Herzlich willkommen!

Ich freue mich sehr, Sie auf meiner Webseite begrüßen zu dürfen. Hier finden Sie Informationen über meine Arbeit als Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg. Ich vertrete für die GRÜNEN den Wahlkreis Lahr-Wolfach und bin Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport.
Mit Fragen, Kritik und Anmerkungen können Sie sich jederzeit gerne an mein Team und mich wenden!
Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre Sandra Boser

Sandra Boser MdL als Staatssekretärin im Grün-geführten Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg vereidigt

(Stuttgart/Wolfach) Die Grüne Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser wurde am Mittwoch 12. Mai 2021 von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg ernannt. Nach der Wahl und der Vereidigung des Ministerpräsidenten wurde die 44-Jährige Wolfacherin im Landtag von Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL vereidigt und erhielt im Neuen Schloss in Stuttgart von Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Damit ist sie ab sofort Mitglied in der Grün-geführten Landesregierung im dritten Kabinett von Winfried Kretschmann. Nach dem Wahlerfolg der Grünen konnte der Landeschef in Baden-Württemberg das Kultusministerium für sich gewinnen. Gemeinsam im Team mit der Grünen Kultusministerin Theresa Schopper und Volker Schebesta MdL (CDU), der weiterhin als Staatssekretär im Kultusministerium eingesetzt ist, kann Sandra Boser MdL ab sofort ihr zentrales Anliegen voranbringen: Ein gerechtes Bildungssystem das Kinder und Jugendliche ermutigt, bestärkt und individuell von der Krippe bis zum Abitur fördert – unabhängig von der Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern.

Sandra Boser: „Ich bin stolz und glücklich dieser Landesregierung als Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport anzugehören. Im Sinne des Amtseides werde ich die Herausforderungen, die zu bewältigen sind, beherzt angehen. Das ist eine tolle Möglichkeit, in einem für das Land sehr wichtigen Ministerium maßgeblich mitzuwirken. Bildung ist Ländersache und das Kultusministerium ist mit dem größten Etat ein Kernministerium. Gerade jetzt in Pandemiezeiten ist es wichtig, den Schüler:innen und Eltern wieder Planungssicherheit zu geben, Lernlücken aufzuholen und die Digitalisierung voranzubringen. Daneben werde ich natürlich auch weiterhin engagiert für meinen Wahlkreis und die Belange der Bürger:innen da sein!“

Als Bildungspolitische Sprecherin war Sandra Boser bereits vorher Bildungsexpertin der Fraktion Grüne im Landtag und wirkte bereits zum zweiten Mal bei den Koalitionsverhandlungen mit. Seit 2011 ist sie Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Lahr und war von 2014 bis 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion. Sie lebt mit Ihrem Mann und ihren beiden Söhnen in Wolfach.

Bild-Quelle: Staatsministerium

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MdL Sandra Boser: „Das Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen in Friesenheim, Mahlberg, Ettenheimmünster und Seelbach“

In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2021 trotz Corona-Krise rund 400 Millionen Euro investiert werden. Davon profitieren auch die Gemeinde Friesenheim, die Gemeinde Seelbach, die Stadt Ettenheim mit den Ortsteilen Ettenheimmünster und Altdorf sowie die Stadt Mahlberg. Hier sollen die B 3, L 102, L 103 saniert werden.

„Die grün-geführte Landesregierung investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken. Diese Linie wollen wir auch in Zeiten von Corona beibehalten“, betont die Grüne Landtagsabgeordnete Sandra Boser. „Eine schnelle Straßensanierung ist ein Gebot der Vernunft. Es ist klüger, kleine Löcher so früh wie möglich zu beseitigen, als das Problem auf die lange Bank zu schieben“, sagt Boser. „Für die Straßensanierung heißt das: Wenn wir heute zügig sanieren, müssen wir später kein Steuergeld in eine vielfach kostspieligere grundhafte Sanierung stecken.“

