Zusammen unser Baden-Württemberg gestalten
Wir alle sind verschieden. Verschieden in unseren Meinungen, unseren Interessen, unserem Glauben, unserem Geschlecht, unserer Hautfarbe, sind jung oder alt, leben in der Stadt oder auf dem Land… Es gibt so viele Unterschiede zwischen uns und das ist gut so. Unsere Vielfalt ist eine große Bereicherung für unsere Gesellschaft, denn genau das sind wir auch: Alle zusammen bilden wir eine Gemeinschaft, gemeinsam leben wir in Deutschland, in Baden-Württemberg. Als Gemeinschaft gestalten wir unser Zusammenleben.
Seit einiger Zeit zeigt sich jedoch, dass dieses Gemeinschaftsgefühl bedroht ist. Immer häufiger rückt das Trennende in den Mittelpunkt. Immer wieder reißt der Gesprächsfaden zwischen den Gruppen ab oder werden Debatten durch persönliche Angriffe ersetzt. Gerade auch die Corona-Pandemie hat diesen Effekt noch verstärkt gezeigt. Dem wollen wir entschlossen begegnen. Unsere Demokratie braucht uns alle, braucht unsere Ideen und die Debatten zwischen uns. Aber sie braucht auch Respekt, Toleranz selbstverständlich gleiche Rechte und Chancen. Wir müssen allen Menschen in unserem Land wirksamen Schutz vor Diskriminierung bieten. Bildungschancen, beruflicher Erfolg oder die Möglichkeit zur politischen Beteiligung dürfen nicht von Geschlecht, Herkunft, sexueller Orientierung oder ähnlichen Faktoren abhängen.
Wir wollen den gleichberechtigten Diskurs in unserer Gesellschaft stärken, durch eine Wahlrechtsänderung, die mehr Frauen und mehr jungen Menschen den Einzug in den Landtag ermöglicht. Und wir wollen die politische Bildung stärken, ebenso wie die Medienbildung, um Hetze und Falschmeldungen den Boden zu entziehen. Ebenso haben wir eine Enquete-Kommission eingerichtet, die darüber berät, wie wir unser Land und unsere Gesellschaft gegen zukünftige Krisen wappnen können. Mit der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie schnell sich bisher Selbstverständliches ändern kann. Das hat bei vielen Menschen zu großer Verunsicherung und Sorge um die Gesundheit geführt. Die Pandemie hat auch aufgezeigt, an welchen Stellen unser Gesundheitssystem besonders anfällig ist. Diese Punkte arbeiten wir im Rahmen der Enquete-Kommission auf und werden Konsequenzen daraus ziehen.
Zugleich gibt es auch Probleme im Gesundheitswesen, die schon länger bekannt sind. An diesen gilt es konsequent weiter zu arbeiten. So hat das Land eine Landarztquote eingeführt, um mehr junge Ärztinnen und Ärzte für die Arbeit auf dem Land zu gewinnen. Ebenso brauchen wir brauchen ein flächendeckendes Netz von Arztpraxen und Apotheken auch jenseits der Ballungszentren. Sowohl in der ambulanten als auch in der stationären Pflege muss ausreichend wohnortnahe Angebote geben. Mir ist wichtig, dass Senior:innen so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. Dazu brauchen wir eine gute Vernetzung von ambulanten und stationären Angeboten sowie teilstationäre Angebote z.B. in Form von Tagespflege und wir brauchen Offenheit auch für neue Ideen und Alternativen wie z.B. Wohngemeinschaften für Senior:innen.
Die Integration von Menschen, die neu in Deutschland angekommen sind, stellt uns immer wieder vor Herausforderungen und bietet zugleich enorme Chancen. Ich betrachte es als Selbstverständlichkeit, dass Deutschland Schutzbedürftige aus anderen Teilen der Welt aufnimmt. In den vergangenen Jahrzehnten kam bereits eine große Zahl an Menschen zu uns, teils als Geflüchtete, zum größeren Teil als Arbeitskräfte angeworben. Sie haben sich bei uns eingelebt, unsere Gesellschaft bereichert und uns durch ihre Arbeitsleistung wirtschaftlich vorangebracht.
Deutschland ist stark und in der Integration erfahren und kann so gut den Menschen, die auf der Suche nach Schutz und Hilfe bei uns ankommen, ein neues Zuhause bieten. Sicher gibt es auch Konflikte und Schwierigkeiten, aber in den allermeisten Fällen, gewinnen wir neue Nachbarn, Freunde oder Kolleg:innen, die unser Zusammenleben bereichern. Dafür ist es wichtig, ausreichend Beratungsangebote zur Verfügung zu stellen und auch die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer:innen zu unterstützen. Sie leisten eine großartige Arbeit und dürfen dabei nicht allein gelassen werden.
Ich betrachte es als selbstverständlich, dass Europa sich nicht abschottet, sondern Schutzbedürftigen aus anderen Teilen der Welt einen sicheren Hafen bietet. In diesem Rahmen wird Deutschland und auch Baden-Württemberg auch in Zukunft verfolgte Menschen aufnehmen und diesen ein Leben in Würde und Sicherheit gewähren. Dazu hat sich Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren immer wieder bekannt und auch Sonderkontingente für besonders bedrohte Personengruppen eingerichtet.
Für den Zusammenhalt in unserem Land ist es wichtig, Begegnungen zu fördern und gleichermaßen gute Lebensbedingungen sowohl in der Stadt als auch auf dem Land zu bieten. Das gilt für Bildungsangebote, Gesundheitsversorgung, kulturelle Angebote, Arbeitsplätze und zahlreiche weitere Arbeitsplätze. Die Landesregierung setzt dafür die Rahmenbedingungen, aber wir alle zusammen müssen unsere Gemeinschaft mit Leben füllen.
