WebTalk mit der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann

WebTalk mit Sandra Boser MdL und der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann zum Thema: „Corona und die finanziellen Auswirkungen“ am Dienstag, 7. Juli 2020 um 19.00 Uhr. Die Zugangsdaten erhalten Sie unter wahlkreis@sandra-boser.de. Im Webinar soll ein Rückblick auf das geworfen werden, was das Land bereits finanziell geleistet hat, um die Auswirkungen von Corona finanziell abzufedern. Außerdem soll geklärt werden welche Hilfen darüber hinaus notwendig sind, welche Auswirkungen Corona auf die Landes- und Kommunalfinanzen haben wird und welche Instrumente das Land dagegen setzen kann. Auf Einladung von Sandra Boser MdL wird die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann im WebTalk zum Thema informieren. Nach einem Impulsvortrag von Ministerin Sitzmann können Fragen gestellt werden. Das Webinar wird moderiert von Sandra Boser MdL. Hierzu sind alle Interessierten […]

Weiterlesen

MdL Sandra Boser: „Ländliche Räume, örtliche Infrastruktur und Gasthöfe brauchen gerade jetzt unsere Unterstützung: 10 Projekte im Ortenaukreis werden in Höhe von insgesamt 870.110 Euro gefördert

Die Gemeinde Oberwolfach erhält für den Umbau des nördlichen Gebäudeflügels des Erdgeschosses der Grundschule zu einer Arztpraxis Unterstützung in Höhe von 65.220 Euro. Damit wird die lokale Grundversorgung gestärkt. Für gewerbliche Erweiterungen werden Projekte in Wolfach mit 121.170 Euro,  in Haslach mit 169.200 Euro und in Steinach mit 18.780 Euro bezuschusst. „Starke Ländliche Räume liegen uns Grünen am Herzen. Wir wissen, dass unsere ländlichen Regionen gerade auch in diesen Krisenzeiten vor Herausforderungen stehen“, erklärt die Grüne Abgeordnete Sandra Boser. Die grün-geführte Landesregierung reagiert auf die konjunkturellen Herausforderungen der Corona-Krise und ermöglicht dieses Jahr eine unterjährige Projektförderung im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Dafür werden 16 Millionen € Landesförderung zur Verfügung gestellt, davon für die Gastronomie alleine 6,5 Mio. €. Ein schöner Erfolg, denn […]

Weiterlesen

Die Corona-Warn-App ist da / Kitas öffnen zum 29. Juni

Sehr geehrte Damen und Herren, die Lage in den Innenstädten, auf den Straßen und den Wochenmärkten normalisiert sich zunehmend. Auch private Feiern sind in gemieteten Räumen bis max. 99 Personen unter Auflagen wieder möglich. Trotzdem liegt die Reproduktionszahl der Neuinfektionen unter 1. Das ist eine gute Nachricht, denn sie beschreibt die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt werden. Die Ansteckungsrate ist also trotz der Öffnungen weiterhin rückläufig und bestärkt den Kurs der Landesregierung unter Hygieneauflagen weiter zu Öffnen. Dazu gehören ab 29. Juni auch die Kitas und die Kindertagespflege, sowie die Grundschulen, die für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen wieder für alle Kinder aufmachen dürfen. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege sind die vorläufigen […]

Weiterlesen

„Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien“ – Rund 4 Millionen Euro Liquiditätshilfe für den Landkreis Ortenau.

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grüngeführte Landesregierung weitere Liquiditätsshilfen für die Kommunen auf den Weg. Der Ortenaukreis kann dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,214 Millionen Euro rechnen, hinzu kommen zusätzliche Mittel für die Kommunen. So wird beispielsweise Lahr mit 2 Millionen Euro, Ettenheim mit rund 530.000 Euro und Wolfach mit rund 181.000 Euro zusätzlich unterstützt. „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen und wir den Kommunen eine verlässliche Perspektive bieten“, betont die Landtagsabgeordnete Sandra Boser. „Wir wollen die Investitionskraft der Kommunen stärken, sodass sie nachhaltige Mobilität, energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden oder den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter vorantreiben können“, macht Sandra […]

Weiterlesen

Rund 4 Millionen Euro Liquiditätshilfe für den Landkreis Ortenau – MdL Sandra Boser: „Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien“

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grüngeführte Landesregierung weitere Liquiditätsshilfen für die Kommunen auf den Weg. Der Ortenaukreis kann dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,214 Millionen Euro rechnen, hinzu kommen zusätzliche Mittel für die Kommunen. So wird beispielsweise Lahr mit 2 Millionen Euro, Ettenheim mit rund 530.000 Euro und Wolfach mit rund 181.000 Euro zusätzlich unterstützt. „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen und wir den Kommunen eine verlässliche Perspektive bieten“, betont die Landtagsabgeordnete Sandra Boser. „Wir wollen die Investitionskraft der Kommunen stärken, sodass sie nachhaltige Mobilität, energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden oder den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter vorantreiben können“, macht Sandra […]