Die Bagger und Bauarbeiter können nun an der B 3, L 102 und L 103 anrücken. „Ich freue mich, dass in Friesenheim die Fahrbahndecke der B 3 auf einer Länge von 420 m sowie die Fahrbahndecke der B 3 Altdorf – Mahlberg auf einer Länge von 3400 m erneuert wird. Ebenso kommt es zu einer Fahrbahndeckenerneuerung der L 102 für die Ortsdurchfahrt Seelbach auf einer Länge von 3000 m. In Ettenheimmünster wird die Stützwand an der L 103 instandgesetzt“, so Boser. Durch die Beseitigung von Fahrbahnschäden würde die Verkehrssicherheit erhöht und die wirtschaftliche Infrastruktur im Ortenaukreis gestärkt, so die Landtagsabgeordnete Boser.

Im Sanierungsprogramm 2021 werden landesweit rund 437 Kilometer Fahrbahndecken erneuert und 100 Bauwerkssanierungen vorgenommen. Für den Erhalt von Bundesfernstraßen stellt der Bund voraussichtlich 250 Millionen Euro zur Verfügung, für Landesstraßen gibt das Land rund 150 Millionen Euro aus. Zum Programm gehören neben Fahrbahndeckenerneuerungen und Lärmschutzwänden, die Ertüchtigung kommunaler Brücken sowie Belagserneuerungen an Geh- und Radwegen.

Der Klimaschutz hat oberste Priorität – Spitzenkandidat Winfried Kretschmann besuchte die Ortenau und sprach mit Sandra Boser, Thomas Marwein, Bernd Mettenleiter und der Ettenheimer Bürgerenergie eG über die Energiewende

(Lahr/Offenburg) Der Grüne Spitzenkandidat Winfried Kretschmann legte am Mittwoch den 10.03.2021 auf seiner Wahlkampf-Tour „Wachsen wir über uns hinaus“ einen virtuellen Stopp in der Ortenau ein. Dort sprach er mit den grünen Landtagskandidaten Sandra Boser, Thomas Marwein und Bernd Mettenleiter und der Ettenheimer Bürgerenergie eG sowie dem Ettenheimer Bürgermeister Bruno Metz über Ihre genossenschaftlichen Solar- und Windprojekte und wie dieses bürgerschaftliche Engagement zur Energiewende im Land beitragen kann.

Nach einer Begrüßung von Sandra Boser, Wahlkreisabgeordnete aus dem Wahlkreis Lahr/Kinzigtal und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, starteten Jörg Bold, Bob Hopmann und Christian Ringwald sowie Bürgermeister Bruno Metz mit ihrer Präsentation über die Bürgerenergie Ettenheim und deren Projekte. Der Vorsitzende Jörg Bold berichtete über die bisher umgesetzten Windparks, den geplanten Windpark Schnürbuck und die Größe der Genossenschaft mit 250 Mitgliedern: „Wir haben einen guten Mix aus Solar- und Windkraft“. Bob Hopmann informierte noch zum Projekt „Solar-Challenge für Schülerinnen und Schüler“ und Christian Ringwald zum Pilotprojekt „Coaching Social Media“, das unter anderem vom Umweltministerium unterstütz wird. Bürgermeister Bruno Metz konnte berichten, dass Ettenheim bereits 70 % seines Stroms aus regenerativen Energien generiere.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich beeindruckt von den Projekten der Ettenheimer Bürgerenergie eG und stellte heraus, welche große Bedeutung der Klimaschutz für seine Partei hat: „Jedem potenziellen Koalitionspartner muss klar sein: In der neuen Legislaturperiode gibt es für uns: Erstens Klimaschutz, zweitens Klimaschutz und drittens Klimaschutz. Sonst schaffen wir es nicht, in zehn Jahren das Ziel, die Erderwärmung unter zwei Grad Celsius zu halten, zu erreichen. Die Windenergie spielt dabei eine entscheidende Rolle, sie ist der Brotbaum der Energiewende.“ Auch Sandra Boser, auf deren Einladung die Ettenheimer Bürgerenergie eG ihre Projekte bei dem Termin vorstellte, äußerte sich positiv: „Die Genossenschaft ist ein super Vorbild für den Klimaschutz und die Akzeptanz für diesen in der Bevölkerung.“

