Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst wünsche ich Ihnen und uns ein gutes und gesundes Jahr 2022!
Rettungsdienste und Krankenhäuser waren für die Ruhe zum Jahreswechsel sehr dankbar. Auch die zuletzt etwas gefallenen Belegungszahlen auf den Intensivstationen sind ein Segen für Ärzt:innen und Pflegekräfte - allerdings hat uns nun die Omikronwelle erreicht: Die Infektionszahlen steigen sprunghaft an auf immer neue Höchststände. Omikron ist bereits die dominierende Virusvariante in Baden-Württemberg. Der Blick in andere Länder, die die Omikronwelle bereits etwas früher erreicht hat, verheißt nichts Gutes.
Daher gelten die Regelungen der Alarmstufe 2 unabhängig von Inzidenz und Intensivbettenbelegung weiter bis zum 1. Februar und die Quarantäneregeln wurden angepasst. Alle Details zu den derzeit gültigen Regelungen können Sie wie gewohnt auf der Homepage des Landes nachlesen.
Zugleich wird die Ausnahmeregelung für ungeimpfte Jugendliche verlängert: da diese in den Schulen regelmäßig getestet werde, gilt für sie weiterhin der Schülerausweis als Testnachweis für Freizeitaktivitäten. Trotzdem möchte ich auch Jugendlichen die Impfung ans Herz legen. Die Stiko Empfehlung gilt bereits seit August und wurde mit der Empfehlung für den Booster nochmals bekräftigt. Das Risiko der Infektion überwiegt das Risiko einer Impfung und bietet somit auch hier einen wichtigen Schutz vor Erkrankungen und Spätfolgen.
In Schulen, Kitas und der Kindertagespflege wurde die Testpflicht zum Ferienende erweitert, um die Kinder und Jugendlichen vor der Infektionswelle zu schützen und zugleich den Präsenzbetrieb aufrecht zu erhalten.
Wie in jedem Jahr startete unsere Landtagsfraktion auch in diesem Jahr mit einer Klausurtagung. Auch hier mussten die Planungen immer wieder an die Pandemielage angepasst werden. Mit 2G plus für alle (unabhängig von Booster), PCR Tests, Abstand, Masken und der Möglichkeit zur digitalen Teilnahme ist es uns gelungen, unsere Sitzung in einem sicheren Rahmen abzuhalten.
Ein wichtiges Thema auf unserer Klausur war die Stärkung des ländlichen Raums. Dazu hat die grüne Landtagsfraktion ein Positionspapier beschlossen, das den ländlichen Raum dauerhaft attraktiv halten. Dazu braucht es attraktives wohnen für Jung und Alt, eine Fachkräftesicherung und das Zusammenspiel von Landwirtschaft und Naturschutz. Es ist unser Ziel die Entwicklung von städtischen und ländlichen Regionen stärker verzahnt zu betrachten und auch dem Land gezielt Klima- und Artenschutzmaßnahmen umzusetzen, den Schutz vor den Auswirkungen des Klimawandels regelmäßig zu überprüfen. Dazu gehört auch den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern um klimaschonend von A nach B zu kommen.
Der Individualverkehr wird bei uns weiterhin eine wichtige Rolle spielen, daher gilt es, diesen auf Dauer klimaneutral zu gestalten. Wir wollen den Umstieg auf E Mobilität aktiv begleiten und gestalten.
Ein zweites großes Thema war die Situation in der Pflege. Hier müssen wir dringend Pflegefachkräfte ebenso entlasten, wie pflegende Angehörige. Wir möchten deshalb ein „Pflegerisches Sofortprogramm“ auf den Weg bringen, mit dem neue Pflegekräfte gewonnen aber auch diejenigen wieder zurückgewonnen werden, die den Pflegeberufen in den letzten Jahren den Rücken gekehrt haben. Daneben sieht unser Positionspapier eine Reihe echter Verbesserungen für pflegende Angehörige vor, z.B. durch die Stärkung ambulanter Pflegedienste, den Ausbau unabhängiger wohnortnaher Beratungsstellen und kommunaler Pflegekonferenzen sowie der Einführung einer „FairCare“-Gütesiegels für Agenturen, die Betreuungskräfte aus dem Ausland vermitteln.
Auch unser traditioneller Bürgerdialog konnte nur digital stattfinden. In der Stadthalle Eislingen diskutierten zum Thema „ZusammenHalt“ Ministerpräsident Kretschmann, unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz, Dr. Katja Mutter (Leiterin der Notaufnahme der Alb-Fils-Kliniken Göppingen), Jonas Thater, (Schulsprecher am Erich-Kästner-Gymnasium Eislingen) und Hubert Rinklin (Vorstandsvorsitzender des Albwerk Geislingen). Die Bürger:innen konnten online Fragen stellen und machten von dieser Gelegenheit rege Gebrauch. Die gesamte Videoaufzeichnung können Sie sich auch nachträglich im Internet anschauen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch ich möchte sehr gerne trotz allen notwendigen Kontaktbeschränkungen mit Ihnen im Austausch bleiben. Daher möchte ich Sie auf meine nächste telefonische Sprechstunde aufmerksam machen: Sie findet am 21. Januar 2022 ab 16:00 Uhr statt. Auf diesem Weg können sie Ihre Anliegen und Anregungen direkt mit mir besprechen.
Um Wartezeiten zu vermeiden, bitte ich um rechtzeitige Anmeldung unter Tel. 07821-9934877 oder per E-Mail an sandra.boser@gruene.landtag-bw.de .
Ich freue mich auf die Gespräche mit Ihnen.
Herzliche Grüße
Sandra Boser
Weiterführende Informationen:
Aktuelle Corona-Regelungen:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/regeln-der-alarmstufe-ii-bleiben-bestehen/
Informationen zu Corona-Impfungen:
https://www.dranbleiben-bw.de/
Hinweise des Kultusministeriums zu den aktuellen Regelungen an Schulen und Kitas:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona
Positionspapiere und weitere Nachrichten zur Januarklausur:
www.gruene-landtag-bw.de/fraktion/klausur/januarklausur-2022/
Bürgerdialog der Grünen Landtagfraktion:
https://www.gruene-landtag-bw.de/imlaendledaheim-blog/buergerdialog-digital-live-aus-eislingen/
Weitere Informationen aus meinem Wahlkreis und zur Telefonsprechstunde:
https://sandra-boser.de/
