Aktuelle Informationen zu Corona sowie weitere Neuigkeiten

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verlängerung des Lockdowns ist für uns alle eine große Herausforderung und ich danke allen, die sich in dieser schwierigen Situation verantwortungsvoll verhalten und somit sich und andere schützen. Für uns als Grüne ist dabei wichtig, den Blick auf diejenigen zu legen, die davon besonders betroffen sind: Kinder und Jugendliche und ihre Familien, sowie die vom Lockdown betroffenen Betriebe. Es ist daher gut, dass erste Öffnungen für die Kitas und Grundschulen wieder ermöglicht werden sollen, wenn das Infektionsgeschehen es zulässt. Um die wirtschaftlichen Einbuße von Betrieben auszugleichen hat der Bund die Überbrückungshilfen verlängert, als Land setzen wir die Hilfen für Hotel und Gaststätten fort. Wir alle wünschen uns nichts sehnlicher als zurück zur Normalität zu kommen und wir setzen alles daran, die weiteren Öffnungen schnellstmöglich zu vollziehen.

Um den Menschen im Ländle gute Lebensbedingungen zu ermöglichen, braucht es neben einem leistungsstarken Gesundheitssystem auch gute Wohnqualität. Daher freue ich mich, dass für die Städtebauförderung 5,9 Millionen Euro an neun Gemeinden in den Wahlkreis Lahr fließen werden. Eine Finanzhilfeerhöhung vom Förderprogramm für Städtebau erhalten die Städte Lahr, Hornberg, Hausach sowie die Gemeinden Meißenheim, Steinach, Rust, Seelbach, Ettenheim und Ringsheim. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt von Wohnungen, über die Weiterentwicklung bestehender Zentren bis zu Maßnahmen für den Klimaschutz.

Erfreulich ist auch, dass der ÖPNV weiter gefördert wird. Die Fraktionen Grüne und CDU stellen den Kommunen eine weitere Finanzspritze in Aussicht. Ganz konkret stimmten sich die Fraktionschefs der Regierungskoalition mit dem Präsidenten des Landkreistags Joachim Walter über einen Rettungsschirm für den Öffentlichen Nahverkehr bis Ende Juni diesen Jahres ab – denn die Sicherstellung des ÖPNV ist eine kommunale Aufgabe. Die Überbrückungshilfe des Landes für den öffentlichen Verkehr in Höhe von rund 70 Millionen Euro – zusätzlich zu den aus dem Vorjahr übertragenen 65 Millionen Euro an Landeshilfe für den ÖPNV – soll sowohl eine erneute Erstattung der Elternbeiträge für die Schüler-Abos umfassen (20 Millionen) als auch einen Rettungsschirm für den Bus- und Stadtbahnverkehr (50 Millionen).

Leider mussten meine geplanten Besucherfahrten in den Landtag im vergangenen Jahr mehrfach verschoben und letztendlich abgesagt werden. Daher bietet der Landtag von Baden-Württemberg nun virtuelle Besuche an. Dabei kann bei einem virtuellen Rundgang durch den Landtag ein Einblick in die Parlamentsarbeit ermöglicht werden. Im Anschluss findet ein digitales Gespräch mit mir statt. Ich lade alle herzlich dazu ein, die Arbeit im Landtag zumindest auf Distanz kennenzulernen. Die Teilnehmer:innenzahl ist begrenzt. Weitere Infos dazu finden Sie weiter unten.

In meinen beiden letzten WebTalks ging es im Gespräch mit Minister Franz Untersteller und Bürgermeister Matthias Bauernfeind um den kommunalen Klimaschutz. Baden-Württemberg unterstützt kommunale Klimaschutz Vorhaben in unterschiedlicher Form. Mit dem neuen Klimaschutzgesetz liegt ein Schwerpunkt auf der kommunalen Wärmeversorgung, aber auch die Energiewende muss weiterhin im Blick bleiben. Bürgermeister Matthias Bauernfeind hatte am Beispiel seiner Gemeinde Oberwolfach dargestellt, wie dies vor Ort gestaltet werden kann.

