„Dank guter Zusammenarbeit von Kommune und Land gelingen zukunftsweisende Projekte wie Breitbandausbau und Kindergartenneubau in Hofstetten“
Am Donnerstag, den 27. Juli 2021 besuchte die Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und Landtagsabgeordnete des Wahlkreis Lahr, Sandra Boser MdL, die Gemeinde Hofstetten, um sich gemeinsam mit der Grünen Bundestagskandidatin Heike Dorow mit Bürgermeister Martin Aßmuth zu den Themen Kindergartenneubau, Breitbandausbau, Innenentwicklung und Bürokratie beim Umweltschutz auszutauschen. Ebenso anwesend waren die Gemeinderäte Veronika Neumaier, Arnold Allgaier, Hubert Kinast und Wilhelm Uhl sowie der Unternehmer Nicolas Rohrer.
Nach einer Begrüßung von Martin Aßmuth stellte der Unternehmer Nicolas Rohrer die in Hofstetten angesiedelte Firma Asantys Systems GmbH vor. Die Firma hat sich auf die Installation von Photovoltaikanlagen in Afrika und Asien spezialisiert, die dort auch einen wichtigen Beitrag zur Elektrifizierung und damit zur Entwicklungshilfe leistet. Sandra Boser zeigte sich beeindruckt: „Eine Befähigung der Leute vor Ort ist der beste Ansatz bei Entwicklungshilfeprojekten, ein Zugang zur Energie ist dabei ein wichtiger Punkt zu einer funktionierenden Infrastruktur.“
Im Anschluss stellte Bürgermeister Martin Aßmuth seine Gemeinde vor und berichtete über aktuelle Projekte. Beim Thema Kindergartenneubau kam Martin Aßmuth auf bürokratische Hürden beim Umweltschutz zu sprechen. „Um Ausgleich für gesichteten Schmetterlinge zu schaffen, verteuert sich der Kindergartenneubau um 100.000 Euro. Das führt zu viel Kritik in der Gemeinde. Ich wünsche mir Verhältnismäßigkeit von den Behörden bei der Anwendung von Umweltschutzmaßnahmen.“ Darüber hinaus informierte er über den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in Hofstetten, der vor allem auch den Außenbereich an das schnelle Internet anbinden soll. Weitere Punkte waren die vom Land geförderte (ELR) Beleuchtung des Fuß- und Radweges entlang der Kreisstraße Richtung Haslach sowie der große Bedarf an Bauplätzen in Hofstetten. Martin Aßmuth: „Wir haben 100 Bewerber für 12 Bauplätze. Der Ländliche Raum benötigt unbedingt die Unterstützung von Land und Bund, um sich gut entwickeln zu können.“
Sandra Boser äußerte sich positiv: „Danke an die Rätinnen und Räte für die zukunftsweisenden Entscheidungen beim Breitbandausbau. Dank guter Zusammenarbeit von Kommune und Land gelingen zukunftsweisende Projekte wie Breitbandausbau und Kindergartenneubau in Hofstetten. Ich sehe die Folgefinanzierung aus dem Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung für den Kindergarten-Neubau in Hofstetten als sehr wichtig an. Dafür habe ich mich in der Vergangenheit bereits eingesetzt. Zum Thema Natur- und Artenschutz kann ich sagen, dass dieser bei Neubauten im Blick behalten werden muss. Es dürfen keine ganzen Populationen von Bauvorhaben betroffen sein. Allerdings müssen auch hier immer vor Ort pragmatische Lösungen gefunden werden.“
Bei der Fragenrunde mit den Gemeinderät:Innen kamen vielfältige Themen auf den Tisch. Wilhelm Ulh kritisierte das Vorgehen der Umweltbehörde im Fall von Hofstetten als nicht nachzuvollziehen. Arnold Allgaier merkte an, dass auch im Fall eines Brandweiers für die Feuerwehr die Entscheidung der unteren Wasserbehörde für dortiges Fischzucht-Verbot in der Gemeinde auf Unverständnis stoße. Sandra Boser betonte, dass vor allem die Entnahme von Wasser für diese Zwecke problematisch sei. Die Haltung von Fischen erfordert sehr viel mehr Wasser, als ein Brandweiher. Auch die Verunreinigung des Wassers mit den Ausscheidungen muss dabei berücksichtigt werden. Insofern sei die Haltung von Fischen in Brandweihern meist nicht möglich.
Ein weiteres Thema war die Anbringung von Luftfiltern in Klassenzimmern. Arnold Allgaier stellte die Frage an Sandra Boser, welche Maßnahmen in den Schulen sie persönlich für richtig halte. „Ich halte als erste Maßnahme die Anschaffung von CO2-Ampeln in den Klassenzimmern für richtig. Luftfilter können für Räume sinnvoll sein, die man schlecht oder gar nicht lüften kann. Für die Schulen und Kindertageseinrichtungen werden vom Land Mittel in Höhe von insgesamt 70 Millionen EUR zur Verfügung gestellt. Davon entfallen 60 Millionen auf die Schulen und 10 Millionen EUR auf die Kindertageseinrichtungen. Hinzu kommen ebenfalls einmalig rund 26 Millionen EUR Bundesförderung für mobile Raumluftfiltergeräte in eingeschränkt belüftbaren Räumen für die Nutzung durch Kinder unter 12 Jahren in Schulen und Kindertageseinrichtungen.“
Weitere Themen waren die Förderung von Photovoltaikanlagen, Bürokratie in der Landwirtschaft, Offenhaltung der Flächen, Mountainbiker im Privatwald und Wolfssicherungszäune.
Bild: Wahlkreisbüro Sandra Boser
