Verkehrsministerium bestätigt die Möglichkeit für einen Bahnhalt in Wolfach/Kirnbach – Sandra Boser macht sich für den Bahnhalt stark

(Wolfach) Auf Anfrage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion GRÜNE im Landtag, Sandra Boser, gibt es nun auch positive Rückmeldung für einen Bahnhalt in Kirnbach bei Wolfach aus dem Verkehrsministerium. „Gerade im ländlichen Raum sehe ich im Ausbau des Schienenverkehrs eine große Möglichkeit, die Mobilitätswende voranzubringen. Ein Bahnhalt in Kirnbach wäre eine gute Sache für Schüler:innen, Pendler:innen und den Tourismus vor Ort. Ich setze mich weiterhin gerne dafür ein.“ so Sandra Boser MdL.

In der Antwort des Verkehrsministeriums auf die Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten wird erläutert, dass „bisherige Zwänge des Fahrplans, die einen Halt im Wolfacher Ortsteil Kirnbach entgegenstanden, nicht mehr bestehen.“ Desweiteren sei die bauliche Einrichtung eines Halts, vorbehaltlich einer noch zu erfolgenden genaueren Untersuchung, in zentraler Lage des Ortsteils möglich. Er würde dort liegen, wo sich zu Bundesbahnzeiten bereits einmal ein Bahnsteig befunden hat. Allerdings müsste laut dem Verkehrsministerium zuerst ein Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden: „Aufgrund von gesetzlichen Bestimmung ist eine Förderung des Landes nach dem sogenannten Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nur möglich, wenn anhand des Fahrgastpotentials ein Wirtschaftlichkeitsnachweis für den Halt gelingt. Bei einer Potentialabschätzung wären neben den örtlichen Fahrgastpotentialen auch touristische Aspekte zu betrachten.“ so das Verkehrsministerium. Um dies auf den Weg zu bringen sollten demnächst vorbereitende Gespräche stattfinden. Dazu wird sich die Landtagsabgeordnete Sandra Boser MdL in Kürze mit Bürgermeister Thomas  Geppert abstimmen.

Die Grüne Landtagsabgeordnete äußert sich positiv zur Einrichtung eines Bahnhaltes in Kirnbach: „Ich unterstütze gerne die Kommune bei der Umsetzung des Projekts. In einem Bahnhalt in Kirnbach sehe ich eine Aufwertung für die gesamte Region.“

 

Neun Gemeinden im Wahlkreis profitieren vom Förderprogramm für Städtebau mit insgesamt 5,9 Mio. Euro Die grüne Landtagsabgeordnete Sandra Boser: „Wir gehen den dringend benötigten Wohnungsbau an.“

5,9 Mio. Euro erhalten neun Kommunen aus dem Wahlkreis Lahr/Kinzigtal in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2021. Dies teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart mit. Insgesamt stehen rund 265 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für 361 Maßnahmen zur Verfügung. „Die Mittel zur Städtebauförderung fließen in laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete sowie in die Innenverdichtung. Damit setzen wir vor Ort um, was wir landesweit verfolgen: unsere Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten“, sagt Sandra Boser MdL.

Eine Finanzhilfeerhöhung vom Förderprogramm für Städtebau erhält die Stadt Lahr in Höhe von 900.000 Euro für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet Kanadaring und die Gemeinden Meißenheim und Steinach erhalten Förderungen in Höhe von je 400.000 Euro für deren laufende städtebauliche Erneuerungsgebiete „Ortsmitte“. Auch die Gemeinde Rust profitiert für seine Ortsmitte in Höhe von 900.000 Euro und die Gemeinde Seelbach, ebenfalls für die Ortsmitte, in Höhe von 800.000 Euro. Für das städtebauliche Erneuerungsgebiet „Altstadt“ erhält die Stadt Hausach 300.00 Euro, die Stadt Hornberg erhält für das Erneuerungsgebiet „Stadtmitte III“ 900.000 Euro und die Gemeinde Ettenheim darf sich für „Nordwestliche Vorstadt“ über 500.000 Euro freuen. Für Neumaßnahme zur Stärkung der Ortsmitte als Wohnstandort, insbesondere durch Verlagerung eines Gewerbebetriebes mit anschließender Entwicklung eines neuen innerörtlichen Wohnquartiers, Verlagerung und Umnutzung des Bauhofs erhält die Gemeinde Ringsheim 800.000 Euro.

Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt von Wohnungen, über die Weiterentwicklung bestehender Zentren bis zu Maßnahmen für den Klimaschutz.

Hinter der Städtebauförderung steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung. „Für eine nachhaltige Baupolitik gilt für uns Grüne ‚Innenentwicklung vor Außenentwicklung‘. Das heißt: Wir wollen im Zentrum zuerst nicht-genutzte Flächen in Bauflächen umwidmen, um so wertvolle Grünflächen im Außenbereich zu schützen“, so die grüne Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser.  Weitere Beispiele sind energetische Sanierungen von Altbauten und die Förderung von Grünflächen.

Die Städtebauförderung ist zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an – die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt Sandra Boser MdL.

Auf ein Digitales-Schwätzchen mit Sandra Boser. Persönlicher Austausch mit Ihrer Abgeordneten.

Die GRÜNE Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandra Boser lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum persönlichen Austausch ein. Angesichts der aktuellen Lage braucht es offene und digitale Gesprächsformate, um auch in dieser Situation die Anliegen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Was normalerweise als Feierabendgespräch vor Ort stattfindet, soll daher aufgrund der aktuellen Situation ins Netz verlagert werden.

Am Montag, den 08. Februar 2021 ab 19.00 Uhr können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger persönlich mit Sandra Boser im Digitalen Raum per Videokonferenz oder per Telefon austauschen und Ihre Fragen und Anliegen vorbringen. Die Einwahldaten können einfach unter der Tel. (07821) 993 48 77 oder unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de angefragt werden.

Digitales Schwätzchen mit Sandra Boser: MO 08.02.2021 ab 19.00 Uhr

Quelle: pixabay.com

Corona-Lockdown: Land will Eltern von Kita-Gebühren entlasten

Die grün-geführte Landesregierung will Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren entlasten. Die grüne Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag, Sandra Boser, begrüßt diese Entscheidung: „Wie schon im Frühjahr beteiligt sich das Land unbürokratisch an der Rückerstattung von Kosten, wenn Eltern ihr Kind im Corona-Lockdown nicht in die Kita schicken können.“

Sandra Boser MdL betont: „Eltern sind durch die erneuten Kita-Schließungen im Januar enorm belastet. Es muss gemeinsames Ziel von Land und Kommunen sein, Eltern wenigstens von Beiträgen und Gebühren zu entlasten.“ Daher wolle das Land die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent übernehmen; 20 Prozent sollten von den Kommunen kommen.

Sandra Boser MdL: „Mit den Kommunen haben wir 2020 mit dem Stabilitäts- und Zukunftspakt eine großzügige Finanzvereinbarung getroffen – ein Gesamtpaket über 4,3 Mrd. Euro an Hilfen, davon kommen 2,9 Milliarden Euro vom Land.“ Dazu die grüne Landtagsabgeordnete: „Dadurch sind die Kommunen ausdrücklich in die Lage versetzt worden, den Eltern eine Gebührenentlastung zu gewähren. Mit der Bereitschaft des Landes, bei den aktuellen Schließungen nochmals 80 Prozent der Kosten zu übernehmen, wollen wir in dieser schwierigen Zeit sicherstellen, dass auch wirklich in allen Gemeinden die Eltern entlastet werden.“

Die Elternbeiträge werden für die Eltern übernommen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben.

