Sehr geehrte Damen und Herren,
der unfassbar brutale Angriff der Hamas auf Israel schockiert uns alle noch immer. Baden-Württemberg pflegt enge Kontakte nach Israel und so war es auch uns Landtagsabgeordneten ein Anliegen, zu Beginn der Sitzung am 11. Oktober gemeinsam aller Opfer des Angriffskrieges der Hamas mit einer Schweigeminute zu gedenken. Landtagspräsidentin Aras, Ministerpräsident Kretschmann sowie die Fraktionsvorsitzenden brachten unsere Betroffenheit und unsere Solidarität mit Israel und den unschuldigen Palästinensern zum Ausdruck.
Wir hoffen mit den Angehörigen der Geiseln, dass diese bald freigelassen werden und wir trauern mit den Familien und Freunden der Getöteten. Wir stehen fest an der Seite Israels. Der Angriff der Hamas hat unvorstellbares Leid über die Menschen auf beiden Seiten gebracht.
Leider ist es seit dem 07. Oktober auch zu erschreckenden antisemitischen Vorfällen in Deutschland gekommen. Dem müssen wir alle uns entschlossen entgegenstellen und Sorge tragen, dass Jüdinnen und Juden sich in unserem Land auch weiterhin sicher fühlen. Auch die Landesregierung wird alles in Ihrer Macht Stehende unternehmen, um das zu gewährleisten. So unterstützen wir beispielsweise Lehrkräfte mit Unterrichtsmaterialien und bieten eine Online Sprechstunde an, um bei Vorfällen an Schulen Unterstützung zu bekommen.
Das war auch Gegenstand Plenarsitzung am 09. November, bei der wir der Pogrome des 09. Novembers 1938 gedachten. Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume machte das derzeitige Ausmaß des Antisemitismus in unserem Land nochmals deutlich.
Eine traurige Aktualität bekam so auch das Gedenken an die Jüdinnen und Juden, die am 22.10.1940 aus Baden, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in das Internierungslager Gurs in Südfrankreich deportiert wurden. Auf dem Friedhof der Stadt Pau habe ich ein Denkmal enthüllt, das die Erinnerung an die dort beerdigten jüdischen Menschen, die Opfer der Naziherrschaft wurden, wachhalten soll.
Neben all dem Traurigen, gibt es zum Glück auch schöne Termine, die ich als Staatssekretärin wahrnehmen kann. So konnte ich bei der Firma Heller in Nürtingen einen Eindruck von den aktuellen Praktikumswochen gewinnen. Die Praktikumswochen sind ein niedrigschwelliges Angebot, das von Kultus- und Wirtschaftsministerium gemeinsam ins Leben gerufen wurde, um jungen Menschen einen Einblick in mehrere Betriebe und Arbeitsbereiche innerhalb einer Woche zu ermöglichen. Dieses erfolgreiche Format soll auch im nächsten Jahr fortgeführt werden. Der erste Zeitraum wird rund um die Osterferien sein, der zweite wieder rund um die Herbstferien. Teilnehmen können junge Menschen ab 15 Jahren.
Gute Nachrichten gab es auch bei der Vorstellung der Ergebnisse der IQB-Studie 2022: Hier wurden die Leistungen der Schüler:innen der 9.Klassen in Deutsch und Fremdsprachen untersucht. Die Schüler:innen aus Baden-Württemberg haben hierbei überdurchschnittlich abgeschnitten. Zwar sind auch in unserem Land noch deutlich die Auswirkungen der Schulschließungen während der Pandemie zu sehen, es ist aber klar ein positiver Trend in der Leistungsentwicklung zu erkennen.
Auch im Wahlkreis gab es in den letzten Monaten gute Nachrichten. So bekam die Stadtkapelle Lahr eine Landesförderung in Höhe von 16.000€ aus dem Innovationsfonds Kunst. Die Initiative DORV Leben Hugsweier darf sich über die Aufnahme in das Landesprogramm „Gut Beraten“ freuen. Auch von der aktuellen Tranche des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) profitieren Gemeinden im Wahlkreis. So kann sich die Stadt Haslach über einen Förderbetrag von 98.820 € für ein Projekt im Bereich Innenentwicklung/Wohnen freuen, die Gemeinde Oberwolfach über einen Zuschuss von 34.930 € für ein Projekt im Bereich Arbeiten und die Gemeinde Schuttertal über einen Betrag in Höhe von 65.800 € für ein Projekt im Bereich der Grundversorgung. Und auch in den Ausbau des Glasfasernetzes investiert das Land weiter. So erhält die Gemeinde Schuttertal 728.524,80€ für schnelles Internet in der Gemarkung Dörlinbach.
In den letzten Monaten habe ich auch wieder Gemeinden und Einrichtungen im Wahlkreis besucht.
