Sehr geehrte Damen und Herren,
leider ist die Corona-Situation unverändert ernst: Die Kliniken arbeiten an der absoluten Belastungsgrenze, Patient:innen müssen in andere Bundesländer und eventuell bald sogar ins Ausland verlegt werden, planbare Operationen werden verschoben. Zugleich sind die Fallzahlen unverändert hoch und die Zahl der Corona-Patient:innen auf den Intensivstationen steigt weiter.
Aus diesem Grund mussten die Regelungen nochmals verschärft werden: Am 04. Dezember trat die nun gültige Corona-Verordnung in Kraft. Sie sieht unter anderem in Gaststätten eine 2G plus-Regelung vor, ebenso bei Sport im Innenbereich sowie in Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Ausgenommen von der Pflicht zu zusätzlichen Tests sind alle Menschen deren Impfung oder Infektion weniger als 6 Monate her ist. Im Einzelhandel gilt für den nicht-alltäglichen Bedarf eine 2G-Regelung. Auch vonseiten des Bundes wurden die Regelungen nochmals verschärft: In ÖPNV und in Zügen gilt nun grundsätzlich eine 3G-Pflicht.
Mir ist bewusst, wie stark diese Regelungen in unser aller Leben eingreifen, aber die immer höheren Infektionszahlen lassen keine andere Wahl. Auch wenn es schmerzhaft ist: Wir alle müssen nochmals unsere Kontakte stark einschränken, um die vierte Welle zu brechen. Zugleich läuft die Impfkampagne im ganzen Land auf Hochtouren. Impfen ist nach wie vor der einzige Weg aus der Pandemie. Das Land und der Kreis arbeiten mit Hochdruck daran die Angebote flächendeckend auszubauen. Noch vor Weihnachten wird auch der Impfstoff für Kinder ab 5 Jahren verfügbar sein. Viele Familien warten dringend auf die Möglichkeit, ihre Kinder impfen zu lassen, daher plant das Land auch hierfür spezielle Angebote – natürlich mit ausführlicher medizinischer Beratung.
Auch ich habe zuletzt meine Kontakte wieder stark eingeschränkt und verzichte derzeit weitgehend auf Präsenztermine. Mein ursprünglich für den 25.November geplanter Gemeindebesuch in Kippenheim musste leider verschoben werden, wie auch die in Steinach und Wolfach. Immerhin konnte ich mich mit Bürgermeister Matthias Gutbrod in einer Videokonferenz austauschen. Die Corona-Lage war auch in diesem Gespräch ein bestimmendes Thema. Die Gemeinde Kippenheim unterstützt die Impfkampagne vorbildlich, gerade auch in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Ärztehaus.
Weitere Themen des Gesprächs waren der Neubau des Bürgerhauses sowie die Planung eines Neubaus der Grundschule. Mit Bürgermeister Gutbrod habe ich vereinbart, den Gemeindebesuch nachzuholen sobald es die Pandemie-Lage zulässt.
Im November, kurz vor der aktuellen Verschärfung der Situation konnte ich eine Besuchergruppe im Landtag begrüßen. Auch wenn der Besuch unter strengen Corona-Auflagen stattfand, war es dennoch sehr schön endlich wieder eine Gruppe aus dem Wahlkreis nach Stuttgart einladen zu können. Die Gruppe bekam zunächst durch den Besucherdienst des Landtages einen Einblick in die Parlamentsarbeit vermittelt, im anschließenden Gespräch konnten die Besucher:innen mir ihre Fragen stellen. Themen waren dabei unter anderem der Lehrkräftemangel, die Digitalisierung an Schulen und natürlich die Pandemiesituation. Anhängig von der weiteren Corona-Lage möchte ich im Frühjahr die nächste Besucherfahrt in den Landtag anbieten. Sobald es dazu genaue Planungen gibt, werde ich diese auf meiner Homepage veröffentlichen.
Ganz besonders freue ich mich, dass das Land wieder eine Reihe von Projekten bzw. Bauvorhaben in meinem Wahlkreis finanziell unterstützt.