Weiterlesen

Landesregierung bezuschusst Kreisstraße zwischen Fischerbach/Haslach und einen Kreisverkehrsplatz bei Kippenheim

Das Land unterstützt den Ortenaukreis mit einem Zuschuss von 5.721.000 Euro für den Neubau der Kreisstraße zwischen Fischerbach und Haslach mit Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges und mit 301.000 Euro den Neubau eines Kreisverkehrsplatzes zwischen Kippenheim und Kippenheimweiler. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die die Infrastruktur stärken als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, erklärt MdL Sandra Boser. Und weiter: „Die Förderung der kommunalen Infrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) leistet einen großen Beitrag zu einer leistungsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität – gerade auch im ländlichen Raum.“ Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa durch Beseitigen oder Sicherung von Bahnübergängen. Gefördert werden auch […]

Weiterlesen

Weitere Schritte in Richtung Öffnung sind geplant

Sehr geehrte Damen und Herren, die ersten Ergebnisse der von der Landesregierung eingesetzten Studie zu den Infektionsverläufen bei Kindern legt nahe, eine weitere Öffnung der Kitas und Grundschulen vorzunehmen. Der Ministerpräsident hat bereits angekündigt, weitere Öffnungen möglich zu machen, was ich sehr unterstütze. Das Kultusministerium muss nun gemeinsam mit den Kommunen und Trägern einen Rechtsrahmen für die Kindertageseinrichtungen und ein Konzept für die Öffnung der Grundschulen entwickeln. Für den erweiterten Start nach den Pfingstferien hat das Kultusministerium gestern die Verordnung veröffentlicht. Klar ist: Ein solches Öffnungskonzept muss an eine darauf abgestimmte Test-Strategie gekoppelt sein. Um mögliche Infektionsherde schnell zu erkennen, plant das Ministerium für Soziales und Integration, die Test-Strategie auf die regelmäßige Testung des Personals von Kitas und Grundschulen im […]

Weiterlesen

Der Weg für ein Corona Soforthilfepaket II in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ist freigemacht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Ihnen mitteilen, dass am Dienstagabend der Weg für ein Corona Soforthilfepaket II in Höhe von 1,5 Milliarden Euro freigemacht wurde, mit diesem Paket unterstützen wir die baden-württembergische Gesellschaft und insbesondere die Wirtschaft. Das Corona Soforthilfepaket II beinhaltet folgendes: Ein branchenoffener Soforthilfefonds in Höhe von 775 Millionen Euro, mit dem wir gezielt kleinen und mittleren Unternehmen helfen. 330 Millionen Euro stellen wir an Soforthilfe für die Gastronomie und Hotellerie zur Verfügung. Mit 240 Millionen Euro unterstützen wir den öffentlichen Nahverkehr und unsere mittelständischen Busunternehmen. Denn für uns ist klar: Einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge und gerade dann, wenn die Schülerinnen und Schüler wieder ihre Schule besuchen, besonders wichtig. Für den Masterplan Kultur stellen wir […]

Weiterlesen

„Die Gastronomie muss weiterhin unterstützt werden.“ – Sandra Boser im Austausch mit dem Vertreter der DEHOGA Lahr zur Öffnung der Gaststätten ab 18. Mai

(Lahr) Ab Montag, den 18. Mai dürfen Speisewirtschaften sowie Eisdielen und Cafés unter Auflagen wieder öffnen. Aus diesem Anlass besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Sandra Boser, am Freitag, den 15.05.2020 den Vorsitzeden der DEHOGA Lahr in seinem Hotel Restaurant „Grüner Baum“, Herrn Martin Feger. Sie sprachen über Lieferservice-Angebote, die Auflagen für die Speiselokale, die Hilfen vom Land für die Gastronomie und die Senkung der Mehrwertsteuer. „Wir sind froh, dass wir unser Speiselokal wieder öffnen dürfen. Die Tische sind bereits verschoben um die Abstandsregelungen einhalten zu können. Allerdings herrschte auch teilweise Unklarheit darüber, wie die Regeln im Detail umzusetzen sind. Aber jetzt haben wir es gut hinbekommen. In der Gastronomie war man schon immer sehr auf Hygiene […]

Weiterlesen

Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen kommen – Aktuelle Entwicklungen zu den Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren, mit den weiteren Lockerungen ist seit dem 11. Mai nun der Aufenthalt draußen auch mit Angehörigen eines weiteren Haushalts gestattet und auch in privaten Räumen ist nun ein Treffen mit Geschwistern und deren Familien sowie Personen aus einem weiteren Haushalt möglich. Ab Anfang Juni sollen dann auch wieder Feste und Feiern im Freien mit bis zu 100 Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln wieder erlaubt werden. Die Ankündigung der Kultusministerin ab heute, den 18.05., schrittweise wieder 50% der Plätze in den Kindertageseinrichtungen über die Notbetreuung hinaus zu öffnen, hat bei vielen Eltern hohe Erwartungen erweckt. Ich verstehe daher den Unmut, dass die Rechtsverordnung dazu nicht zeitnah vorgelegt wurde und die Träger und Einrichtungen damit alleine gelassen wurden. […]

Weiterlesen