Die neuen Regelungen für den Dezember und die Feiertage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Baden-Württemberg bereitet sich mit Hochdruck auf die bald verfügbare Corona-Impfung vor. Die Standorte für die Kreisimpfzentren stehen bereits fest: Die Ortenau ist mit zwei Zentren an der Rheintalsporthalle in Lahr und der Messe Offenburg-Ortenau gut aufgestellt. Zudem wird es in Offenburg ein Zentrales Impfzentrum geben.

Bis eine flächendeckende Impfung der Bevölkerung möglich ist, müssen wir im Dezember noch mit einer Maßnahmen-Verschärfung leben. Die Landesregierung reagierte damit auf die besorgniserregende Entwicklung des Infektionsgeschehens in Baden-Württemberg. Um Weihnachtsfeiern im Familienkreis dennoch zu ermöglichen, gibt es eine Lockerung der Regeln vom 23.12.-27.12.2020.

Für die Schulen im Land gab es die Einigung, die Klassen eins bis sieben am 21. und 22. Dezember 2020 im Präsenzunterricht und die Schülerinnen und Schüler ab Klasse acht im Fernunterricht zu unterrichten, um Kontakte vor den Feiertagen zu minimieren. Die Präsenzpflicht ist an diesen beiden Tagen jedoch ausgesetzt, sodass Eltern ihre Kinder zuhause lassen können, wenn sie die Tage vor Weihnachten für die Minimierung der Kontakte nutzen wollen. Ab dem 23. Dezember beginnen dann wie ursprünglich vorgesehen regulär die Weihnachtsferien.

Ein weiterer Baustein zur Eindämmung der Pandemie ist die neue Hotspot-Strategie: Das Sozialministerium kann den Städten und Gemeinden im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht weitere Weisungen für ergänzende regionale Maßnahmen bei außergewöhnlich starkem Infektionsgeschehen erteilen. Hierfür ist eine Grenze von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner*innen innerhalb von sieben Tagen angesetzt.

Neben der Pandemie-Eindämmung hat die Landesregierung andere wichtige Themen nicht aus dem Blick verloren. Ich begrüße es, dass Baden-Württemberg ein weltweit sichtbares Zentrum für Künstliche Intelligenz werden soll. Der Innovationspark KI soll Innovationen und Arbeitsplätze der Zukunft in Baden-Württemberg schaffen. Zur beschleunigten Realisierung stehen 50 Millionen Euro vom Land bereit. Eine weitere gute Sache ist die neue Meistergründerprämie. Ziel der Prämie ist, Meisterinnen und Meister im Land bei Gründungsvorhaben und Unternehmensnachfolgen bestmöglich und frühzeitig zu unterstützen. Sie soll zum Fortbestand der Betriebe beigetragen. Ab sofort könne Jungmeister*innen in Baden-Württemberg die neue Meistergründungsprämie in Form eines Tilgungszuschusses von bis zu 10.000 Euro, beantragen.

Abschließend möchte ich Sie herzlich zu meinem nächsten WebTalk „Was macht Bildung und Schule erfolgreich“ mit der Bildungswissenschaftlerin Prof. Dr. Anne Sliwka von der Universität Heidelberg, dem Schulleiter Volker Arntz von der Hardtschule Durmersheim, Preisträger des deutschen Schulpreises 2020 und mir als Ihre Wahlkreisabgeordnete, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag am Donnerstag, den 10. Dezember 2020 ab 19.00 Uhr einladen. Bitte melden Sie sich über sandra.boser.wk@gruene.landtag-bw.de an.

Weitere Informationen zu den Beschlüssen und Hilfen finden Sie per unten in dieser Mail.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Corona zeigt: Wir können Krisen gemeinsam bewältigen. Letztendlich liegt es an uns allen ob wir es schaffen, den Herausforderungen unserer Gesellschaft positiv zu begegnen. Das heißt natürlich auch, dass wir unser Handeln an die Herausforderungen anpassen müssen, um am Ende auch wirklich etwas verändern zu können. Gehen wir es gemeinsam an.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Sandra Boser MdL

Verordnung Baden-Württemberg, Lockerungen nur vom 23.12.-27.12.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/

Regelung für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen:
https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2020+12+01++Regelungen+fuer+den+Schulbetrieb+vor+den+Weihnachtstagen

Kreisimpfzentren, zwei in der Ortenau: 
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/standorte-fuer-kreisimpfzentren-stehen-fest-1/

Hotspot-Strategie:
Corona-Hotspots BW: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg (baden-wuerttemberg.de)

Innovationsstandort Künstliche Intelligenz:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/schnelle-umsetzung-des-innovationsparks-kuenstliche-intelligenz/

Meistergründungsprämie:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/meistergruendungspraemie-in-baden-wuerttemberg-startet-1/

Infos per WhattsApp:
Neben den bereits bekannten Social Media Angeboten von Sandra Boser MdL auf Facebook und Twitter gibt es ab sofort auch auf WhatsApp ein Infoportal. Über diesen Link: https://chat.whatsapp.com/KGoawrvae7tF2bijKJ3IzW können Sie der WhatsApp-Gruppe unkompliziert beitreten, um regelmäßig aktuelle Infos zu erhalten.

 

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