Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion sprach im Live-Chat auf Instagram mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik und parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum Thema „Europa gemeinsam aus der Krise“. Schwerpunktthemen waren dabei die Impfstoffbeschaffung, Zusammenarbeit in den Grenzgebieten und auch die Frage, was die Europäische Union aus der Krise lernen kann.
Dr. Franziska Brantner ist engagierte und überzeugte Europäerin und hatte sich von 2009-2013 als Abgeordnete im Europaparlament bereits für den europäischen Gedanken stark gemacht. Seit 2013 setzt sie sich als Sprecherin für Europapolitik ihrer Fraktion für ein vereintes Europa ein. Sandra Boser freute sich, dass Dr. Franziska Brantner ihrer Einladung zum Live Chat auf Instagram gefolgt war, um mit ihr über die Themen „Europa in der Krise“ und „Gemeinsam aus der Krise“ sprechen zu können.
Weltweit hat die Corona-Pandemie die Länder im Griff. „Wir sehen, es gibt unterschiedliche Wege mit der Krise umzugehen. Leider hat Europa es nicht geschafft, sich auf gemeinsame Schritte zu einigen. Deutschland bewegt sich bisher immer auf einem Mittelweg“, berichtete Franziska Brantner. „Für die Zukunft wird es wichtig sein, sich auf gemeinsame Strategien zu verständigen“, äußerte sich Sandra Boser.
Viel Kritik gibt es derzeit auch beim Thema Impfen und Impfbeschaffung: „Ich bin der festen Überzeugung, dass es richtig war, das Impfen gemeinsam als Europäer anzugehen. Es wäre unschön, wenn sich die europäischen Länder über den Impfstoff streiten müssten“, so Franziska Brantner und sagte weiter: „Es gibt drei Bereiche, wo die Mitgliedstaaten es hätten besser machen müssen. Erstens zukünftig gemeinsam bezahlen und nicht wie bisher, dass man geneinsam bestellt, aber getrennt bezahlt. Der zweite Punkt ist die mangelnde Transparenz der Offenlegung der Verträge und drittens es muss mehr in die Produktionskapazitäten investiert werden.“ Im Anschluss wurde der Blick auf die Impfungsfortschritte der Nachbarländer gerichtet. Dabei sei Italien mit Dänemark an der Spitze, so Brantner und führte weiter aus, dass Deutschland im hinteren Mittelfeld läge. Frankreich läge noch etwas dahinter.
Das Thema Grenzschließungen wurde auch im Live-Chat angesprochen, da in den letzten Jahren viel für den Aufbau guter Beziehungen zu den Nachbarländern unternommen wurde. „Ich bin froh, dass wir gerade nicht in der Situation sind, Grenzen schließen zu müssen“, äußerte sich Sandra Boser. Allerdings brauche es strategische Maßnahmen in der Corona- Pandemie, um die guten Beziehungen zu den Nachbarländern aufrecht zu erhalten. „Wir müssen in Deutschland mehr testen, da auch alle anderen Länder mehr getestet und sequenziert haben. Wir müssen einen gemeinsamen Maßstab haben, ab wann, welche Maßnahmen greifen“, stellte Franziska Brantner klar. Sie lobte die Landesregierung von Baden-Württemberg, für die Übernahme der Schnelltestkosten für Pendler:innen und dafür, dass in Baden-Württemberg jeder Test sequenziert wird. „Das ist innerhalb von ganz Deutschlands bisher leider nicht der Fall“, so die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner.
Die Frage nach einem Impfausweis war auch ein Thema im Live-Chat der beiden Politikerinnen. „Wir als Bundestagsfraktion teilen die Einschätzung des Ethikrates, dass es neben dem Impfen weitere Möglichkeiten gibt, wie beispielsweise Testungen, die eine Einreise ermöglichen. Es darf nicht nur an einem Impfstatus festgemacht werden“, betonte Franziska Brantner. „Erstmal ist es wichtig, für alle eine Impfmöglichkeit zu schaffen und dann sehen wir, wie es sich europäisch lösen lässt“, äußerte sich Sandra Boser. „Die Südländer, die stark vom Tourismus leben, haben den Wunsch nach einem einheitlichen Verfahren. Die Tests müssen länderübergreifend anerkannt werden“, informierte Franziska Brantner und fügte hinzu, dass bei allen der Wunsch nach Harmonisierung bestehe.
Ein weiteres Thema war, welche Schwächen in Europa die Corona-Krise aufdeckt. Brantner erklärte, dass das Thema Gesundheit bisher immer auf rein nationaler Ebene gelöst wurde und äußerte den Wunsch, dass Gesundheit zukünftig auch eine gemeinsame europäische Dimension bekommen solle. Im Weiteren wurde darüber gesprochen, wie man zukünftig Europa gemeinsam aus der Krise führen könne. „Einige Länder sind viel härter betroffen, auch weil die Hilfsgelder von Land zu Land unterschiedlich fließen. Es ist wichtig, gemeinsam aus der Krise zu kommen, gerade mit Blick auf die Lieferketten. Daher ist es gut, dass sich Deutschland an dem Europäischen Wiederaufbaufonds beteiligt“, erklärte Franziska Brantner.
Im letzten Teil des Gesprächs waren sich beide Politikerinnen einig, dass sie sich darauf freuen, wieder einmal Reisen zu dürfen, da dies zur Lebensqualität beitrage. Gerade die Kultur- und Tourismusbranche hätte die Pandemie stark getroffen. „Hier ist die gemeinsame europäische Hilfe bedeutend, um auch in Zukunft die Vielfalt von Europa wieder genießen zu können“, so Franziska Brantner im Ihrem Abschlussstatement. „Gemeinsamkeiten bauen Hürden und Grenzen ab“, sagte Sandra Boser am Ende des WebTalks und bedankte sich für den virtuellen Besuch von Franziska Brantner.
