Sandra Boser zu Besuch bei der Gemeinde Friesenheim

(Friesenheim) Beim Besuch der Gemeinde Friesenheim am Donnerstag, den 10. Dezember 2020, hat sich Sandra Boser, Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Lahr/Kinzigtal und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg mit Bürgermeister Erik Weide, den Fraktionsvorsitzenden Dietmar Kairies (GLU) und Ewald Schaubrenner (CDU) sowie dem Vertreter der Freien Wähler und Ortsvorsteher von Schuttern Hans-Jürgen Kopf unter Einhaltung der Hygieneauflagen im Bürgersaal im Rathaus Friesenheim ausgetauscht. Themen waren dabei „Digitalisierung“, „Sanierung der Sternenberghalle sowie der Grundschule“, „ÖPNV“ sowie der „Radweg von Schuttern nach Friesenheim“.

Hans-Jürgen Kopf stieg gleich zu Beginn der Gesprächsrunde in das Thema Digitalisierung ein und äußerte gleich etwas Positives an der Corona-Pandemie: „Ein Gutes hat die Corona-Pandemie, die Digitalisierung wurde beschleunigt. Wir freuen uns, dass in der Grundschule I-Pads angeschafft wurden.“ Wichtig war für ihn die Frage zu klären, wie zukünftig die Betreuung der IT- Geräte aussehen werde. Sandra Boser antwortete darauf: „Für die IT-Administration wird es künftig ebenfalls eine Förderung aus dem Digitalpakt geben, um externe Fachkräfte damit zu beauftragen“, so die Abgeordnete Boser. Weiter informierte die Abgeordnete, dass Gespräche mit den Kommunalen Landesverbänden geführt werden, wie die Finanzierung von Verwaltungsassistenten und Administration in Zukunft geregelt werde. Bürgermeister Weide betonte, dass die Administration ein wichtiges Thema sei, vor allem das Geld für das Personal spiele hierbei eine bedeutende Rolle.

Weide informierte, dass bei der Sanierung der Sternenberghalle und der Grundschule Gesamtkosten in Höhe von rund 20 Millionen Euro entstehen würden, die von der Gemeinde allein nicht zu stemmen seien. Auf seine Frage, ob man weiterhin mit Zuschüssen rechnen dürfe, antwortete die Abgeordnete, dass es für das Land ein wichtiges Anliegen sei, dass die Kommunen weiterhin investieren können. Es sei derzeit nicht geplant, dass Förderprogramme gekürzt werden. Sandra Boser sagte dazu, dass sie Förderanträge gerne unterstützen werde, sobald diese vorliegen, auch den Antrag auf Schwerpunktgemeinde im ELR (Entwicklung Ländlicher Raum).

Sorgen bereite Erik Weide auch die Fixkosten bei der Kitabetreuung. Bis Ende 2022 sollen sechs neue Kindergartengruppen entstehen. „Rund 3,5 Millionen Euro Fixkosten für Kitabetreuung kommen da auf uns zu, unter anderem um die hohen Qualitätstandards einhalten zu können“, so Weide. Hans-Jürgen Kopf fügte hinzu, dass mit einem Wegfall der Elternbeiträge, es noch schwieriger werde, die Kosten zu tragen. Sandra Boser betonte, dass das Land die Betriebskosten der U3 Betreuungsangebote mit 65 Prozent bezuschusst und der Zuschuss für Ü3 inzwischen bei 30 Prozent liege. Zudem hat das Land die Qualität in den Kindertageseinrichtungen in den vergangenen Jahren mit zusätzlichen Mitteln gestärkt, so wird die Leitungszeit bezuschusst, die Sprachförderung wurde ausgebaut und für die praxisintegrierte Ausbildung gibt es ebenso Zuschüsse.

Des Weiteren ging es um den ÖPNV. Genauer um den Fahrplanwechsel im Sommer von der Deutschen Bahn. Hans-Jürgen Kopf schilderte, dass einige Züge nach Offenburg gestrichen worden seien und das, bei steigender Pendlerzahl am Bahnhof Friesenheim. Die Pendler seien erbost über die neue Regelung. „Der Halbstundentakt war und ist gut“, betonte Kopf. „Die größeren Bahnhöfe wie Offenburg und Lahr werden gefördert und die kleinen Bahnhöfe bleiben links liegen. Bahnfahren wird ineffizient und wir verlieren dadurch Pendler in Friesenheim“, machte Weide deutlich. Er freue sich aber, dass zumindest der wichtigste Zug morgens wieder fahre.

Sandra Boser informierte, dass sie sich dazu bereits an Verkehrsminister Winfried Herrmann gewandt hat, sie wird es gegenüber dem Verkehrsminister aber nochmals aufgreifen. Es werde für die Zukunft auch wichtig sein, dass eine vernetzte Mobilität eingerichtet werde. Dabei ist die Umsetzung des Nahverkehrskonzeptes des Kreises ein wichtiger Baustein. Aber auch Bürgerbusse oder On Demand Angebote wären mögliche Zusatzangebote.

Abschließend sprach man noch über den Radweg von Schuttern nach Friesenheim. Dieser sei bisher nicht durchgängig, weil die Unterführung des Bahnhofes nicht mit dem Rad zu passieren sei. Da an einigen Straßenabschnitten die Abstandsregelung nicht eingehalten werden könne, komme es oft für die Radfahrer, darunter auch viele Kinder, zu gefährlichen Situationen. „Die Mittel für die Radwegeförderung sind derzeit besonders hoch, dies sollte genutzt werden können. Dazu braucht es eine Planung unabhängig von dem Bahnausbau, dies unterstütze ich gerne“, so die Abgeordnete und versprach sich für einen durchgängigen Radweg von Schuttern nach Friesenheim einzusetzen.

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