Die Grüne Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser und stellvertretende Fraktionsvorsitzende hatte zu ihrem Live-Chat auf Instagram mit dem Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz MdL zum Thema „Grüne Politik für die Zukunft“ alle interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Es wurde über landespolitische Themen gesprochen, unter anderem über die Grünen Erfolge in Baden-Württemberg und die Schwerpunktthemen für die Zukunft.
Andreas Schwarz sowie Sandra Boser sind beide seit 2011 Abgeordnete der Grünen Landtagsfraktion, seit 2016 ist Schwarz Fraktionsvorsitzender. Beide können auf zehn spannende gemeinsame Jahre zurückblicken.
Nach kurzer Begrüßung fragte Sandra Boser, welche Themen und Projekte für Andreas Schwarz die wichtigsten in den vergangenen Jahren waren.
„Baden-Württemberg ist 2021 innovativer, moderner, ökologischer und weltoffener geworden. Das war vor 10 Jahren noch nicht der Fall“,
sagte Schwarz. Der ÖPNV wurde stark ausgebaut. Stolz sei er auch auf das Großprojekt Nationalpark Schwarzwald, den ersten Nationalpark in Baden-Württemberg, der unter der grüngeführten Regierung gegründet wurde. Weiter sagte Schwarz, dass der neue Politikstil dazu führe, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Dem stimmte Sandra Boser zu, dass es sehr wichtig sei, den Menschen zuzuhören, um die Themen vor Ort zu kennen. Sandra Boser ergänzte, dass der ÖPNV im Ländle immer bedeutender werde, ebenso die Energiewende. Die Frühkindliche Bildung von Kindern über 3 Jahre und unter 3 Jahre habe sich weiterentwickelt, zählte Sandra Boser ebenso als Erfolg auf.
Um Corona und die Auswirkungen in den kommenden Jahren abzumildern, braucht es weiterhin Respekt vor dem Virus. „Wir müssen uns weiter an die Abstandsregelungen halten, um das Virus in Schach zu halten“, so Schwarz. Weiter führte er an, mit mehr Schnelltests sowie vernünftigen Konzepten und Impfungen sei man auf einem guten Weg.
Auch die finanziellen Auswirkungen in den kommenden Monaten durch Corona sind nach wie vor ein Thema. „Für mich ist klar, dass wir die Betriebe, die stark in ihrer Arbeit eingeschränkt sind, unterstützen müssen. Wichtig ist, dass die Hilfen zügig ausgezahlt werden. Insolvenzen müssen vermieden werden, um mittelfristig mit den Zukunftsprogrammen stärker aus der Krise zu kommen“, betonte Schwarz. Sandra Boser fügte hinzu, es sei wichtig, die Innenstädte wieder zu beleben, den Gastronomiebereich wieder zu aktivieren und Einzelhändler zu unterstützen. Hier berichtete Andreas Schwarz, dass dazu bereits erste Vorschläge erarbeitet wurden. Er schlägt hier einen Notfallexistenzfonds für den Einzelhandel vor und bei Rückgang der Infektionen im Frühjahr brauche man ein Neustart-Programm für den Einzelhandel.
Weiteres Thema war Schulen und Kitas. Seit einer Woche haben die Kitas im Regelbetrieb geöffnet und an den Grundschulen gibt es Wechselunterricht. „Ich hoffe, dass mit einer erweiterten Teststrategie an den weiterführenden Schulen wieder Präsenzunterricht stattfinden kann. Aber nach wie vor sollte man dabei vorsichtig sein“, äußerte sich die Landtagsabgeordnete Boser. Boser wies weiter darauf hin, dass dazu bereits mehrere Vorschläge erarbeitet wurden, wie man die Schulen während und nach der Pandemie unterstützen könne. Es brauche den Blick vor Ort für gute Lösungen.
Neben Corona gilt es weitere Themen im Blick zu behalten „Wir haben einen klaren Plan, wie wir stärker aus der Krise kommen. Die Digitalisierung und künstliche Intelligenz in Baden-Württemberg werden wir weiter ausbauen, emissionsfreie Autos sollen hier in Baden-Württemberg erforscht, entwickelt und vom Band laufen und die Gesundheitswirtschaft soll vorangebracht werden“, so Schwarz und sagte weiter: „Derzeit arbeiten wir an einem Rettungsschirm für den ÖPNV. Wir wollen gute Verkehrskonzepte und ein Stundentakt für die Orte.“ Das ergänzte Sandra Boser:
„Der Ausbau des ÖPNV funktioniert nur über vernetzte Mobilität. Bürgerbusse, Ruftaxis, On-Demand-Angebote und diese mit Bus-, Bahn- und Radverkehr zusammendenken.“
Ganz wichtig sei hier auch die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen, die Teil der Träger seien, so Boser. „Für eine vernetzte Mobilität müssen alle zusammenarbeiten, auch im Blick auf den Klimaschutz“, betonte Sandra Boser.
Ein weiteres wichtiges Thema war, wie bezahlbarer Wohnraum in Zukunft geschaffen werden könne. Andreas Schwarz schilderte, dass hier finanzielle und wirtschaftliche sowie städtebauliche und ökologische Komponenten eine Rolle spielen. Aufstockung in urbanen Gebieten und barrierefreies Bauen, gerade im Hinblick auf die älteren Menschen seien wichtige Punkte. Zudem wolle man einen Strategiedialog „Bauen und Wohnen der Zukunft“ ins Leben rufen, um Kommunen, Vermieter, die Friday for Future-Bewegung, Naturschützer, ÖPNV und Architekten an einen Tisch zu holen. So solle auch die Grundstücksvergabe nach intelligenten Konzepten erfolgen.
Aus dem Chat kam die Frage, was für die Bildung in den nächsten Jahren getan werden muss. „Der Bildungserfolg muss von der sozialen Herkunft entkoppelt werden“, sagte Schwarz. Er sei für mehr Bildungsgerechtigkeit und Bildungserfolg. „Bildung in Baden-Württemberg darf nicht allein politisch betrachtet werden. Gemeinsam mit Wissenschaft und Experten aus der Praxis sollen die zentralen Bausteine für die kommenden Jahre definiert werden, damit wir ein leistungsstarkes und leistungsgerechtes Bildungssystem haben“, so Sandra Boser.
Das Schlusswort übergab Boser an den Fraktionsvorsitzenden mit der Frage, was seine Ziele für die nächsten fünf Jahre seien? „Baden-Württemberg klimaneutral machen, die intakte Natur und Umwelt erhalten, wirtschaftlicher Wandel und damit verbunden Arbeitsplätze und Wohlstand in Baden-Württemberg sichern sowie unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, sagte Schwarz abschließend und bedankte sich für die Einladung zum Insta-Live Chat.
