Die Wahlkreisabgeordnete, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag Sandra Boser begrüßt das Extra-Budget für die Schulen, wofür das Land 40 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Das Budget geht direkt an die Schulträger und kann für Corona-bedingte Investitionen an Schulen verwenden werden.
„Ich freue mich insbesondere, dass die Ministerin unseren Vorschlag aufgegriffen hat, mobile Luftreinigungsgeräte als Förderbestandteil aufzunehmen. Denn für uns Grüne ist klar: Wir dürfen nichts unversucht lassen, die Ansteckungsgefahr in unseren Schulen zu verringern. Neben Abstand, Hygiene, Mund-Nasen-Maske und Lüften können Luftfilter laut aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen ein wirkungsvoller Baustein sein, um gesundheitliche Risiken zu minimieren und eine Partikelkonzentration im Innenraum auf einem niedrigen Niveau halten.“
Des Weiteren betont die Landtagsabgeordnete Boser: „Uns ist wichtig, dass die nun zur Verfügung gestellten Gelder zur Verbesserung der Situation an den Schulen ausgegeben werden.“ Deshalb habe die Grüne Fraktion eine Konkretisierung beim Verwendungsnachweis angeregt – dieser Bitte sei die Kultusministerin nachgekommen. „Nur mit einem konkreten Nachweis können wir nachvollziehen, wo Bedarf besteht und die Mittel eingesetzt werden.“
Sandra Boser gibt zu bedenken, „dass die zur Verfügung gestellten Mittel nicht ausreichen könnten und wir gegebenenfalls in eine Nachfolgefinanzierung gehen müssen. Schulen sollen sich am Ende nicht zwischen IPad oder Filteranlage entscheiden müssen.“
Weitere Info
Das neue Förderprogramm ist Teil des Nachtragshaushalts 2020/2021 und fokussiert Investitionen im Schwerpunkt Digitalisierung sowie Investitionen in raumlufthygienische Maßnahmen zur Gesunderhaltung an Schulen. Um die Schulen schnell unterstützen zu können, bedarf es keinen Förderantrag. Die Mittel werden vom Land ab Dezember bereitgestellt und können von den Schulen bis zum 31. Juli 2021 eingesetzt werden. Auch Maßnahmen die bereits im November schon geplant wurden, können noch gefördert werden. Alle etwa 4.500 Schulen im Südwesten erhalten über die Schulträger einmalig einen Grundsockel in Höhe von 3.000 Euro plus einen weiteren Betrag je nach Schülerzahl.
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