Im weiteren Gespräch ging es noch um die Genehmigungsverfahren beim Repowering, dem Abbau alter und dem Neubau neuer Anlagen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Das Genehmigungsrecht ist ein Bundesrecht. Wir haben im Land unseren Spielraum bereits ausgereizt. Wir Grünen machen uns für ein eigenes Planungsrecht für Windräder stark.“ Außerdem tauschte sich die Runde über die Finanzierung der Energieprojekte sowie über Hürden im Genehmigungsverfahren aus wie zum Beispiel die Gesetzgebung zum Artenschutz. Bürgermeister Bruno Metz: „Unsere Projekte sind wirtschaftlich, der Klimaschutz steht an erstere Stelle, aber es lohnt sich auch finanziell.“

Abschließen tauschte sich die Runde über alternative Formen der klimafreundlichen Energiegewinnung aus. Sandra Boser berichtete dazu aus Ihrem Wahlkreis: „Bei der Wärmegewinnung kann Holz ein wichtiger Faktor sein. Wenn es um Nahwärme aus Holzkraft geht, muss man sich öffnen und ggf. Kritiker informieren und überzeugen.“ Der Ministerpräsident schloss den Termin mit einem Dank und einer Anerkennung für das bürgerschaftliche Engagement der Ettenheimer Bürgerenergie: „Ein Land, in dem die Leute etwas in die Hand nehmen und eine starke Zivilgesellschaft hat, das regiert man einfach gerne. Vielen Dank für Ihr Engagement zur Energiewende.“

„Gemeinsamkeiten bauen Hürden und Grenzen ab“ – Sandra Boser MdL beim Insta-Live Chat mit Dr. Franziska Brantner MdB

(Wolfach/Lahr) Die Wahlkreisabgeordnete Sandra Boser und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion sprach im Live-Chat auf Instagram mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik und parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum Thema „Europa gemeinsam aus der Krise“. Schwerpunktthemen waren dabei die Impfstoffbeschaffung, Zusammenarbeit in den Grenzgebieten und auch die Frage, was die Europäische Union aus der Krise lernen kann.

Dr. Franziska Brantner ist engagierte und überzeugte Europäerin und hatte sich von 2009-2013 als Abgeordnete im Europaparlament bereits für den europäischen Gedanken stark gemacht. Seit 2013 setzt sie sich als Sprecherin für Europapolitik ihrer Fraktion für ein vereintes Europa ein. Sandra Boser freute sich, dass Dr. Franziska Brantner ihrer Einladung zum Live Chat auf Instagram gefolgt war, um mit ihr über die Themen „Europa in der Krise“ und „Gemeinsam aus der Krise“ sprechen zu können.

Weltweit hat die Corona-Pandemie die Länder im Griff. „Wir sehen, es gibt unterschiedliche Wege mit der Krise umzugehen. Leider hat Europa es nicht geschafft, sich auf gemeinsame Schritte zu einigen. Deutschland bewegt sich bisher immer auf einem Mittelweg“, berichtete Franziska Brantner. „Für die Zukunft wird es wichtig sein, sich auf gemeinsame Strategien zu verständigen“, äußerte sich Sandra Boser.

Viel Kritik gibt es derzeit auch beim Thema Impfen und Impfbeschaffung: „Ich bin der festen Überzeugung, dass es richtig war, das Impfen gemeinsam als Europäer anzugehen. Es wäre unschön, wenn sich die europäischen Länder über den Impfstoff streiten müssten“, so Franziska Brantner und sagte weiter: „Es gibt drei Bereiche, wo die Mitgliedstaaten es hätten besser machen müssen. Erstens zukünftig gemeinsam bezahlen und nicht wie bisher, dass man geneinsam bestellt, aber getrennt bezahlt. Der zweite Punkt ist die mangelnde Transparenz der Offenlegung der Verträge und drittens es muss mehr in die Produktionskapazitäten investiert werden.“ Im Anschluss wurde der Blick auf die Impfungsfortschritte der Nachbarländer gerichtet. Dabei sei Italien mit Dänemark an der Spitze, so Brantner und führte weiter aus, dass Deutschland im hinteren Mittelfeld läge. Frankreich läge noch etwas dahinter.