Es geht um Vorsorge und Verantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

notwendige Maßnahmen wurden beschlossen: Der Lockdown wurde auch darum verlängert, um den neuen Virusmutationen erst gar keine Chance zu geben sich Auszubreiten. Ich kann gut verstehen, wenn langsam die Puste ausgeht. Wir leben schon fast ein Jahr mit der Pandemie und Viele sind erschöpft und fürchten um ihre berufliche Zukunft oder um das Wohl ihrer Kinder. Es ist eine große Herausforderung, das Leben in der Pandemie zu stemmen. Ein weiteres Mal braucht es einen Kraftakt, um Leben zu retten, unser Gesundheitssystem zu schützen, den Virusmutationen die Stirn zu bieten und eine dritte Welle zu vermeiden. Es geht um Vorsorge und unser aller Verantwortung. Unser Verantwortungsbewusstsein und unsere Disziplin zahlen sich aus, gemeinsam konnten wir bereits viele Menschenleben retten und können es auch in Zukunft weiterhin tun.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich daher am 19.01.2021 darauf geeinigt den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern, eine Ausweitung des Homeoffice zu erreichen und die Einführung einer Pflicht für medizinische Masken im ÖPNV sowie beim Einkaufen. Ausführliche Informationen zu den Maßnahmen finden Sie unten in dieser Mail. Der Landtag wird diese Maßnahmen in einem morgigen Plenum öffentlich beraten.

Die Kleinsten leiden am stärksten darunter, nicht im Kontakt mit Gleichaltrigen zu sein. Daher streben wir in Baden-Württemberg bei Aussetzung der Präsenzpflicht weiter an, ab dem 1. Februar Kitas und Grundschulen vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen, wenn die Infektionslage dies zulässt.

Derweil laufen die Impfungen in den Impfzentren und mit den mobilen Impfteams. Baden-Württemberg hat sich bewusst dafür entschieden, nicht den gesamten Impfstoff auszugeben, sondern immer die notwendige zweite Impfdosis zurückzuhalten. Dieses Vorgehen zahlt sich aus, denn mit den Lieferschwierigkeiten bei den Herstellern müssen andere Länder ihre Impfungen aktuell stoppen. Die Verzögerungen der Impflieferungen durch Biontech/Pfizer, sind durch Umbauten eines Pfizer-Werkes in Puurs verursacht worden und führen auch bei uns dazu, dass derzeit wenig Impftermine zur Verfügung gestellt werden können. Wir können aber zusichern, dass jeder der bereits geimpft wurde auch seine zweite Impfung erhalten wird.

Gute Nachrichten fürs Land liefert der Monitoring-Bericht zur Energiewende in Baden-Württemberg: Die konventionelle Kraftwerksleistung in Baden-Württemberg ist rückläufig und der Anteil der erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung ist auf 31,5 Prozent gestiegen. Auch zum Thema Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg gibt es viel Positives von der grün geführten Landesregierung zu berichten: Das milliardenschwere Investitionsprogramm „Zukunftsland Baden-Württemberg: stärker aus der Krise“ setzt konkrete Innovations- und Investitionsanreize für klimaneutrale Mobilität, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz oder den Gesundheitsstandort und setzt auf die Zukunft unseres Landes.

Das dies wichtig ist, berichtete auch von Prof. Dr. Reussner vom KIT in meinem WebTalk „Informatik für die Welt von Morgen“ vergangene Woche. Die informative und spannende Veranstaltung können Sie auf meinem YouTube-Kanal ansehen. Hier geht’s zu Link: Sandra Boser MdL – YouTube.

Ebenso der digitale Bürgerdialog aus der Reithalle in Offenburg mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, dem Lärmschutzbeauftragten des Landes Thomas Marwein und mir als Bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag war eine sehr gelungene Veranstaltung. Wer nicht dabei war oder sich den Bürgerdialog nochmals anschauen möchte, hier geht’s zum Videostream:
https://www.youtube.com/watch?v=mKH3pe7ptmI&feature=youtu.be.

