Lahr und Ettenheim beim Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur für 2021 mit dabei sind. Die Stadt Lahr erhält eine Förderung für die Erweiterung von 40 Fahrradboxen am Bahnhof und die Stadt Ettenheim für die Einrichtungen zweier Mittelinseln „Thomasbreite“ und „im Offental“ und den Neubau der Querungshilfe Ettenheim-Wallburg. Insgesamt hat das Land Baden-Württemberg in das Förderprogramm für den Bereich Rad- und Fußverkehr 143 neue Bauvorhaben mit einer Förderhöhe von etwa 70 Millionen Euro neu aufgenommen. Ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 2018, dort betrug die Förderhöhe noch 18 Millionen Euro.

Im Insta-Live-Chat sprach ich mit Elisabeth Schilli vom Landesschülerbeirat, Leon Kuderer von der Grünen Jugend und Felix Neumann von Gemeinsam stark Ortenau zum Thema „Jugend in Zeiten von Corona“. Dabei ging es unter anderem um die Fragen, wie die jungen Menschen mit dieser Situation umgehen und wie stark sie unter den Einschränkungen leiden? Ob sie mit den digitalen Angeboten zurechtkommen und ob es auch positive Erfahrungen während der Pandemie gibt? Weitere Themen waren auch Sitzenbleiben und Öffnungsperspektiven für Schulen.

Über meinen Instagram Account kann das Video nochmals angeschaut werden. https://www.instagram.com/sandra.boser

Bei meinem Webtalk mit Minister Manne Lucha wurde die aktuelle Lage zu Corona beleuchtet. Mit AstraZeneca kommen die Impfungen voran und es können weitere Personen geimpft werden. Bis zum 15. März sollen alle Personen in den Pflegeheimen in der Ortenau geimpft sein. Neben der Schnellteststrategie ging es auch um die Förderung des Ortenauklinikums durch das Land. Minister Lucha bestätigte, dass die 60 % Förderung weiterhin mit den zu Grunde liegenden Planungen verankert sei.

Wer den WebTalk verpasst hat und reinschauen möchte, kann dies auf YouTube tun:
https://www.youtube.com/channel/UCnVpbEHOh4lRp_Ck0Y7xaSQ

Alle Infos zu meinen kommenden Veranstaltungen vor der Wahl finden Sie auf meiner Homepage www.sandra-boser.de.

Ich möchte Ihnen allen zum Schluss meinen Dank aussprechen, dass Sie sich in dieser schwierigen Zeit verantwortungsvoll verhalten und somit sich und andere schützen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser

 

Weitere Informationen

Schauen Sie auch unter www.sandra-boser.de rein, hier finden Sie weitere aktuelle Informationen und Pressemitteilungen.

 

Allgemeine Beschlüsse zu Corona:

Einigung auf Anwendung regionaler Inzidenz bei Öffnungsschritten

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/einigung-auf-anwendung-regionaler-inzidenz-bei-oeffnungsschritten/?&pk_medium=messenger&pk_campaign=210305_mes&pk_source=mes&pk_keyword=regionalinzidenz

Mit Vorsicht und Perspektive ins Frühjahr

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/mit-vorsicht-und-perspektive-ins-fruehjahr/

 

Schulen:

Weitere Öffnungsschritte für Schulen ab dem 15. März

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/weitere-oeffnungsschritte-fuer-schulen-ab-dem-15-maerz/

 

Impfen:

Impfberechtigte Personengruppen in Baden-Württemberg

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/impfberechtigt-bw/

 

Notfallfonds zur Unterstützung des Einzelhandels:

Andreas Schwarz schlägt Notfallfonds für den Einzelhandel vor

https://www.gruene-landtag-bw.de/metanav/presse/aktuelles/andreas-schwarz-schlaegt-notfallfonds-fuer-den-einzelhandel-vor/?L=0

 

Solidarpakt Sport:

Finanzielle Unterstützung für Vereine

https://www.gruene-landtag-bw.de/metanav/presse/aktuelles/solidarpakt-sport-mehr-finanzielle-unterstuetzung-fuer-vereine/?L=0

 

Klimaschutz:

Bericht zum klimatischen Jahresrückblick 2020 in Baden-Württemberg

https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bericht-zum-klimatischen-jahresrueckblick-2020-in-baden-wuerttemberg-vorgestellt/

 

Aufnahme in das Förderprogramm für den Rad- und Fußweg im Wahlkreis:

https://sandra-boser.de/land-baut-radnetz-in-der-region-weiter-aus-lahr-und-ettenheim-mit-dabei-sandra-boser-mdl-fuss-und-radverkehr-spielen-entscheidende-rolle-fuer-die-mobilitaetswende/

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