Das Thema Grenzschließungen wurde auch im Live-Chat angesprochen, da in den letzten Jahren viel für den Aufbau guter Beziehungen zu den Nachbarländern unternommen wurde. „Ich bin froh, dass wir gerade nicht in der Situation sind, Grenzen schließen zu müssen“, äußerte sich Sandra Boser. Allerdings brauche es strategische Maßnahmen in der Corona- Pandemie, um die guten Beziehungen zu den Nachbarländern aufrecht zu erhalten. „Wir müssen in Deutschland mehr testen, da auch alle anderen Länder mehr getestet und sequenziert haben. Wir müssen einen gemeinsamen Maßstab haben, ab wann, welche Maßnahmen greifen“, stellte Franziska Brantner klar. Sie lobte die Landesregierung von Baden-Württemberg, für die Übernahme der Schnelltestkosten für Pendler:innen und dafür, dass in Baden-Württemberg jeder Test sequenziert wird. „Das ist innerhalb von ganz Deutschlands bisher leider nicht der Fall“, so die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner.

Die Frage nach einem Impfausweis war auch ein Thema im Live-Chat der beiden Politikerinnen. „Wir als Bundestagsfraktion teilen die Einschätzung des Ethikrates, dass es neben dem Impfen weitere Möglichkeiten gibt, wie beispielsweise Testungen, die eine Einreise ermöglichen. Es darf nicht nur an einem Impfstatus festgemacht werden“, betonte Franziska Brantner. „Erstmal ist es wichtig, für alle eine Impfmöglichkeit zu schaffen und dann sehen wir, wie es sich europäisch lösen lässt“, äußerte sich Sandra Boser. „Die Südländer, die stark vom Tourismus leben, haben den Wunsch nach einem einheitlichen Verfahren. Die Tests müssen länderübergreifend anerkannt werden“, informierte Franziska Brantner und fügte hinzu, dass bei allen der Wunsch nach Harmonisierung bestehe.

Ein weiteres Thema war, welche Schwächen in Europa die Corona-Krise aufdeckt. Brantner erklärte, dass das Thema Gesundheit bisher immer auf rein nationaler Ebene gelöst wurde und äußerte den Wunsch, dass Gesundheit zukünftig auch eine gemeinsame europäische Dimension bekommen solle. Im Weiteren wurde darüber gesprochen, wie man zukünftig Europa gemeinsam aus der Krise führen könne. „Einige Länder sind viel härter betroffen, auch weil die Hilfsgelder von Land zu Land unterschiedlich fließen. Es ist wichtig, gemeinsam aus der Krise zu kommen, gerade mit Blick auf die Lieferketten. Daher ist es gut, dass sich Deutschland an dem Europäischen Wiederaufbaufonds beteiligt“, erklärte Franziska Brantner.

Im letzten Teil des Gesprächs waren sich beide Politikerinnen einig, dass sie sich darauf freuen, wieder einmal Reisen zu dürfen, da dies zur Lebensqualität beitrage. Gerade die Kultur- und Tourismusbranche hätte die Pandemie stark getroffen. „Hier ist die gemeinsame europäische Hilfe bedeutend, um auch in Zukunft die Vielfalt von Europa wieder genießen zu können“, so Franziska Brantner im Ihrem Abschlussstatement. „Gemeinsamkeiten bauen Hürden und Grenzen ab“, sagte Sandra Boser am Ende des WebTalks und bedankte sich für den virtuellen Besuch von Franziska Brantner.