So konnte ich mir bei meinen Besuchen im Terrassenbad Lahr und dem Kinzigtalbad Ortenau in Hausach einen Eindruck von der Situation in Freibädern bekommen. In beiden Bädern ging es um die Schwimmfähigkeit von Kindern, das Angebot an Schwimmkursen sowie die Personalsituation der Bäder.
Ebenso konnte ich die im Bau befindliche Windkraftanlage auf dem Kallenwald besichtigen und mir einen Eindruck von der logistischen Leistung verschaffen, die mit diesem Bau verbunden ist. Alle Anwesenden waren sich einig, wie wichtig eine gute Kommunikation und die Beteiligung regionaler Unternehmen für die Akzeptanz von Windkraftanlagen ist.
Bei einem Besuch des Caritas-Hauses St. Hildegard in Seelbach konnte ich mich über die aktuelle Situation in der Pflege informieren. Das drängendste Problem ist hier der Fachkräftemangel. Neben Strategien zur Personalgewinnung war auch der geplante Neubau in Ettenheim Thema.
Auch die Reihe der Gemeindebesuche konnte ich fortsetzen und mich in Ettenheim, Fischerbach und Ringsheim wieder über die unterschiedlichen aktuellen Themen informieren.
Ich bedanke mich herzlich für die anregenden Gespräche und Begegnungen und freue mich schon auf meine kommenden Termine!
Herzliche Grüße
Sandra Boser MdL
Weiterführende Informationen:
Stellungnahmen zum Angriff der Hamas auf Israel:
https://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen/2023/oktober/122-2023.html
https://www.gruene-landtag-bw.de/fraktion/reden-aktuelle-debatten/baden-wuerttemberg-fest-an-der-seite-israels-gegen-jeden-antisemitismus-auch-in-deutschland/
Mitteilung des Innenministeriums zur Bekämpfung des Antisemitismus:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/versammlungslage-im-zusammenhang-mit-dem-nahost-konflikt-1
Zum Bericht des Antisemitismusbeauftragten:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/antisemitismusbeauftragter-des-landes-legt-bericht-vor
https://www.gruene-landtag-bw.de/presse/aktuelles/schwarz-mahnt-entschlossenen-kampf-gegen-antisemitismus-an/
Informationen des Kultusministeriums zum Umgang mit dem Nahost-Konflikt an Schulen:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/umgang-mit-nahost-konflikt-an-schulen
Mitteilung zur Enthüllung des Denkmals für deportierte Jüdinnen und Juden in Pau:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/2023-10-23-Enthuellung-eines-Denkmals-fuer-deportierte-Juedinnen-und-Juden-in-Pau
Infos zu den Praktikumswochen:
https://praktikumswoche.de/regionen/baden-wuerttemberg
Zur IQB-Bildungsstudie:
https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/2023-10-13+IQB-Studie+2022_+Positivtrend+in+Baden-Wuerttemberg
Weitere Infos aus dem Wahlkreis
Förderung für die Stadtkapelle Lahr:
https://sandra-boser.de/news/stadtkapelle-lahr-e-v-erhalt-16-000-euro-landesforderung/
Förderung für die Initiative DORV Leben Hugsweier:
https://sandra-boser.de/news/forderung-der-initiative-dorv-leben-hugsweier/
ELR-Förderung:
https://sandra-boser.de/news/mit-gesamt-199-550-euro-unterstutzt-das-land-projekte-in-haslach-oberwolfach-und-im-schuttertal/
Förderung Glasfaserausbau in Schuttertal:
https://sandra-boser.de/news/land-investiert-728-524-80-euro-fur-high-speed-internet-in-dorlinbach-in-der-gemeinde-schuttertal/
Informationsbesuche in Freibädern:
https://sandra-boser.de/presse/kinder-sollten-fruhzeitig-schwimmen-lernen-dabei-untersutzen-wir-die-akteure-vor-ort-sandra-boser-mdl-zu-besuch-im-terrassenbad-lahr/
https://sandra-boser.de/presse/sandra-boser-mdl-besuchte-das-kinzigtalbad-ortenau-in-hausach/
Besuch im Caritashaus St. Hildegard:
https://sandra-boser.de/news/sandra-boser-mdl-besuchte-das-caritashaus-st-hildegard-in-seelbach/
Gemeindebesuche:
Ettenheim
https://sandra-boser.de/news/sandra-boser-mdl-zu-besuch-bei-der-gemeinde-ettenheim-und-dem-august-ruf-bildungszentrum/
Fischerbach
https://sandra-boser.de/news/sandra-boser-mdl-zu-besuch-bei-der-gemeinde-fischerbach/
Ringsheim
https://sandra-boser.de/presse/wie-wir-es-schaffen-gemeinsam-besser-zu-werden-sandra-boser-mdl-besucht-die-gemeinde-ringsheim-und-das-neu-eroffnete-feuerwehrhaus/