Spannende Online-Veranstaltungen finden auch kommende Woche wieder statt: Am Donnerstag den 28. Januar veranstalte ich den WebTalk „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ mit dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn sowie Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft. Am Freitag den 29. Januar darf ich Umweltminister Franz Untersteller im WebTalk zum Thema „Klimaschutz in den Kommunen“ begrüßen, bei dem der Bürgermeister der Gemeinde Oberwolfach Matthias Bauernfeind die Aktivitäten seiner Gemeinde vorstellen wird. Sie sind herzlich dazu eingeladen. Die Zugangsdaten zu den WebTalks erhalten Sie mit Nachricht an sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de. Ich freue mich sehr auf Ihre Teilnahme und den Austausch mit Ihnen. Weitere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie unten in dieser Mail.

Wenden Sie sich mit Fragen immer gern an mich und bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße!

Sandra Boser MdL

Informationen zu den Maßnahmen:

Vorsorgendes Handeln ist erforderlich: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)

Informationen zu den Impfungen:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/lieferverzoegerungen-beim-biontechpfizer-impfstoff/

Monitoring-Bericht zur Energiewende Baden-Württemberg:

https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/monitoring-bericht-zur-energiewende-in-baden-wuerttemberg-2020-veroeffentlicht/

Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg:

https://www.gruene-landtag-bw.de/themen/wirtschaft-und-arbeit/landtags-gruene-praesentieren-ideen-fuer-wirtschaftsstandort-baden-wuerttemberg/?L=0

WebTalk „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ mit dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn, Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft und Sandra Boser MdL am Donnerstag, 28. Januar 2021 um 19.30 Uhr

Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser MdL lädt zu ihrem nächsten WebTalk ein. Unter dem Titel: „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ wird gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft und dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn, über die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz und Marktdruck gesprochen sowie Lösungsvorschläge für die Zukunft einer ökologischen Landwirtschaft diskutiert. Hierzu sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen. Ich würde mich freuen, auch Sie am Donnerstag den 28. Januar 2021 um 19.30 Uhr im WebTalk begrüßen zu dürfen. Die Einwahldaten können Sie unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de anfragen.

WebTalk „Klimaschutz in den Kommunen“ mit dem Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller am Freitag, den 29. Januar 2021 von 14.30 -16.00 Uhr

Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser MdL lädt zu ihrem nächsten WebTalk ein. Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit, daher ist gute Klimapolitik jetzt unerlässlich. Das Land hat am 14. Oktober 2020 die Novelle des Klimaschutzgesetzes verabschiedet und ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geschnürt: PV-Pflicht beim Neubau von Nichtwohngebäuden und Parkplätzen, kommunale Wärmeplanung, die gesetzliche Verankerung der Senkung der CO2-Emissionen um 42% bis 2030. Wenn die Europäische Union ihre Zielmarken wie angekündigt heraufsetzt, müssen wir jetzt schon über weitergehende Klimaschutzmaßnahmen im Land nachdenken.
Auch für die Stadtwerke oder Energiegenossenschaften bietet sich eine Chance die Potentiale aus industrieller Abwärme zu nutzen und ein zukünftiges klimaneutrales Wärmenetz zu betreiben. Es ist wichtig, dass die Kommunen, das Land, der Bund und die EU an einem Strang ziehen. Wie das gelingen kann und wie wir auch von Corona lernen können, soll in dem Webinar diskutiert werden. Es soll unter anderem der Frage nachgegangen werden, wie die Kommunen beim Klimaschutz unterstützt werden können sowie über die Umsetzung von erneuerbarer Wärme und effizientere Wärmenutzung.
Auf Einladung von Sandra Boser MdL wird hierzu der Umweltminister des Landes Baden-Württemberg Franz Untersteller im WebTalk mit einem Impulsvortrag informieren. Anschließend wird der Bürgermeister der Gemeinde Oberwolfach Matthias Bauernfeind anhand seiner Gemeinde beispielhaft darstellen, wie sich unsere Kommunen an der Energiewende aktiv beteiligen. Danach können Fragen zum Thema gestellt werden. Das Webinar ist öffentlich und wird von Sandra Boser MdL moderiert.
Es sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen an dem WebTalk zum Thema „Klimaschutz in den Kommunen“ am Freitag, den 29. Januar 2021 von 14.30 -16.00 Uhr teilzunehmen. Die Einwahldaten können unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de angefragt werden.