„Natur- und Artenschutz mit Landwirtschaft und Handel zusammendenken“ – Sandra Boser im WebTalk mit Staatssekretär Dr. André Baumann

(Wolfach/Lahr) Der Schutz unseres Klimas und der Schutz der Artenvielfalt gehören zu den wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Daher ist gute Klimapolitik jetzt unerlässlich. Auf Einladung von Sandra Boser, Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Lahr/Kinzigtal und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg sprach am Montag den 8. März der Staatssekretär im Staatsministerium und Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Dr. André Baumann, im WebTalk über Erfolge und zukünftige Vorhaben grüner Klimapolitik, das Biodiversitätsstärkungsgesetz und den überlegten Gesellschaftsvertrag zwischen Landwirtschaft, Naturschutz, Handel und Verbraucher:innen“.

„Schon als Kind wollte ich im Nationalpark Serengeti arbeiten. Als dann bei mir vor Ort die Streuobstwiese zerstört wurde, wurde ich Naturschützer, das war in der Grundschule.“ begann Dr. André Baumann zu Beginn des Austauschs. Im Anschluss führte er konkrete Beispiele an, wie in Baden-Württemberg der Natur-und Artenschutz erfolgreich unter der grün-geführten Landesregierung vorangebracht wurde. „Das Biodiversitätsstärkungsgesetz ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Das Gesetz ist einmalig und hat Vorbildcharakter. So muss es jetzt weitergehen. Aber es gibt auch kleine Beispiele, wo wir Erfolge erzielt haben etwa bei den Schäfern, die vor der grünen Regierungszeit nur 4,85 EUR die Stunde verdient haben und jetzt das Doppelte.“, so André Baumann.

Sandra Boser ergänzte mit Blick auf Ihren Wahlkreis: „Hier vor Ort war das Volksbegehren ‚Rettet die Bienen‘ ein Riesenthema. Da wurde eine starke Diskrepanz zwischen Landwirtschaft und Natur- und Artenschutz aufgemacht. Teilweise kam sogar die Frage auf, warum Artenschutz überhaupt wichtig sei.“ Andre Baumann verwies auf die große Bedeutung, gerade bei diesem Thema mit allen Beteiligten gemeinsame Lösungen zu finden: „Bei den Verhandlungen zum Biodiversitätsstärkungsgesetz wurde wieder klar: Es ist wichtig, sich gegenseitig gut zuzuhören. In den Verhandlungen saßen alle Betroffenen an einem Tisch und haben gemeinsam eine Lösung gefunden, wie man Naturschutz und Landwirtschaft zusammendenken kann. So kam beispielsweise heraus, dass es auch für Insekten in Siedlungen Probleme durch Schottergärten gibt und nicht alles an der Landwirtschaft hängt. Artenschutz ist wichtig, da die Verarmung von Ökosystemen dazu führt, dass diese instabil werden und zusammenbrechen. Wie bei einem Flugzeug das irgendwann abstürzt wenn man die Nieten zieht.“

Im Anschluss sprachen die beiden Grünen Politiker:innen darüber, welche Schritte es zukünftig für den Naturschutz im Land braucht und was die Politik konkret dafür tun kann: „Landwirte brauchen einen guten Preis für regionale und naturschützende Produkte. Das wird die Megaaufgabe der nächsten Jahre. Für Winfried Kretschmann ist das ein sehr wichtiges Thema, er ist der Richtige, der diese große Aufgabe meistern kann. Darüber hinaus soll ein Gesellschaftsvertrag zwischen Landwirtschaft, Naturschutz, Handel und Verbraucher:innen geschlossen werden mit dem Ziel: Guter Preis für gute Produkte, für Tierwohl, Naturschutz und Artenschutz. Das Problem der Landwirt:innen ist, dass 5 große Handelsketten den Preis in Baden-Württemberg diktieren. Die Bäuer:innen leiden extrem unter dem Preisdruck, das ist Ökodumping. Da muss mit den Handelsketten verhandelt werden. Natur- und Artenschutz muss man immer von Ende her denken, damit die Auflagen auch praxistauglich sind und dort ankommen wo sie gebraucht werden. Z.B. sind auch Hilfen für Bauern im Nebenerwerb oder bei der Hofübergabe wichtig.“, so André Baumann

