Sehr geehrte Damen und Herren,
es sind Sommerferien, die Sonne scheint und wir können einen Sommer fast ohne Pandemie-Einschränkungen genießen. Dennoch ist es auch in diesem Jahr leider kein unbeschwerter Sommer.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine tobt nun schon seit einem halben Jahr. Für die Menschen in der Ukraine bedeutet das unbeschreibliches Leid, für die Ukrainer:innen, die bei uns Schutz gefunden haben, bedeutet das ständige Sorge um ihre Angehörigen.
Doch auch für uns alle werden die Auswirkungen immer deutlicher spürbar. Die rasant steigenden Energie- und Lebensmittelpreise stellen auch hier im Land immer mehr Menschen vor Probleme. Dazu weiß niemand, wie sich die Gaslieferungen aus Russland in den kommenden Wochen und Monaten entwickeln werden. Daher bereitet sich Deutschland auf eine Gasmangellage vor. Auch in unseren letzten beiden Landtagssitzungen vor der Sommerpause waren diese Situation und die Lösungsmöglichkeiten des Landes Thema. Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz zeigte in seiner Rede auf, wie wir diese Krise gemeinsam meistern können.
Ebenso stellt uns die Unterbringung und Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern vor große Herausforderungen, die von Kommunen, Land und Bund gemeinsam bewältigt werden müssen. Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbänden daher eine Finanzierungsvereinbarung geschlossen. Die gesamten Bundesmittel für Baden-Württemberg in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Zuvor hatte das Land die Kommunen schon mit 345 Mio. Euro unterstützt.
Zugleich erleben wir gerade einen Sommer mit neuen Hitzerekorden und wochenlangem Ausbleiben von Regen. Unsere Flüsse führen Niedrigwasser, Landwirt:innen klagen über die Folgen der Dürre, es herrscht höchste Waldbrandgefahr und wir alle erleben, wie sehr Temperaturen bis an die 40-Grad-Marke unseren Organismus belasten.
Vor einem Jahr hingegen sahen wir fassungslos die Bilder der Zerstörung in den Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Der Klimawandel wird uns nach Meinung der Experten immer mehr Wetterextreme bescheren, daher müssen wir neben den Maßnahmen zum Klimaschutz auch in die Anpassung an diese extremen Wetterlagen investieren. Das Umweltministerium hat jetzt umfassende Strategien gegen Hochwasser, Starkregen und Wassermangel vorgelegt.
Es ist wichtig, dass wir in Anbetracht der Krisen nach vorne schauen und gemeinsam nach Lösungen suchen. Unser Land macht große Fortschritte z.B. in Klimaschutz, Energiewende und Klimaanpassung.
Und auch bei der Digitalisierung unserer Schulen gibt es große Fortschritte zu vermelden:
An ca. 90% der Schulen liegt ein sogenannter zertifizierter Medienentwicklungsplan vor. In ihm soll die Schule darlegen, welches pädagogische Konzept sie mit der digitalen Ausstattung über den DigitalPakt Schule verfolgt. Bund und Land haben insgesamt fast eine Milliarde Euro in die Digitalisierung der baden-württembergischen Schulen in den letzten beiden Jahren investiert. Hier in Baden-Württemberg wurden die Mittel aus dem Digitalpakt fast vollständig ausgeschöpft. Damit ist es noch nicht getan, aber es war ein wichtiger Schritt. So wurden nach den bisher ausgewerteten Rückmeldungen über das Sofortausstattungsprogramm und den DigitalPakt Schule über 400.000 digitale Endgeräte an die Schulen gebracht, was in etwa einem Verhältnis Endgeräte zu Schüler:innen von fast 1:3 entspricht.
Nachdem in den vergangenen Jahren kaum Praktika oder Ausbildungsmessen möglich waren, gab es zum Ende des Schuljahres verstärkt Angebote der Berufsorientierung. Mit der Initiative „BO durchstarten“ stärkt das Kultusministerium diese Angebote gezielt. Allein schon in der Auftaktwoche haben Schulen uns gezeigt, wie kreativ und vielfältig die Orientierungsangebote sein können. Ich selbst konnte in diesem Rahmen neben der Auftaktveranstaltung in Filderstadt auch die Brühlschule in Genkingen besuchen und mich von ihrem ausgeklügelten Konzept zur Berufsorientierung beeindrucken lassen.
Auch jetzt in den Ferien können sich Jugendliche ab 15 Jahren über unterschiedliche Berufe informieren und zum Beispiel ein Praktikum absolvieren. Dazu haben Kultus- und Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Ausbildungsbündnis Baden-Württemberg die Plattform „Praktikumswochen“ ins Leben gerufen. Wie in den Pfingstferien, sind hier auch in den Sommerferien Praktika möglich.