 

 

Tolle Beteiligung beim digitalen Bürgerdialog der Grünen Landtagsfraktion in Offenburg

Der digitale Bürgerdialog (am 12.01.2021) mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, dem Lärmschutzbeauftragten des Landes Thomas Marwein sowie der bildungspolitischen Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag, Sandra Boser war eine gelungene Veranstaltung in der Reithalle in Offenburg. Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der es heißt  Abstand halten und Kontakte reduzieren, war es den Grünen wichtig, im Austausch mit den Menschen im Land zu bleiben. Mit einer moderierten Podiumsdiskussion mit Online-Publikumsbeteiligung war der richtige Rahmen geschaffen, um mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch zu kommen und darüber zu diskutieren, was die Menschen im Land bewegt. Die Diskussion konnte im Livestream verfolgt werden.

Über 200 Fragen sind eingegangen und sorgten für einen lebhaften und erkenntnisreichen Austausch.

Wer nicht dabei war oder sich den Bürgerdialog nochmals anschauen möchte, hier geht’s zum Videostream: https://www.youtube.com/watch?v=mKH3pe7ptmI&feature=youtu.be

 

WebTalk „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ mit dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn, Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft und Sandra Boser MdL

Herzliche Einladung zum WebTalk „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ mit dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn, Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft und Sandra Boser MdL am Donnerstag, 28. Januar 2021 um 19.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser MdL lädt zu ihrem nächsten WebTalk ein. Unter dem Titel: „Die Zukunft der Landwirtschaft: Zwischen Artenvielfalt, Tierwohl und Preisdruck“ wird gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus der regionalen Landwirtschaft und dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn, über die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz und Marktdruck gesprochen sowie Lösungsvorschläge für die Zukunft einer ökologischen Landwirtschaft diskutiert.

Hierzu sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen. Ich würde mich freuen, auch Sie am Donnerstag den 28. Januar 2021 um 19.30 Uhr im WebTalk begrüßen zu dürfen.

Die Einwahldaten können Sie unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de anfragen.

Herzliche Grüße!

Sandra Boser

WebTalk „Klimaschutz in den Kommunen“ mit dem Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller am Freitag, den 29. Januar 2021 von 14.30 -16.00 Uhr

Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser MdL lädt zu ihrem nächsten WebTalk ein. Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit, daher ist gute Klimapolitik jetzt unerlässlich. Das Land hat am 14. Oktober 2020 die Novelle des Klimaschutzgesetzes verabschiedet und ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz geschnürt: PV-Pflicht beim Neubau von Nichtwohngebäuden und Parkplätzen, kommunale Wärmeplanung, die gesetzliche Verankerung der Senkung der CO2-Emissionen um 42% bis 2030. Wenn die Europäische Union ihre Zielmarken wie angekündigt heraufsetzt, müssen wir jetzt schon über weitergehende Klimaschutzmaßnahmen im Land nachdenken.

Auch für die Stadtwerke oder Energiegenossenschaften bietet sich eine Chance die Potentiale aus industrieller Abwärme zu nutzen und ein zukünftiges klimaneutrales Wärmenetz zu betreiben. Es ist wichtig, dass die Kommunen, das Land, der Bund und die EU an einem Strang ziehen. Wie das gelingen kann und wie wir auch von Corona lernen können, soll in dem Webinar diskutiert werden. Es soll unter anderem der Frage nachgegangen werden, wie die Kommunen beim Klimaschutz unterstützt werden können sowie über die Umsetzung von erneuerbarer Wärme und effizientere Wärmenutzung.