Sandra Boser bestätigte dies: „Für mich steht der Austausch vor Ort an oberster Stelle. Daher weiß ich auch, dass etwa die Hofübergabe in meinem Wahlkreis dank der Unterstützung durch den BLHV durch das Jungbauernprogramm und Nebenerwerbsprogramm ganz gut läuft. Ein wichtiges Thema hier vor Ort ist aber der Tourismus, der für viele Landwirt:innen, gerade im Nebenerwerb, vermehrt eine Rolle spielt und durch die Pandemie hart getroffen wurde. Ich sehe außerdem noch Möglichkeiten in der Schulbildung und auch in der Stadtplanung braucht es noch bessere Ansätze für den Natur- und Artenschutz. Innerstädtisch muss da auch Grüner gedacht werden.“

Im letzten Teil des WebTalk beantworteten Andre Baumann und Sandra Boser noch eine Frage aus dem Chat. Ein Schäfer aus dem Wahlkreis erklärte, dass er zu wenig Unterstützung erfahre, wenn er sich für das Freihalten von FFH-Flächen und den Grünlandumbruch einsetze. André Baumann antwortete: „Das was sie machen, das muss der Standard werden. FFH Weideflächen kann man ohne eine Schäferei-Nutzung nicht mehr offenhalten. Gerne unterstütze ich Sie und kommen gemeinsam mit Sandra Boser nach der Pandemie zu einem Vor-Ort-Termin bei Ihnen vorbei.“

Bild: Wahlkreisbüro Sandra Boser

Sandra Boser MdL hat sich für den Lückenschluss des Wolftalradweges eingesetzt – und mit dem Regierungspräsidium eine Lösung gefunden

(Wolfach) Für den Wolftal-Erlebnisradweg der Gemeinde Oberwolfach gibt es nach Absprache mit der Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer eine Lösung für den Lückenschluss. Das Regierungspräsidium Freiburg unterstützt die Aufnahme des Lückenschlusses für den Wolftalradweg in das Bundesprogramm „Stadt und Land“, ein Sonderprogramm zur Unterstützung für flächendeckende Fahrradinfrastruktur, bei dem eine Förderung in Höhe von 90% der Investitionskosten übernommen wird. Die Gemeinde Oberwolfach muss hierfür die entsprechenden Anträge bis zum 13.03.2021 eingereicht haben, damit die Aufnahme in das Programm unterstützt werden kann. Der Bau des Radweges muss dann bis 2023 erfolgen. „Damit konnte eine sehr gute Lösung für den Wolftalradweg gefunden werden. In Abstimmung mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer wird das Regierungspräsidium den Antrag prioritär vorlegen, um eine positive Entscheidung beim Bund zu erreichen“, so die Grünen- Landtagsabgeordnete Sandra Boser. Bürgermeister Matthias Bauernfeind (Oberwolfach) bedankt sich bei Sandra Boser MdL und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer für die Unterstützung und hofft, dass das Verkehrsministerium in Stuttgart den unterstützten Antrag befürwortet.

 

Schrittweise Öffnen der Schulen muss das Inzidenzgeschehen berücksichtigen – Kultusministerin muss Abstandsgebot gewährleisten

Vor dem Hintergrund ansteigender Infektionszahlen fordert die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Sandra Boser dringend Nachbesserungen, um den Gesundheitsschutz von Kindern, Eltern und Lehrkräften zu gewährleisten.

„Insbesondere im Landkreis Schwäbisch Hall hat sich die Inzidenzlage in manchen Gemeinden dramatisch zugespitzt. Wir sprechen hier von einer Inzidenz von bis zu 400. Aber auch in anderen Landkreisen steigen die Zahlen besorgniserregend. Für uns Grüne ist klar, dass das schrittweise Öffnen der Schulen immer das Inzidenzgeschehen berücksichtigen muss. Die Verordnung muss entsprechend angepasst werden.