Im Gespräch mit meinem Kollegen Martin Hahn MdL ging es um die Zukunft der Landwirtschaft unter dem Druck von Artenschutz, Tierwohl und Preis. Trotz der schwierigen Marktbedingungen liegt darin auch eine Chance für unsere nachhaltige, kleinbäuerliche Landwirtschaft. So zeigte sich im Gespräch, dass die Übernahme von Höfen wieder zugenommen hat.
Wer die WebTalks verpasst hat und reinschauen möchte, kann dies auf YouTube tun:
https://youtube.com/channel/UCnVpbEHOh4lRp_Ck0Y7xaSQ

Abschließend möchte ich Sie noch auf meine kommenden sehr informativen und unterhaltsamen Online-Veranstaltungen im Februar aufmerksam machen.
Zum digitalen Abgeordnetengespräch und einem virtuellen Rundgang durch den Landtag lade ich für den Mittwoch, den 17. Februar 2021 alle interessierte Bürgerinnen und Bürger ein.

Am Donnerstag, den 18.02.2021 findet der WebTalk: „Die Zukunft des Wohnens“ mit Chris Kühn MdB und Susanne Bay MdL statt und am Montag, den 22.02.2021 möchte ich mich bei dem WebTalk „Jugend in Zeiten von Corona“ mit Jugendlichen über ihre Situation austauschen.

Zudem haben Sie die Möglichkeit an dem Webtalk „Aktuelle Lage zu Corona“ mit dem Minister für Soziales und Integration Manne Lucha MdL am Mittwoch, den 24. Februar 2021 um 18.30 Uhr teilzunehmen.

Gern sende ich Ihnen die jeweiligen Zugangsdaten zu den Veranstaltungen zu. Schreiben Sie einfach eine Mail an sandra.boser.wk@grune.landtag-bw.de.

Anschließend finden Sie weitere Informationen zu aktuellen Infos zu Corona sowie Neuigkeiten aus meinem Wahlkreis und zu den Online-Veranstaltungen.
Ich würde mich freuen Sie bei der ein oder anderen Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser

Corona:

Aktuelle Infos zu Corona
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bund-und-laender-einigen-sich-auf-eine-verlaengerung-des-lockdowns/

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen/

Öffnung Grundschulen und Kitas
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/oeffnung-der-grundschulen-kitas-und-kindertagespflege/

Impfen
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erste-zwischenbilanz-nach-sechs-wochen-impfen/

Teststrategie für Kitas und Schulen
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erste-eckpunkte-einer-erweiterten-teststrategie-fuer-kitas-und-schulen-vereinbart/

Sonstige Themen:

Grüne legen Konzept für Schulen vor:

https://www.gruene-landtag-bw.de/metanav/presse/aktuelles/sandra-boser-mit-konzept-wie-schule-in-zeiten-von-corona-funktionieren-kann/?L=0

Das Land erreicht die Klimaziele im Jahr 2020:

https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/erste-abschaetzung-land-erreicht-klimaschutzziel-2020-co2-einsparungen-gegenueber-1990-bei-mindeste/

Die Stabilisierungshilfen für Busunternehmen wird fortgesetzt:

https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-gewaehrte-stabilisierungshilfen-fuer-ueber-1500-reisebusse-im-jahr-2020/

Wahlkreis:

Zusammenfassung WebTalk „Die Zukunft der Landwirtschaft“
https://sandra-boser.de/die-zukunft-der-landwirtschaft-oeffentliches-geld-fuer-oeffentliche-leistung-der-agrarpolitische-sprecher-der-gruenen-und-vorsitzender-des-ausschusses-fuer-laendlichen-raum-landwirtschaft-und/

Zusammenfassung WebTalk „Klimaschutz in den Kommunen“
https://sandra-boser.de/gesellschaftlicher-konsens-wichtig-fuer-klimaschutz-sandra-boser-hatte-minister-franz-untersteller-mdl-zum-webtalk-klimaschutz-in-den-kommunen-eingeladen/

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