Auch im Wahlkreis gab es in den letzten Wochen zahlreiche schöne Begegnungen und gute Nachrichten.
So hat das Land den Feuerwehren in den Städten und Gemeinden eine Förderungssumme von insgesamt rund 70 Millionen Euro bewilligt – davon fließt ein Betrag in Höhe von 1.158.265 Euro an Feuerwehren im Wahlkreis Lahr / Kinzigtal.
Ende Juni konnte ich endlich den Vorlesetag in der Kita Max Planck in Lahr nachholen. Eigentlich fand der bundesweite Vorlesetag am 19.11.21 unter dem Motto „Freundschaft und Zusammenhalt“ statt. Die Corona-Situation hatte den ursprünglichen Termin jedoch leider unmöglich gemacht. Umso mehr freute ich mich jetzt, den Kindern aus dem Buch „Lieselotte macht Urlaub" von Alexander Steffensmeier vorzulesen.
Auch bei meinem Gemeindebesuchen in Friesenheim und Haslach war Kinderbetreuung ein großes Thema. Der Ausbau der Kinderbetreuung und die Gewinnung von Fachkräften stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Hier konnte ich von der breit angelegten Fachkräfte-Offensive des Landes berichten. Die Gemeinde Friesenheim plant einen Kindergarten-Neubau im Kloster Heiligenzell. Von diesem Vorhaben konnte ich mir vor Ort einen Eindruck verschaffen.
Staatssekretärin Elke Zimmer MdL war zu Gast im Wahlkreis Lahr. Gemeinsam führten wir ein Gespräch mit Vertretern der SWEG über die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs. Anschließend nahmen wir den neu ausgebauten Radweg zwischen Hugsweier und der B3 sowie den Radweg-Lückenschluss zwischen Friesenheim-Schuttern und Kürzell in Augenschein.
Weitere Informationen zu diesen und meinen anderen Terminen im Wahlkreis finden Sie wie immer auf meiner Homepage https://sandra-boser.de/ sowie unter den unten angefügten Links.
Am 08. September biete ich meine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Von 16:00 bis 18:00 Uhr können Sie Ihre Fragen und Anliegen zur Landespolitik direkt mit mir besprechen. Bitte melden Sie sich zur Vermeidung von Wartezeiten rechtzeitig für meine Telefonsprechstunde an: Entweder per Mail an sandra.boser@gruene.landtag-bw.deoder telefonisch unter Tel. 07821-9934877.
Ich freue mich auf die Gespräche mit Ihnen.
Ich hoffe, dass Sie den Sommer für eine kleine Auszeit und etwas Erholung nutzen können und wünsche Ihnen auch weiterhin eine schöne Ferienzeit.
Herzliche Grüße!
Sandra Boser MdL
Weiterführende Informationen:
Rede des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz im Landtag am 20.07.22:
https://www.gruene-landtag-bw.de/fraktion/reden-aktuelle-debatten/schwarz-krisen-gemeinsam-meistern/
Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-und-kommunen-einigen-sich-auf-verteilung-der-fluechtlingskosten/
Strategien gegen Hochwasser, Starkregen und Wassermangel:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/umfassende-strategien-gegen-hochwasser-starkregen-und-wassermangel/
Digitalisierung an Schulen:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/2022-06-29+Kabinettsbericht+zur+Digitalisierung+an+den+Schulen+in+Baden-Wuerttemberg
Berufsorientierung:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/2022-07-06++Auftaktveranstaltung+zur+Initiative+BO+durchstarten_
https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mehr-moeglichkeiten-zur-beruflichen-orientierung/
Feuerwehrförderung:
https://sandra-boser.de/presse/feuerwehren-im-land-erhalten-stattliche-forderungen/
Vorlesetag in der Kita Max Planck:
https://sandra-boser.de/news/vorlesetag/
Gemeindebesuche:
https://sandra-boser.de/news/qualitat-im-kita-bereich-ist-wichtig-sandra-boser-mdl-besucht-die-gemeinde-friesenheim-und-den-kita-neubau-im-kloster-heiligenzell/
https://sandra-boser.de/news/es-liegen-grosse-herausforderungen-vor-uns-sandra-boser-mdl-zu-besuch-bei-der-stadt-haslach/
Besuch von Staatssekretärin Elke Zimmer MdL:
https://sandra-boser.de/presse/sandra-boser-mdl-und-staatssekretarin-elke-zimmer-mdl-zu-besuch-bei-der-sweg-in-lahr/