Wir stimmen mit Ministerpräsident Kretschmann überein: Wenn am Montag für die Klassen 5 und 6 die Schule geöffnet wird, muss die Kultusministerin dafür zu sorgen, dass das Abstandsgebot gewährleistet ist. Ein Mindestabstand von eineinhalb Metern in den Klassenzimmern ist das schnellste und effizienteste Mittel, um die Gesundheit unserer Kinder zu schützen. Darauf müssen sich die Eltern verlassen können. Es ist unverständlich, dass die Kultusministerin ein förmliches Abstandsgebot ablehnt. Sollte dies nicht möglich sein, müssen auch der Wechselunterricht oder der Hybridunterricht als Alternative möglich sein.

Präsenzunterricht ist – gerade für die jüngeren Kinder – enorm wichtig und durch nichts zu ersetzen. Wir haben versprochen, Schulöffnungen schrittweise und umsichtig vorzunehmen – die Gesundheit unserer Kinder und Lehrkräfte steht an erster Stelle. Dazu zählt, dass alle Möglichkeiten ergriffen werden, um Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen so sicher wie nur irgend möglich zu gestalten: medizinische Masken, das Einhalten der Hygieneregeln und ein Abstand von mindestens eineinhalb Metern. Genügend Raum in den Schulen ist vorhanden, weil die höheren Klassenstufen noch im Fernunterricht bleiben.“

„Politik braucht Starke Frauen“ – Sandra Boser MdL tauscht sich im digitalen Brunch mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL und der Bundestagskandidatin Heike Dorow aus

(Wolfach) Anlässlich des Weltfrauentags sprachen die drei Grünen Politikerinnen Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL, Sandra Boser MdL und Bundestagskandidatin Heike Dorow beim digitalen  Brunch am Sonntag den 07. März darüber, was sie selbst dazu bewegte in die Politik zu gehen, was es dazu braucht, Gleichstellung für Frauen und Männer im Parlament herzustellen und warum die Politik nicht auf das Know-how von Mädchen und Frauen verzichten kann.

Nach einer Begrüßung der Grünen Wahlkreisabgeordneten Sandra Boser berichteten die Politikerinnen, was sie selbst zu dem Schritt bewegte, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. „Anfang der 1990er Jahre erschütterten fremdenfreindliche Gewalttaten das Land. Deutschland war auch meine Heimat geworden, da wurde mir klar, dass ich mich engagieren möchte. Bei den Grünen wusste ich, das ich richtig war weil sie sich gegen Fremdenhass einsetzten und den Slogan ‚Die Hälfte der Macht den Frauen‘ schon damals ernst nahmen.“, so Muhterem Aras. Sandra Boser berichtete, dass der Fremdenhass auch für sie eine Motivation für ihr politisches Engagement war: „In den 90ern ging es los, dass rechte Gewalt um sich schlug und ich dies als nicht hinnehmbar empfand. Aber ich wusste schon früher, dass die Grünen für mich die richtige Partei sind.“ Auch die Kandidatin für den Bundestag und amtierende Kreisrätin, Heike Dorow, erklärte die Gründe für ihr Engagement: „Ich bin durch die Anti-AKW-Bewegung zu den Grünen gekommen. Durch aufflammenden Fremdenhass durch die Flüchtlingskrise und die Wahl Donald Trumps habe ich mich stärker ins Engagement begeben und möchte dieses Jahr das Grüne Bundestagsmandat für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr holen.“

Aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2021 nur rund ein Viertel der Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag weiblich sind, widmetet sich die Gesprächsrunde anschließend den Auswirkungen von ungleich besetzten Parlamenten. Landtagspräsidentin Muhterem Aras informierte: „Im Parlament werden wichtige Entscheidungen getroffen, die alle betreffen. Zum Beispiel wieviel Geld fließt in die jeweiligen Bereiche. Die Gesellschaft ist zu 50 % weiblich, folglich muss diese Sichtweise in wichtige Entscheidungen mit einfließen. Darum sollten Parlamente paritätisch besetzt sein. Bei der Kinderbetreuung beispielsweise hat es erst starke Frauen gebraucht, die sich für eine gute und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung eingesetzt haben, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich zu machen. Auch die Ganztagesschule war ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Je höher die Führungsposition, desto weniger Frauen sehe ich. Darum bin ich mittlerweile Verfechterin der Quote als ein Instrument, um Gremien und Parlamente paritätisch zu besetzen.“ Auch Sandra Boser sprach sich für die Quote aus: „Früher dachte ich, das braucht es nicht, aber mittlerweile sehe ich wie Frauen, je höher sie steigen, systematisch ausgeschlossen werden. Auch die verlässliche und flächendeckende Kinderbetreuung sehe ich dabei als wichtig an. Ich habe auch zwei Kinder und als diese klein waren gab es in meinem Wohnort z.B. keine Betreuung für Kinder unter drei Jahren.“

