Kultusministerium sieht keine Möglichkeit für die Förderung des Kindergarten-Neubaus in Hofstetten. Sandra Boser MdL: „Der Neubau ist absolut notwendig und darf nicht an einer Verwaltungsvorschrift scheitern.“

Der Kindergarten „Sterntaler“ in Hofstetten platzt aus allen Nähten. Ein Neubau muss her, um den Anforderungen der modernen Kinderbetreuung in der Gemeinde gerecht zu werden. Eine Regelgruppe ist bereits in einem Container untergebracht.

Nun hat das Kultusministerium auf Anfrage der Grünen Wahlkreisabgeordneten Sandra Boser mit Schreiben vom 10. Februar 2021 der Bitte um Unterstützung für den Antrag des Hofstetter Kindergartens beim Bundesinvestitionsprogamm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 eine Absage erteilt. Grund für die Ablehnung sei eine Frist, die besagt, dass der Bau bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein muss.

Die Gemeinde Hofstetten hatte bereits 2019 nach einer Voruntersuchung und umfassenden Machbarkeitsstudie den Entschluss gefasst einen neuen Kindergarten zu bauen. Der Beschluss erfolgte nach einem breit angelegten Beteiligungsprozess von Eltern, Elternbeirat, Bevölkerung und Kindergartenpersonal. Damals bat die Gemeinde die Grüne Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, Sandra Boser, um Unterstützung, um eine Verlängerung des auslaufenden Bundesinvestitionsprogamm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ zu erwirken, was auch geschah. Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets wurden nochmals eine Milliarde Euro für den Ausbau an Betreuungsplätzen zur Verfügung gestellt, davon fließen 130 Millionen nach Baden-Württemberg. Leider lehnte das Regierungspräsidium aber den Antrag der Gemeinde Hofstetten ab. Das Kultusministerium stellt sich in dem Schreiben an die Grüne Landtagsabgeordnete Sandra Boser hinter die erste Entscheidung des Regierungspräsidiums und verweist auf die Einhaltung der Frist.

„Die Gemeinde Hofstetten hat in vielen Schreiben an die Kultusministerin, ans Regierungspräsidium sowie an den Bund deutlich dargelegt, wie das Projekt gedacht ist, warum es gebraucht wird und welche Fristen möglich sind und welche nicht. Die Kinderbetreuung ist ein wichtiger Baustein in der pädagogischen Entwicklung von Kindern, zudem gibt es ein Anrecht auf einen Betreuungsplatz in Baden-Württemberg. Die Gemeinde Hofstetten kann den eingeplanten Betrag von ca. 5 Mio. Euro für den Neubau des Kindergartens nicht alleine stemmen. Es kann nicht sein, dass das Projekt an der Ziffer an einer Verwaltungsvorschrift scheitert. Ich werde mich weiterhin für den Neubau des Kindergartens einsetzen und erwarte vom Kultusministerium, dass es sich für eine Verlängerung des Bundesprogramms einsetzt um eine Aufnahme doch noch zu ermöglichen.“ so Sandra Boser MdL.

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