Auf Einladung von Sandra Boser MdL wird hierzu der Umweltminister des Landes Baden-Württemberg Franz Untersteller im WebTalk mit einem Impulsvortrag informieren. Anschließend wird der Bürgermeister der Gemeinde Oberwolfach Matthias Bauernfeind anhand seiner Gemeinde beispielhaft darstellen, wie sich unsere Kommunen an der Energiewende aktiv beteiligen. Danach können Fragen zum Thema gestellt werden. Das Webinar ist öffentlich und wird von Sandra Boser MdL moderiert.

Es sind alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen an dem Webtalk zum Thema „Klimaschutz in den Kommunen“ am Freitag, den 29. Januar 2021 von 14.30 -16.00 Uhr teilzunehmen. Die Einwahldaten können unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de angefragt werden.

 

„Der Rohstoff Holz ist eine große Chance für die Wärmeversorgung“ – Sandra Boser im digitalen Austausch mit der Gemeinde Fischerbach

(Fischerbach) Wegen den derzeitigen Kontaktbeschränkungen verlegte Sandra Boser den Besuch der Gemeinde Fischerbach in einen virtuellen Raum. Bei dem digitalen Treffen am 07. Januar 2021 mit Bürgermeister Thomas Schneider tauschte sich Sandra Boser, Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Lahr/Kinzigtal und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg über die Themen „Wärmeversorgung“, „Digitalisierung“, „Corona“ und „ÖPNV“ aus.

Bürgermeister Thomas Schneider möchte die Energiewende und speziell die Wärmewende in seiner Gemeinde vorantreiben. Für das Neubaugebiet „Oberer Wiesenrain“ wurde die Verlegung eines Wärmenetzes vom Gemeinderat abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde ein Baukostenzuschuss für den Bau eines Gasnetzes. Somit kommen hier künftig Wärmepumpen oder Einzelöfen für Pellets bzw. Scheitholz in Frage. In Bestandsgebäuden werden an vielen Stellen alte Heizungen durch neue Gasheizungen ersetzt.

Durch die Einführung der CO2-Steuer wird der Preis für Gas in den nächsten Jahren steigen. Schneider sei für die Zukunft wichtig, auf regenerative Wärmegewinnung zu setzen. „Gerade im Hinblick auf die Waldzunahme und das Offenhalten der Landschaft stellt Holz ein regeneratives Material zur Wärmegewinnung dar“, informierte Bürgermeister Schneider. Sandra Boser stimmte zu, dass der Rohstoff Holz eine große Chance zur Wärmeversorgung darstelle, auch weil es ein regionaler Rohstoff sei und dieser ohne lange Transportwege beschafft werden könne. Thomas Schneider berichtete, dass das Thema Holzheizung mit Holzhackschnitzel noch nicht ganz vom Tisch sei. Damit könne man einen lokalen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Wie in Wolfach und Oberwolfach bereits geschehen, wäre es auch für Schneider wünschenswert, die öffentlichen Gebäude und die Altbauden in Fischerbach mit einem überwiegend auf dem Energieträger Holz basierendem Nahwärmenetz zu heizen. Jedoch fehle hier im Gemeinderat derzeit noch Zustimmung, da man nicht eine Verpflichtung der Häuslebauer zur Abnahme wolle, sondern diese sich frei für eine Wärmeversorgung entscheiden sollen. Bürgermeister Schneider ist zuversichtlich, dass mit der Novelle des Erneuerbare-Energien- Gesetzes (EEG 2021) die Gewinnung von Strom und Wärme aus regenerativen Energien gefördert werde. So setze man in der Gemeinde auch auf die Förderung von Photovoltaik (PV)-Anlagen auf den Hausdächern. Wichtig sei die Schaffung einer CO2-armen Energieversorgung, so Schneider. Sandra Boser berichtete, dass im neu beschlossenen Klimaschutzgesetz für große Kommunen eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung verankert sei und kleine Kommunen diese ebenfalls vornehmen können. Das Ziel ist es bis 2050, dass alle Kommunen eine klimaneutrale Wärmeversorgung erreichen.