Aus dem Chat kam die Frage, ob die Politikerinnen sich für die Wahlrechtsreform einsetzen werden, damit sich der Frauenanteil über Listen in den Parlamenten erhöhen kann. „Wir Grüne sind bereits jetzt mit 47% Frauen in der Landtagsfraktion vertreten, aber in allen anderen Fraktionen sind Frauen unterrepräsentiert. Daher kämpfe ich sehr für die Wahlrechtsreform. Es braucht Frauen, die voranschreiten und beweisen, dass es möglich ist, Mandat und Familie unter einen Hut zu bekommen. Dazu braucht es Vorbilder. Parität steht im Grundgesetz.“ Sandra Boser bestätigte dies und gab noch zu bedenken, dass durch Corona wieder eine Rückwärtsbewegung für Frauen zu beobachten war: „Im letzten Jahr lag die Belastung von Familie und Care-Arbeit wieder überwiegend bei den Frauen.“ Auch Heike Dorow berichtete aus Ihrer Arbeit im Pflegestützpunkt: „Frauen waren in der Pandemie stark belastet, einmal wegen des traditionellen Rollenverständnisses, dass Frauen die Care-Arbeit in den Familien übernehmen und zum anderen, weil mehr Frauen in Care-Berufen arbeiten als Männer. Care-Arbeit muss besser bezahlt werden.“ Landtagspräsidentin Muhterem Aras gab noch zu bedenken: „Man muss zwischen individuellen und strukturellen Hürden unterscheiden. Frauen müssen mehr netzwerken, sich besser gegenseitig unterstützen und selbstbewusster Forderungen stellen. Strukturell ist es aber so, dass in den Gremien, in denen z.B. über Jobs entschieden wird hauptsächlich Männer sitzen und auf Altgewohntes setzen. Dabei gibt es viele Studien, die zeigen, dass vielfältige Teams effizienter arbeiten. Darum ist es wichtig, dass Frauen sichtbar sind und Entscheidungen treffen. Ein Instrument um das zu erreichen sind Führungspositionen, die in Teilzeit ausgeschrieben werden.“

Abschließend erwähnte Sandra Boser noch das Mentoringprogramm der Grünen Partei als ein Instrument, um Mädchen für Führungspositionen zu begeistern: „Mädchenförderung ist ein wichtiger Baustein. Es gibt noch viel zu tun im 21. Jahrhundert für die Frauen. Mir ist wichtig: Man kann seine Frau stehen und trotzdem eine Führungsposition bekleiden, das geben ich jedem Mädchen gern mit auf den Weg. Politik kann erfolgreich weiblich sein.“ Auch Heike Dorow äußerte sich mit einem Statement: „Mir ist noch der Punkt „Miteinander Leben“ wichtig, dass der Alltag gleichberechtigter gestaltet wird, dass es in der Care-Arbeit mehr Vielfalt gibt und dass mehr Führungsstellen in Teilzeit ausgeschrieben werden.“ Das Abschlussstatement sprach Landtagspräsidentin Muhterem Aras: „Die Chancengleichheit muss umgesetzt werden. Die Wahlrechtsreform muss umgesetzt werden, Führungspositionen müssen in Teilzeit ausgeschrieben und Verwaltungsstellen an Frauen vergeben werden. Da die Gleichstellung im Grundgesetz steht, spreche ich mich für die Quote aus.“

Bild: Wahlkreisbüro Sandra Boser MdL