So wird der Ort Welschensteinach mit 601.300€ beim Hochwasserschutz unterstützt. In der Gemeinde Steinach und dem Ortsteil Welschensteinach waren in den vergangenen Jahren mehrfach Überflutungen aufgetreten, die zu hohen Schäden führten. In der Folge wurde für das gesamte Einzugsgebiet der Gemeinde Steinach ein Maßnahmenpaket geschnürt, zu dem auch der nun geförderte Objektschutz in Welschensteinach gehört.
Gleich mehrere Orte im Wahlkreis werden vom Land beim Ausbau der Radinfrastruktur unterstützt:
Der Neubau von 40 Fahrradboxen am Bahnhof Lahr wird vom Bund mit 68.800 € finanziert; der Neubau des straßenbegleitenden Geh- und Radwegs zwischen Kippenheim und Kippenheimweiler mit 1,253 Mio. €; der Neubau eines Radwegs zwischen Hansenbauernhof bis Battengott in Oberwolfach als Teilabschnitt des Wolftalerlebnisradweges mit 817.920 €; die Errichtung einer neuen Mittelinsel „Im Offental“ bei Ettenheim auf der KS5348 mit 132.480 €; die Errichtung einer neuen Mittelinsel „Thomasbreite“ bei Ettenheim auf der KS5348 mit 56.640 €; der Neubau einer Überquerungsinsel in Ettenheim – Wallburg auf der K5342 mit 242.880 €; der Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße K5357 zwischen Fischerbach und Haslach i.K. mit 1,487 Mio. €; der Neubau von 12 Fahrradboxen am Bahnhof Ringsheim mit 24.768 € und der Neubau eines Kreisverkehrsplatzes zwischen Kippenheim und Kippenheimweiler mit 52.838 €. Damit fließen Finanzhilfen in Höhe von 4,1 Mio. € in den Wahlkreis Lahr.
Das Land fördert auch gezielt Projekte, die neuen Wohnraum in Ortkernen schaffen und so den Flächenverbrauch zu reduzieren helfen. Im Rahmen dieses Programms erhält die Gemeinde Meißenheim 22.015 Euro, um das Innenentwicklungskonzept im Ortsteil Kürzell umzusetzen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider müssen wir auch in diesem Jahr auf viele liebgewonnene Aktivitäten im Advent verzichten. Ich wünsche Ihnen dennoch weiterhin eine besinnliche und trotz allem frohe Adventszeit. Kommen Sie gesund durch die nächsten Wochen!
Wie gewohnt finden Sie unten die Links zu weiteren Informationen rund um die angesprochenen Themen. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, kommen Sie gerne auf mich zu. Sie erreichen mich und mein Team unter der Mailadresse: sandra.boser@gruene.landtag-bw.de.
Herzliche Grüße!
Sandra Boser MdL
Weitere Informationen
Die aktuell gültige Corona-Verordnung des Landes:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Hier finden Sie die Regelungen nochmals übersichtlich dargestellt:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE.pdf
Informationen rund um Corona-Impfungen sowie die Termine von Impfaktionen:
https://www.dranbleiben-bw.de/
Meinen Bericht zum Gespräch mit Bürgermeister Gutbrod finden Sie hier:
https://sandra-boser.de/kippenheim-unterstuetzt-impfkampagne-vor-ort-sandra-boser-mdl-im-austausch-mit-dem-kippenheimer-buergermeister-matthias-gutbrod/
Ebenfalls auf meiner Homepage finden Sie einen Bericht zur Besucherfahrt:
https://sandra-boser.de/besuchergruppe-aus-dem-wahlkreis-lahr-zu-gast-bei-sandra-boser-mdl-im-landtag/
Weitere Infos zum Hochwasserschutz in Welschensteinach:
https://sandra-boser.de/land-foerdert-welschensteinach-mit-601-300-euro-beim-hochwasserschutz-marion-gentges-mdl-und-sandra-boser-mdl-begruessen-die-massnahme/
Hier finden Sie den ausführlichen Bericht zur Radverkehrsförderung:
https://sandra-boser.de/radnetz-im-ortenaukreis-wird-weiter-ausgebaut/
Und die Infos zur Förderung der Innenentwicklung in Meißenheim Kürzell finden Sie hier:
https://sandra-boser.de/im-ort-bauen-und-so-die-gruene-wiese-schonen-land-foerdert-wohnkonzepte-in-meissenheim-kuerzell-mit-22-015-euro/