Beim Thema Glasfaserausbau und Digitalisierung sei man auf einem guten Weg, so Schneider. Für die Grundschule seien I-Pads bestellt worden, so Schneider. „Ich finde es wichtig, den Grundschülern frühzeitig Medienkompetenz an die Hand zu geben, da viele Zuhause dieses Medium nutzen, ohne zu wissen, wie man damit richtig umgeht“, so die Grünen Abgeordnete Boser. Die Wahl des Endgerätes sei bei der großen Auswahl auf dem Markt schwierig gewesen, äußerte sich Schneider. Hierauf antwortete Sandra Boser: „Wir haben dem Kultusministerium vorgeschlagen, eine „White List“ zu erstellen, in der datenschutzkonforme Apps und Geräte aufgelistet werden sollen, damit die Schulen eine datenschutzkonforme Entscheidung über den Einsatz der Medien vornehmen können.“

Bürgermeister Schneider informierte die Abgeordnete Boser anschließend über die bestellten Luftfiltergeräte, die inzwischen in Betrieb genommen seien, um den Infektionsdruck in der Schule und der Kindertagesstätte zu mildern. Damit stoß Schneider auch das nächste Thema Corona an. Sandra Boser berichtete, dass in der Ortenau die Fallzahl sinken und man am Donnerstag entscheiden werde, ob Kitas und Schulen am 18.01.21 wieder öffnen können. „Nur, wenn die Infektionszahlen es zulassen, wird eine vorgezogene Öffnung möglich sein. Es wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten, um die Betreuungssituation zu entlasten“, sagte Sandra Boser.

Sandra Boser erkundigte sich abschließend über den ÖPNV in Fischerbach. Schneider schilderte, dass ein Bürgerbuss bereits in Fischerbach im Einsatz sei. Für die Abgeordnete ist es ein wichtiges Anliegen, eine gute Verbindung von den Nebenstrecken zu den Hauptstrecken zu schaffen. Für die Zukunft sei es bedeutend, unterschiedliche Angebote auf den Weg zu bringen. Dabei ist die Umsetzung des Nahverkehrskonzeptes des Kreises ein wichtiger Baustein. Ruftaxis, Bürgerbusse oder On Demand Angebote wären mögliche Zusatzangebote, um auch im ländlichen Raum den Umstieg vom Auto attraktiv zu gestalten. „Das Land unterstützt alternative Mobilitätsangebote, denn nur mit einer vernetzten Mobilität werden wir attraktive Angebote schaffen können“, so die Abgeordnete abschließend.

Auf ein Digitales-Schwätzchen mit Sandra Boser. Persönlicher Austausch mit Ihrer Abgeordneten.

Die GRÜNE Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandra Boser lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum persönlichen Austausch ein. Angesichts der aktuellen Lage braucht es offene und digitale Gesprächsformate, um auch in dieser Situation die Anliegen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Was normalerweise als Feierabendgespräch vor Ort stattfindet, soll daher aufgrund der aktuellen Situation ins Netz verlagert werden.

Am Donnerstag, den 14. Januar 2021 können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger persönlich mit Sandra Boser im Digitalen Raum per Videokonferenz oder per Telefon austauschen und Ihre Fragen und Anliegen vorbringen und über aktuelle Themen diskutieren. Die Einwahldaten können unter sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de angefragt werden.

Digitales Schwätzchen mit Sandra Boser: DO 14.01.2021 ab 18.00 Uhr